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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 149. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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mehrere giebt, wo ein Mehreres, als sie bis jetzt aufgebracht haben, aufzubringen gar nicht möglich ist. Präsident Braun: Es haben sich noch sechs Sprecher angemeldet, so daß kaum zu erwarten ist, daß die Berathung heute beendigt werden kann. Da auch für heute Nachmittag mehrere Deputationen ihre Sitzungen angekündigt haben, so halte ich es für nöthig, hier abzubrechen. Staatsminister v. Wietersheim: Ein einziges! Wort erlaube ich mir zur Berichtigung. Der ehrenwerthe Abgeord nete Ziegler hat sich gegen das Gutachten einer Kreisdirection ausgesprochen, welches dahin lautete, daß wenigstens nicht eine absolute Unzulänglichkeit der Minimalbesoldungen von 120 Thlr. anzunehmen sei. Dieses Urtheil verdient aber sicherlich keine Rüge, da ja die Deputation selbst solchem im Hauptwerke vollständig beigetreten ist, weil sie eine absolute Unzulänglich keit gleichfalls nicht anerkennt, sondern die Höhe der Besoldun gen bis auf 130 Thlr. erst nach fünfjähriger Dienstzeit erreicht haben will. Präsident Braun: Meine Herren! Ich schließe daher die Sitzung und beraume die nächste auf morgen 10 Uhr. Für die Tagesordnung setze ich fest: 1) Fortsetzung der Berathung des gegenwärtigen Berichts; sodann 2) die Petition Hänel v. Cronenthall'sj; 3) Beckert's Petition wegen eines Arsenik werkes, und in so fern noch Zeit übrig sein sollte, 4) die Be schwerde der Rosine verwittwete Berthold. — Die Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung nach 2 Uhr. Einhundert und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 27. Mai 1846. Inhalt: Vertrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Einführung eines neuen Maaßsystems betr. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der vierten De putation, die Petitionen der Volksschullehrer betr.— Berathung des Berichts der vierten Deputation über dis Beschwerde des Grundbesitzers Friedrich Hansl von Cronenthall in Leipzig über das bei Gelegenheit der Expropriation von Areal für die Zwecke der sächsisch-bairischen Eisenbahn von den dabei concurrirenden Behörden eingeschla- geneVerfahren. — Berathungdes Berichts der vierten Deputation, die von EvenRosinenverw. Berthold in Liebethal wegen einer in einerJustizsache zwischen ihr und dem Staatösiscus erlassenen Verordnung des K. hohen Fi nanzministeriums erhobene Beschwerde betr. —«Eintreten einer geheimen Sitzung. Die Sitzung -^beginnt um Vs 11 Uhr mit Verlesung des Protokolls durch Secretair Tzschucke. Anwesend sind der II. 149. Staatsminister v. Wietersheim und vier und sechszig Kammermitglieder. Präsident Braun: Hat Jemand gegen dieses Protokoll eine Bemerkung zu machen? — Wenn es nicht der Fall ist, so werden die Abgeordneten Secretair Scheibner und v. d. Planitz ersucht, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. Nachdem dies geschehen: Präsident Braun: Es wird nun der Vortrag aus der Registrande erfolgen. 1. (Nr. 1687.) Protocollextract der ersten Kammer vom 22. und 23. Mai, die Berathung über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablösungsgesetze betr. Präsident Braun: Wird zur ersten Deputation zurück kommen. 2. (Nr. 1688.) Desgleichen vom 23. Mai, die Berathung über das AllerhöchsteDecret, die Schutzunterthänigkeit und den Stuhlzins betr. Präsident Braun: Gehört ebenfalls zum Geschäftskreise der ersten Deputation. 3. (Nr. 1689.) Friedrich Georg Wieck zu Leipzig über sendet 80Exemplare von Nr.39 der „DeutschenGewerbezeitung", enthaltend den „Bericht über die Verhandlungen in der fünften Versammlung deutscher Gewerbtreibender in Leipzig, am 4. Mai 1846." Präsident Braun: Die Exemplare, die anher gesendet worden, sind bereits den Herren Mitgliedern zugekommen. Noch habe ich der Kammer mitzutheilen, daß die Abgeordneten Vice präsident Eisenstuck wegen dringender Deputatkonsarbeiten, Schäffer aus gleichem Grunde, und die Abgeordneten v. Schön fels und Wolf wegen Unwohlseins sich für heute entschuldigen ließen. Äbg. v. d. Planitz: Die außerordentliche Deputation hat die Schrift über das Allerhöchste Dekret, das Maaßwesen betreffend, angefertigt. Ich bitte um die Erlaubniß, diese der Kammer vortragen zu dürfen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Erlaubniß ertheilen? — Wird einstimmig bejaht. Abg. v. d. Planitz trägt die ständische Schrift auf das Allerhöchste Dekret vom 19. September 1845, den Gesetzent wurf wegen Einführung eines neuen Maaßsystems betreffend, vor. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den Inhalt und die Fassung dieser ständischen Schrift? — Wird einstim mig genehmigt. Präsident Braun: Wir kommen nunmehr zur Tages ordnung. Der Herr Referent wird gebeten, die Rednerbühne einzunehmen. Es haben sich noch mehrere Sprecher angemeldet, und zwar die Abgeordneten Heuberer, Rewitzer, Todt, Georgi, 3*
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