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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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hohe Staatsregierung bei der hohen Bundesversamm lung gegen die Uebergriffe der auswärtigen Politik in die Rechte deutscher Bundesstaaten, unter Benutzung alles ihres Einflusses, wirken werde. Referent Secretair Kzschucke: Der Antrag der Depu tation geht also dahin: „Die zweite Kammer wolle imVereine mit der ersten Kammer die Ueberzeugung aussprechen, daß die hohe Staatsregierung bei der hohen Bundesversammlung ge gen die Uebergriffe der auswärtigen Politik in die Rechte deut scher Bundesstaaten, unter Benutzung alles ihres Einflusses, wirken werde." Staatsminister v. Könne ritz: Es kann nicht Wunder- Nehmen, es muß vielmehr sogar freudig erkannt werden, daß unter den Deutschen, welchem einzelnen Bundesstaate sie auch angehören, sich ein deutscher Nationalsinn für die Integrität Deutschlands erhebt. Gleiche Gesinnungen hegtdie Regierung. Was den vorliegenden Gegenstand betrifft, so hat das Ministe rium nur zu wiederholen, was der Vorstand des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten bereits gegen die Deputation erklärt hat, daß die hier gedachten Rechte seiner Zeit zu wahren, Sache des gesammten Bundes sei, wo bei die sächsische Regierung in ihrer Eigenschaft als Wundesglied ihre Pflicht schon von selbst wahrnehmen wird und gewiß von gleichem Wunsche für die Integrität Deutschlands beseelt ist, als die geehrte Deputa tion. Ein Eingehen sauf einzelne staatsrechtliche Fragen, die hier einschlagen können, wird daher die geehrte Kammer nicht erwarten, da in deNKHat hier und jetzt darüber zu entscheiden, nicht die Absicht sein kann. Nur so viel muß ich noch hinzufü gen, daß freilich jede einzelne Regierung sich hüten muß, in die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit eines andern Bundes staates einzugreifen, will sie Besorgnisse ähnlicher Art für sich selbst entfernt halten. Präsident Braun: Wünscht Jemand hierüber zu spre chen? Wo nicht, ^schließe ich die Debatte. Referent Secretair Tzschucke: Ich kann nur bestätigen, was der Herr Staatsminister über die Mittheilungen, welche der Deputation zugekommen sind, gesagt hat. Es ist auch der Deputation nur erfreulich gewesen, daß von Seiten der hohen Staatsregierung dieselben Gefühle, welche sich unter den Mit gliedern der Deputation kundgegeben, sich gezeigt haben; die Deputation hat aber dessenungeachtet geglaubt, einen Antrag Vorschlägen zu müssens da der Regierung, nach verschiedenen Aeußerungen, die in dieser Kammer bei andern Gelegenheiten gefallen sind, stets daran gelegen ist, die Ansichten der Stände versammlung zu wissen, und es der Negierung nur angenehm sein kann, wenn ihre Ansichten mit denen der Ständeversamm- Lung gleich sind. Ich glaube daher, daß die Deputation nur bei diesem ihrem Anträge, der sich in staatsrechtlicher Hinsicht nicht aussprechen, sondern nur die Nationalgefühle kundgeben soll, stehen bleiben könne. PräsidentWraun: Meine Herren! Es handelt sich hier um einen nichtsnur das Interesse, sondern auch die Rechte un- sers gesammten deutschen Vaterlandes berührenden Gegenstand, der mir von solcher Wichtigkeit und Bedeutung zu sein scheint, daß ich mir erlaube, der Kammer vorzuschlagen, sie wolle von dem bei den gewöhnlichen Petitionen üblichen Abstimmungs modus absehen und über den Antrag, den die Deputation ge stellt hat, mittelst Namensaufrufs abstimmen. Will die Kam mer diesen Befchluß fassen? — EinstimmigIa. Präsident Braun: Ich werde daher die Frage an die Kammer richten: Will sie den von der Deputation gestellten Seite 788 des Berichts bemerkten Antrag, der dahin geht: „Die zweite Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer die Ueberzeugung aussprechen, daß die hohe Staatsregierung bei der hohen Bundesversammlung gegen die Uebergriffe der aus wärtigen Politik in die Rechte deutscher Bundesstaaten, unter Benutzung alles ihres Einflusses, wirken werde", an die hohe Staatsregierung bringen? Es antworten hierauf mit Ja sämmtliche anwesende Mit glieder, wie folgt: Vicepräsident Eisenstuck, Secretair Hensel, Secretair Kzschucke, Rittner, Miehle, Georgi, Scharf, Schwabe, Stellv. Abg. v-Abendroth, Görnitz, Ziegler, v.Beschwitz, Kleeberg," Siegert, v.Zezschwitz, Haußwald, Clauß, Ludwig, Stellv.Abg.Veutler, Crchenbrecher, Neydel, Metzler, Ncwitzer, Müll er, Heyn, Oeyme, Stellv. Abg. Gehe, Stockmann, Joseph, Stellv. Abg. Mönch, Oberländer, Sachße, Schumann, Präsident Braun: Wir kommen nun zu dem zweiten Gegenstände der Tagesordnung, dem mündlichen Vortrag über die Petition der Abgeordneten v. S chaffrath und Joseph aufVertagung des gegenwärtigen oder Einberu fung eines außerordentlichen Landtags. Herr Re ferent Jani wird die Gefälligkeit haben, der Kammer diesen Vortrag zu geben. Referent Abg. Jani: Die Petition, welche die Herren Abgeordneten N. Schaffrath und Joseph an die Kammer emge- v.Berlepsch, Lani, v.d.Beeck, Scholze, Hensel (aus Bernstadt), Heuberer, v. Geißler, v. Haase, Speck, Stellvertr. Abg. Rudolph, Schäffer, Kasten, Bogel, Khümer, Stellv. Abg. v- Seydewitz, V.Schasfrath, Naundo rf, Klien, Wend, Cubafch, Weisel, Scheibner, v. d. Planitz, ».Römer, Ko Eul, Oeh michen, Wolf, Huth, v.d.Heydre, Haden, Zische und Präsident Braun..
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