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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Abg. Josep h: Der Herr Staatsminister der Justiz gab zwar durch Lachen seine Ansicht deutlich zu erkennen, als der Vortrag der Petition, welche der Abgeordnete v. Schaffrath und ich eingereicht haben, an diejenige Stelle gelangte, worin der Vorwurf zurückgewiesen, daß eine lange Dauer der Kam merverhandlungen die Schuld der Kammer selbst wäre, und er innerlich gemacht werden sollte, daß, wenn dieser Vorwurf be gründet wäre, er die Regierungscommissarien eben so gut tref fen würde, als die Kammer selbst; ich glaube aber, daß jenes Lachen in seiner Bedeutung ganz unbegründet war, und ich könnte einzelne, nicht sonderlich wichtige Gegenstände aufzählen, über welche der Herr Staatsminister oft neun und zehn Mal gesprochen hat. Ich bin weit entfernt, hieraus einen Vorwurf zu machen, da es mich immer mehr gefreut hat, wenn der Herr Staatsminister so rüstig und tapfer seineMeinungvertheidigte; aber ich glaube auf der andern Seite, daß um so weniger Grund, der Kammer einen Vorwurf zu machen, vorhanden gewesen sei. Ich will nur noch daran erinnern, daß z. B. über Gegenstände längere Zeit verhandelt worden ist, die, wenn das Ministerium seine bereits bei ihr feststehende Ansicht, auf die Anträge einzu gehen, sogleich zu erkennen gegeben und die Initiative ergriffen haben würde, her Kammer und deren Deputation erspart wor den sein würden; so ist z. B. ein Antrag auf Erlaß des Eides, welchen der ourrUor litis zu leisten hat, gestelltworden, das Mini sterium ist darauf eingegangen, dennoch aber ist darüber ein Be richt gefertigt und dieser der Kammer vorgetragen worden, was zu vermeiden gewesen Ware; das Ministerium hatte zugestimmt und konnte daher sogleich zu einer jenen Eid aufhebenden Vor lage schreiten. Eben so hat das Ministerium um so weniger Ursache, über zu lange Verhandlungen sich zu beklagen, als, wenn es die Crisis des Ueberzeugungsproceffes, die es rücksicht lich der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Strafverfahren durchgemacht hat, etwas gezeitigt hätte, der Kammer viel Zeit erspart worden sein würde. Jedoch, wie gesagt, dieser Vorwurf kann weder von der einen Seite, noch von der andern mit Fug gemacht werden, weil jeder Kheil in seinem Rechte ist, und ich fühle mich blos veranlaßt, in dieser Beziehung etwas zu bemer ken, als ich das innige Lachen des Herrn Staatsministers der Justiz bei seiner Stelle wahrnahm. Die Hauptsache selbst an langend, so hat die Deputation uns mit unfern Klagen auf den nächsten Landtag verwiesen, uns damit zu trösten gesucht, daß, wasjetztnichtgeschehen, das nächste Malgeschehen könne. -Wenn nun auch nächsten Landtag nichts geschieht? Ich glaube, wir haben deutlich dargethan, daß, wenn schon jetzt nichts auf die Petitionen und vielen eingegangenen Beschwerden—welche sich auf ein verfassungsmäßiges Recht stützen-—gewährt werden kann, noch unendlich weniger geschehen wird am nächsten Land tage. Die Berathungsgegenstände, welche den nächsten Land tag Seiten der Regierung erwarten, sind in der Bhat so um fassend und wichtig, daß ich nicht absehen kann, wie man jetzt Mch die Hoffnung erregen wolle, daß andere gleichberechtigte Gegenstände, wie die Beschwerden es sind, an jenem Landtage auch noch die Thatigkeit und Aufmerksamkeit der Kammer end lich gewinnen dürften. Außer dem bereits von derDeputation hervorgehobenen Gegenstände will ich nur z.B. daran erinnern, welche lange Zeit die Vorlagen allein in Anspruch nehmen wer den, welche die ersehnte Reform der Criminalrechtspflege und so vieles Andere betreffen, was damit im Zusammenhang steht, als die Veränderung der Untergerichte, die Frage wegen Über tragung der Administrativjustiz. Insbesondere will ich nur darauf noch Hinweisen, daß die neue Kirchenverfassung, über welche eine Vorlage zu erwarten steht, ein so wichtiger und um fassender Gegenstand ist, daß sie vielleicht an Wichtigkeit alle andern Gegenstände übertrifft, welche wir jemals an einem der vorhergehenden Landtage zu behandeln und zu erschöpfen ge habt haben. Um bei diesem Gegenstände stehen zu bleiben, erinnere ich Sie daran, mit welcher schmerzlichen Sehnsucht das Volk erwartet hat, daß diese so lebhaft in seinem Be wußtsein zur Nothwendigkeit emporgewachsene Angelegenheit schon auf diesem Landtage eine sorgfältige, gewissenhafte Berathung und Erledigung finden werde. Allein auch diese Frage wird wieder auf eine spätereZeit hinausgeschoben, wenn nicht, wie wir wünschen, eine Vertagung des Landtags eintritt oder ein außerordentlicher Landtag zusammcnbcrufen wird. Man gebe uns nur an, wie bei der Uebermäßigkeit der Bera thungsgegenstände, welche der nächste Landtag finden wird, es möglich sein wird, den Erwartungen, die das Volk an seinen Landtag zu machen berechtigt ist, zu entsprechen, wenn nicht ein Th eil unserer Aufgabe schon auf diesem Landtage durch dessen Vertagung oder einen außerordentlichen Zwischenland tag gelöst werden sollte. Verhehlen kann ich hierbei nicht, daß für uns es von großer Wichtigkeit mit gewesen ist, auch dem Rechte der Staatsbürger zu Anträgen in Petitionen und zu Erörterung und Erledigung ihrer Beschwerden Genüge zu lei sten. Ich kann wohl behaupten, daß dies nur zum kleinsten Theile geschehen ist, und daß dieses Recht, wenn den Petitionen und Beschwerden nicht größere Aufmerksamkeit von Seiten der Stände gewidmet wird, thatsächlich auf nichts hinaus kommt oder in solche Schranken zurückgedrangt wird, daß es nicht viel mehr werth ist. Und doch ist dieses Recht auch ein verfassungsmäßiges, und ich beziehe mich, um nicht zu lange Ihre Aufmerksamkeit in Anspruch zu nehmen, auf die ausführ liche und gründliche Erörterung, welche der v. Schaffrath bei seiner Bevorwortung unserer Petition diesem wichtigen Punkte widmete. Die an uns mit Vertrauen eingehenden Beschwer den werden jetzt nicht erledigt werden, sie werden vielleicht am nächsten Landtage wieder auftauchen, und traurig Ware es in der That, wenn sie dann dasselbe Schicksal treffen sollte, was sie jetzt getroffen hat, wie es voraussichtlich leider geschehen wird ; um so schmerzlicher erscheint mir diese Unwirksamkeit, als unser jetziger Landtag keineswegs etwa Resultate aufzu weisen hat, welche den großen Erwartungen, die man zu ihm hegte und nach Lage der Zeitverhaltnisse zu hegen berechtigt war, irgend wie entsprechen können. Was sind die wichtigsten Gegenstände, welche wir berathen und zum Schluffe gebracht haben? Außer unserer glücklichen Feindschaft gegen die Auf-
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