Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Abg. Metzler: Ich bin in der Regel niemals vorbereitet auf einen Antrag auf Schluß der Debatte, hatte aber am aller wenigsten heute vom Abgeordneten Rittner einen solchen Antrag erwartet bei einer Sache, wo es sich um eine höchst wichtige und praktische Frage handelt. Mir wäre es besonders angenehm gewesen, das Wort zu erlangen, weil ein persönlicher Angriff gegen mich und ein Deputationsgutachten, welches ich neulich hier vorzutragen die Ehre hatte, gemacht worden zu fein scheint. Die Principfragen, die hier in Rede kommen, stützen sich alle auf die Verfaffungsurkunde und finden darin ihre Erledigung, von jedem Abgeordneten muß man aber voraussetzen, daß er die Verfassungsurkunde nicht blos im Tischkasten, sondern auch im Kopfe hat. Abg. Joseph: Obschon ich viele persönliche Gründe hätte, zu wünschen, daß die Debatte fortgesetzt werde, da Vieles gesagt worden ist, was ich widerlegen möchte, und da ja selbst der Vorwurf des ^parlamentarischen Seiten des Herrn Justiz ministers mir gemacht worden ist, wegen einer Aeußerung, die ich, da sie ein bloßes Referens war, um so weniger für unparla mentarisch halten kann, da, wollte ich dies thun, alsdann das Relatum eben so gewiß unparlamentarisch gewesen sein würde, so will ich doch davon absehen und Sie daran erinnern, daß es sich nicht blos darum handelt, umBeschwerden Gerechtig keit widerfahren zu lassen, sondern sogar darum, daß jenes Recht geradezu thatsächlkch aufgehoben und als nichtbestehend betrachtet werden würde, daß es als Recht aufhören und unter die Willkür der Regierung gestellt werden würde, wenn man sich bei den Worten des Justizministers, die dieser vorhin in Bezug auf das Beschwerderecht und die Dauer des Landtags sagte, be ruhigen wollte. Bei der Wichtigkeit dieses angegriffenen Rech tes, und besonders, wenn Sie sich erinnern wollen, daß, wie der Abgeordnete Schumann schon bemerkte, ein weiterer Gegen stand sich auf der Tagesordnung nicht befindet, hoffe und wünschte ich, daß die Debatte fortgesetzt werden möge. Der vom Abgeordneten Rittner angeführte Grund, daß der Bericht nicht gedruckt sei, kann mich um so weniger abhalten, als dieser Grund nur dahin führen müßte, zu beantragen, daß der Bericht noch gedruckt werde. Und wenn er blos dies gewünscht hätte, so würde ich gern seinen Antrag unterstützen. Für den Fall aber, daß die Kammer beschließen sollte, die-Debatte nicht fort zusetzen, so kann ich mich nicht enthalten, wenigstens jetzt noch zu bemerken, daß der Abgeordnete Schaffrath gewiß am wenig sten d er Abgeordnete ist, welcher von der Ansicht des Abgeord neten Klien etwasprofiLiren könnte. Stellv. Abg. Gehe; Auch ich muß mich gegen den Schluß der Debatte erklären. Gerade in der Ungeneigtheit, die sich für die Anträge der beiden geehrten Abgeordneten kundgegeben hat, finde ich den Grund, dieselben genau zu besprechen. Ueberhaupt bin ich immer gegen den stets wiederkehrenden Antrag aufSchluß der Debatte, ehe nur die angemeldeten Sprecher zum Wort ge langt sind. Dies ist bei der Unterstützung, welche der Schluß der Debatte stets findet, ein allzu leichtes Mittel, eine jede miß liebige Debatte zu schließen und ganz abzufchneiden. Aber um so mehr noch muß ich mich im jetzigen Falle gegen den Schluß erklären, da die Zeit der heutigen Sitzung ungenützt vorüber gehen würde, wenn wir sofort schließen wollten, in so fern näm lich kein fernerer Gegenstand auf der Tagesordnung sich vor findet. Abg. v. Schaffrath: Noch ein paar Worte! Der Grund des Abgeordneten Rittner, daß hier eine Principfrage in An regung komme, scheint mir gerade für die Fortsetzung der De batte zu sprechen. Es ist ferner vorhin von dem Herrn Justiz minister ein höchst gefährlicher Grundsatz aufgestellt worden, der gerügt, das heißt widerlegt werden muß, was nicht schwer fallen wird. Er hat gesagt, daß nur dann, so lange die Stände bei sammen sind, dieselben das Recht, über Beschwerden zu be- rathen. und zu beschließen, hätten, dies heißt das Beschwerde- und Petitionsrecht der Stande und Unterthanen geradezw aufheben. Denn wie lange wir beisammen find, hat, nach der Ansicht des Herrn Staatsministers, lediglich die Regierung, ohne alle Rücksicht auf Petitionen und Beschwerden, zu bestim men. So lange wir aber beisammen sind, haben wir nach §.«80 der Verfaffungsurkunde die Regierungsvorlagen vor allen übrigen, also vor den Petitionen und Beschwerden, in Bera- thung zu ziehen. Sind nun aber die Regierungsvorlagen er ledigt, so entläßt uns die Regierung. Mithin kommen Peti tionen und Beschwerden fast gar nicht mehr zurBerathung und ist unser und der Unterthanen Petitions- und Beschwerderecht factisch aufgehoben. Ich frage Sie nun, ob wir Unrecht haben, wenn wir bisweilen die Befürchtung aussprechen, als würden die Rechte der Unterthanen von der Regierung nicht so geachtet, wie es sein sollte. Auch deshalb wünsche ich die Fortsetzung der Debatte, damit durch sie dem Volke klar werde, ob die Regierung, .seine verfassungsmäßigen Rechte mehr achtet, oder wir. Präsident B r a u n: Ich glaube nunmehr die Debatte über den Schluß der Debatte für geschloffen ansehenjzu dürfen, und frage die Kammer: ob sie die Debatte für geschlossen ansehen i will? — Gegen vierzehn Stimmen I a. Präsident Braun: Der Herr Referent hat das Schluß wort. Referent Abg. Jani: Es scheint in der Discussion viel fach der Fall gewesen zu sein, daß man das Petitions - und Be schwerderecht des Volkes gleichbedeutend genommen und auf eine Stufe gestellt hat. Ich trete der liberalen Ansicht nicht entgegen, daß die Kammer alle Petitionen annimmt und sie einer gründlichen Berathung unterwirft, auch wenn sie nicht von den einzelnen Ständemitgliedern zu den jihrigerr gemacht worden sind. Aber die erste Kammer geht von einem andern Gesichtspunkte aus; sie nimmt nur ein Beschwerderecht der Unterthanen als in der Constitution begründet an und be zieht sich hierunter auf §. III der Verfassungsurkunde, wo es allerdings heißt: „Die Stände können schriftliche Beschwerden der Unterthanen annehmen", indeß in §.109, welcher von
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder