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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 151. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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der einzelnen Kammern in der Zwischenzeit vom Schluß des gegenwärtigen bis zum Beginn des nächsten ordent lichen Landtags geprüft und begutachtet werde; K) daß sie bereit sei, zu diesem Zwecke eine Deputation aus ihrer Mitte in der bei früher» Vorgängen der Art ge wöhnlichen und durch Vereinbarung zwischen Staats regierung und Ständen im Jahre 1834 festgestellten Maaße zu wählen. In der Absicht, daß durch eine gewiß wünschenswmhe Vielseitigkeit der Erwägung nicht zu sehr eine Vereinigung er schwert werde, hat nun zwar die Deputation der ersten Kammer einen neuen Vermittelungsvorschlag in der Art aufgestellt, daß von beiden Deputationen nach ihren Vorberathungen zunächst zu möglichsterAusgleichungder sich herausgestellten Verschieden heit der Ansichten ein Zusammentritt bewirkt und dann, möge eine Vereinigung erfolgt sein oder nicht, diejenige Deputation, in deren Kammer der Gegenstand zuerst zur Berathung gelan gen soll, ihren Bericht entwerfen, die andere Deputation aber hiermit bis nach der Verhandlung in der einen Kammer anstehen möge. Hierauf gründete sich ein dem Anträge K. beigefügter Zusatz: „wobei jedoch die oben näher bezeichnete Modifikation von beiden Deputationen zu beobachten sei". Allein auf die bei der Verhandlung in der ersten Kammer ausgesprochenen Bedenken gegen die Abweichung von einem dem Zweikammersysteme entsprechenden, sich bisher als vorzüg lich bewährten, die verschiedenen Beurtheilungen einesGesetz- entwurfs rein und ungetheilt gewährenden Verfahren hat die jenseitige Deputation jenen Zusatz selbst aufgegeben, die erste Kammer jedoch gegen 7 Stimmen den folgenden angenom men: „oder für dergleichen Fälle in der künftigen Landtagsord nung noch festzustellenden Maaße." Schon in der ersten Kammer wurde hiergegen bemerklich gemacht, daß nach dem Wegfalle jenes ersten Beisatzes es dieses letztem nicht bedürfe und es sich von selbst verstehe, daß nach der neuen Landtagsordnung und ihren Bestimmungen gegangen werden müsse, wenn dieselbe noch zu Stande komme. Letzteres, nämlich daß die neue Landtagsordnung noch auf diesem Land tage zum Gesetze erhoben werden könne, ist gegenwärtig gänzlich zu bezweifeln, und sollte auch nur über einige Grundsätze und insonderheit der hier einschlagenden eine Vereinbarung noch stattsinden, so wird dennoch die eventuelle Bezugnahme darauf nicht nothwendig erscheinen. Die unterzeichnete Deputation ist daher der Meinung, daß diese letztere Hinzufügung abzulehnen, dagegen den bezüglichen Erklärungen ganz in der Maaße, wis sie oben unter g. und K. herausgehoben worden find, beizutreten sei, und schlagt dies ihrer geehrten Kammer hiermit ohnmaaß- geblich vor. Uebrigens giebt sich die Deputation der Hoffnung hin, daß weder irgend ein wesentlicher Widerspruch gegen die Absicht der hohen Staatsregierung, noch auch ein wahres Hemmniß bezüg lich auf die ausgestellten Anträge und formellen Erklärungen hervortreten werde, daher die Vornahme der Wahl derZwischen- deputation selbst nach der Berathung dieses Berichts in der Kammer von dem Präsidium beliebig zu bestimmen sein wird. m. Von den bei der zweiten Kammer ekngegangenen Petitio nen sind der unterzeichneten Deputation zu dieser Berichterstat tung der Zeitfolge nach die folgenden, beziehendlich in den betref fenden Punkten, überwiesen worden? 1) von Reichenbach und Mylau, mit 64 Unterschriften, Diaconus Ernst August Werner und Genossen, 2) von Mittweida mit 137 Unterschriften, kl. Moritz Gottlieb Helmert und Genossen, 3) von Leipzig mit 1016 Unterschriften, Ernst Friedrich Vertraugott Lorenz und Genossen, 4) von Laucha mit 147 Unterschriften, Kl. Karl Fried rich Gurlitt und Genossen, 5) von Roßwein mit 80 Unterschriften, 0. weck. Bruno Schwarze und Genossen, 6) von Leipzig mit 718Unterschriften, Professor Bieder mann und Genossen, 7) von Glauchau mit 239 Unterschriften, Bürgermei ster Friedrich Wilhelm Pfotenhauer und Genossen, 8) von dem Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Lharand, Bürgermeister Christian Gotthelf Köhler und Genossen, 9) von 17 Stadtverordneten zu Budisfin, Karl Emil Seemann und Genossen, 10) von Neukirchen im Voigtlande mit 149 Unterschrif ten, Karl Kretzschmar und Genossen, 11) von dem Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Lößnitz, Bürgermeister Karl AdolfStoffel und 9 Ge nossen, 12) von dem Gemeinderathe zu Dörnthal, durch den Vor stand Justinus Keilig, 13) von Niederschönau und 18 andern Ortschaften mit 472 Unterschriften, Pastor August Ernst Gustav Schröter und Genossen, 14) von den Stadtverordneten zu Neustadt bei Stolpen, Karl Gottlob Vetter und 7 Genossen, 15) von Bernstadt, Kemnitz und Berthelsdorf mit 118 Unterschriften, Bürgermeister Neumann und Ge nossen, 16) von Geithain mit 102 Unterschriften, Heinrich Rich ter und Genossen, 17) von Wildenfels mitlll Unterschriften, Bürgermeister August Friedrich Höcker und Genossen, 18) vom Gemeinderath zu Zethau, durch den Vorstand August Friedrich Liebscher, 19) von Kreischa und 8 andern Ortschaften mit 102 Un terschriften, Karl Köhler und Genossen, 20) von dem Stadtrath und den Stadtverordneten zu Zwenkau, auch den Gemeindevorständen zu Kotsch- bar und 6 andern nach Zwenkau eingepsarrten Dör fern, Bürgermeister Ferdinand Lrenkmann und 24 Genossen, 21) von Marienberg mit 70 Unterschriften, Christian Gotthold Drechsler und Genossen, 22) von Rennersdorf, unterzeichnet von KarlSchumann, 23) von dem Stadtrath und den Stadtverordneten zu Dippoldiswalde, Bürgermeister Ernst Ludwig Mau- ckisch und 14 Genossen, 24) von Frankenberg mit 109 Unterschriften, Julius Schiebler und Genossen, 25) vom Gemeinderalh zu Pfaffroda durch den Vorstand Heinrich Hiemann,
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