Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n. Kammer. ^4^ 1^2. Dresden, den 16. Juni 1846. Einhundert und vier und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. Juni 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigung. — Fort setzung und Schluß der Berathung desBerichts der in Be- treffder kirchlichen Angelegenheiten erwählten außerordent lichen Deputation der zweiten Kammer, dieReform der evangelisch-lutherischen Kirchenverfassung betr. (Vergl. Mitchell. erster Kammer Nr. 47 und folgende Num mern.) — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr mit der Vorlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Scheibner aufge nommenen Protokolls, in Gegenwart des Staatsministers v. Wietersheim und des Königl. Commissars v. Hübel, so wie in Anwesenheit von sieben und sechszig Kammer mitgliedern. Dagegen das Protokoll Niemand eineBemerkung zu machen hat, so wird dasselbe für genehmigt angesehen und von den Abgeordneten Haden und Zische mit unterzeichnet. Aus der Registrande gelangen folgende Nummern zum Vortrag: 1. (Nr. 1721.) Protocollextract der ersten Kammer vom 29. Mai 1846, das AllerhöchsteDecret vom 28. Mai 1846, die Wahl einer gemeinschaftlichen Deputation zu Prüfung einer anderweiten Redaction der Wechselordnung betreffend. (Hier zu 1 Beilage.) 2. (Nr. 1722.) Desgleichen von demselben Tage, Vor trag über die Differenzen bei dem Gesetzentwürfe, das Recht der mit Wechsel Bezogenen an den ihnen anvertrauten Maaren betreffend. Präsident Braun: Die in Folge des erstem Eingangs auf der Registrande nothwcndig werdende Wahl werde ich in diesen Lagen anberaumen. Was die letztere Nummer 1722 anlangt, so gehört dieser Gegenstand zum Geschäftskreise unserer außerordentlichen Wechseldeputation. 3. (Nr. 1723.) Desgleichen von demselben Lage, den Vortrag über die Differenzen beim Einnahmebudjet betreffend. (Mit 1 Beilage.) 4. (Nr. 1724.) Desgleichen von demselben Lage, den Vortrag über das Weremigungsverfahren, die Differenzpunkte beim Ausgabebudjet, und zwar die Ausgaben für den deutschem Bund betreffend. 5. (Nr. 1725.) Desgleichen von demselben Lage, vorste henden Gegenstand, und zwar das Departement des Cultusunl» öffentlichen Unterrichts betreffend. 6. (Nr. 1726.) Desgleichen von demselben Lage, vorigen Gegenstand, und zwar das Departement des Kriegs betreffend. 7. (Nr. 1727.) Desgleichen vondemselbenLage,dasDe- partement des Innern betreffend. 8. (Nr. 1728.) Desgleichen von demselben Lage, Wera- thung des zweiten Berichts über das Allerhöchste Decret, die Eisenbahnen betreffend. 9. (Nr. 1729.) Desgleichen von mehrgedachtem Lage, die Jüterbogk-Riesaer und die Leipzig-Dürrenberger Eisenbahn betreffend. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Diese sammtlichen Anträge gehören zum Geschäftskreise der zweiten Deputation und sind bereits von mir an dieselbe abgegeben worden. 10. (Nr. 1730.) Geheimer Justizrath, Comthur rc. v. Martin zu Mügeln erklärt seine Bereitwilligkeit zur Annahme der auf ihn gefallenen Wahl als Mitglied zum Staatsgerichts- hofe und drückt der Kammer seinen Dank aus. Präsident Braun: Bewendet bei dieser Erklärung. 11. (Nr. 1731.) Gerichtsdirector, Advocat v. Dieskau zu Plauen erklärt gleichfalls, das ihm übertragene Amt eines der Stellvertreter bei jener Behörde annehmen zu wollen, und dankt der Kammer für das bewiesene Vertrauen. Präsident Braun: Bewendet ebenfalls dabei. 12. (Nr. 1732.) Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das Allerhöchste Decret, die Errichtung einer Ackerbauschule in Rennersdors betreffend. Präsident Braun: Wird zum Druck und noch auf eine Lagesordnung kommen.—JchhabenochderKammermitzuthei- len, daß der Abgeordnete v. v. Mayer wegen Unwohlseins sich für heute Hallentschuldigen lassen. Stellv. Abg. Gehe: Ich wollte mir an das geehrte Prä sidium ein .Gesuch erlauben rücksichtlich der Vorlage des Be richts über das Allerhöchste Decret, die Zoll-, Steuer-, Schiff-