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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 153. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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jeder weitern Entscheidung, die etwa möglich ist, vor. Die fremden Techniker sollen eben deshalb befragt werden, obnichtihr Gutachten zu einem andern Resultate führen könne, und es läßt sich daher von einem Nichttechnikernichtbehaupten, daß zu einem andern Resultate nicht zu gelangen wäre. Wird von demselben angeführt, ein nothwendiger Bau werde aufgehalten, so ist aus den frühem Verhandlungen und aus dem ersten Deputations gutachten der Kammer wohl hinlänglich erinnerlich, daß dies keineswegs der Fall ist. JmGegentheil, derBau, umdenessich für das Gutachten fremder Techniker handelt, kann unbeschadet der Fortführung der Eisenbahn einstweilen ausgesetzt bleiben. Wurde von dem geehrten Abgeordneten Schaffrath erwähnt, daß der Minoritätsantrag eine zu große Einmischung in die Verwaltung und eine solche überhaupt nachtheilig sei, so kann dieser Grund, wenn er im Allgemeinen aufgestellt wird, wohl für richtig angesehen werden; allein hier möchte ich ihn kaum für richtig anerkennen. Denn beantragt die Ständeversamm lung, daß bei einem so wichtigen, unsereFinanzverhältnisse so sehr berührenden Nationalbau noch das Gutachten fremder Techni ker eingeholt werden soll, so finde ich darin gar keinen wesentli chen Eingriff in die Verwaltung. Es ist dies etwas, was der Regierung gleichgültig, was ihr im Gegentheile nur erwünscht sein kann, weil der Bau, um den es sich handelt, für das ganze Land, für den sächsischen Handel und Verkehr von größter Wich tigkeit ist. Aus .diesem Grunde habe ich mich der Ansicht des Abgeordneten Meisel angeschloffen und gehöre zur Minorität. Abg. Sachße: Die inländischen Techniker, welche über die Sache verschiedener Meinung sind, haben sich mit einander noch gar nicht deshalb vernommen, wenigstens ist der Deputa tion davon nichts bekannt. Bei einer solchen Vernehmung, bei dem Austausche des Für und Wider wird sich ergeben, ob nicht eine Vereinigung dieser Techniker zu Stande zu bringen sei, ob sie sich nicht über das, was sich als nothwendig heraus stellt, verständigen können. Sollte das nichtgeschehen, so würde die Regierung in dem Falle sich befinden, fremde Techniker zu zuziehen, und das bleibt nach dem Anträge der Majorität noch offen. Eben um nicht in so Specielles einzugehen, hat die Ma jorität vorgeschlagen, der ersten Kammer beizutreten, weil dann immer noch die Zuziehung ausländischer Techniker unbenom men ist. Wenn sie vermieden werden kann, so wird es theils wegen des Aufenthaltes der Sache gewünscht, theils wird es in so fern gewünscht, als mgn nur gern sehen kann, wenn unsere inländischen Techniker die Sache selbst zur Entscheidung brin gen , ohne daß man zum Auslande die Zuflucht zu nehmen hat, zumal da man schon die Erfahrung gemacht hat, daß Techniker des Auslandes bei andern Gelegenheiten sich schon so ausge sprochen haben, wie einer der inländischen von namentlicher Geltung die Ansicht selbst gehegt hat. Abg. Stockmann: Ich muß mich auch für die Majorität erklären. Es hat die Erfahrung ja herausgestellt, daß die Re gierung keineswegs abgeneigt ist, auswärtige Techniker zu Rathe zu ziehen. Es scheint mir auch ein Mißtrauen gegen die inlän dischen Techniker auszusprechm, zu welchem ein Grund nicht vorliegt. Würde die Nothwendigkeit sich Herausstellen, so kann man versichert sein, daß die Zuziehung auswärtiger Techniker stattfinden wird, wie es schon der Fall gewesen ist. Abg. Meisel: Ich scheine mißverstanden worden zu sein, denn ich habe nicht von der Zeit gesprochen, binnen welcher die Techniker ihr Gutachten abgeben sollen. Wenn der Herr Vice präsident ausgesprochen hat, sie würden unmöglich in einigen Tagen etwas leisten, so muß ich bemerken, wie ich selbst glaube, daß sie länger als zwei Tage brauchen werden, um sich zu orken- tiren und ihr Gutachten abzugeben. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter zu sprechen begehrt, nehme ich die Debatte als geschloffen an. Referent Abg. Georgi: Die Majorität der Deputation war allerdings der Ansicht, daß es bei dieser Frage hauptsächlich darauf ankomme, ob man zu der Staatsregierung überhaupt das Vertrauen habe, daß sie die Sache nochmals einer ernsten und unbefangenen Prüfung unterwerfen werde. Hat man die ses Vertrauen, so kann man ihr die Wahl der Techniker ruhig überlassen; hat man es aber nicht, so wird doch zuletzt in dem Sinne die Entscheidung fallen, wie es die Ansicht der Regierung ist, möge man auch auf noch so viele inländische oder auswärtige Techniker antragen. Das war ein Hauptgrund, warum die Deputation anrathet, in dieser Frage der ersten Kammer beizu treten, um so mehr, da schon bei der ersten Berathung in dieser Kammer viele und gewichtige Stimmen sich gegen den Antrag erhoben haben. Es ist der Antrag damals gegen eine Minori tät von 26 Stimmen angenommen worden, und es hat nament lich ein Mitglied, welches damals gegenwärtig war und viele Erfahrungen im Eisenbahnwesen hat, vor auswärtigen Tech nikern gewarnt, und geltend gemacht, daß auswärtige Techniker doch nicht so vertraut mit unsern Verhältnissen sein könnten, ihr Urtheil daher ein minder sicheres sei, als das der inländischen Techniker. Das waren die Hauptgründe, welche die Majori tät bestimmt haben. Präsident Braun: Demnach habe ich zunächst die Frage auf das Majoritätsgutachten zu stellen und daher zu fragen: ob die Kammer dem Vorschläge der Majorität ihrer Deputation gemäß den früher gefaßten Beschluß hinsichtlich der Zuziehung der auswärtigen Techniker fallen lassen wolle? — Wird gegen zwei Stimmen bejaht. Referent Abg. Georgi: Die diesseitige Kammer hat beschlossen, in ihrem Gutachten rücksichtlich des projectir- ten Elbbrückenbaues die hohe Staatsregierung zu Ausfüh rung des projectirten Brückenbaues zu ermächtigen, dabei jedoch die Voraussetzung auszusprechen, daß, wenn den in Dres den ausmündenden, im Besitze von Privatgesellschaften befmd- lichenBahnen, oder dem localen Verkehre von Dresden ein Mit gebrauch an dieser Brücke eingeräumt werden sollte, dies nur gegen einen angemessenen Zoll oder eine Entschädigung gesche hen könne. Die erste Kammer iss diesem Anträge und dieser Voraussetzung beigetreten; allein sie hat noch beschlossen, dem Gutachten die Voraussetzung beizufügen, daß bei der künftigen Einräumung der Benutzung der fraglichen Brücke zum öffent-
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