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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 154. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. n. Kammer. 154« Dresden, den 21. Juni 1846. Einhundert und sieben und fünfzigste öffentliche ^Sitzung der-zweiten Kammer am 6. Juni 1846. Inhalt: Bemerkungen zum P r o t o c o l l.—Bortrag ausder Registrande. — Entschuldigungen. — Berathung desBerichts der ersten Deputation, das Allerhöchste Decret wegen Revi sion derBergwerksverfassungbetr. (Vergl. Mittheil, erster Kammer Nr. 73 S. 1194 flg.) — Berathung des Be- richts der ersten Deputation über das Decret v. 14. Septbr. 1845, Allerhöchste Entschließung auf ver schiedene ständische Anträge betr.— Die Sitzung beginnt Voll Uhr inAnwesenheit des Staats ministers v. Zeschau und von sechs und sechszig Kammer- Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Tzschucke aufgenommenen Protokolls. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich muß mir doch zwei kleine Berichtigungen des Protokolls erlauben. Zu §. 89 b. Habe ich eine Erläuterung gegeben, nämlich die, daß der zweite Th eil des Paragraphen sich von selbst verstehe; der erste Theil Les Paragraphen war aber allerdings bedenklich, und deshalb ist der ganze Paragraph abgelehnt worden; wenn ich aber nicht irre, so hat der Herr Secretair im Protokolle erwähnt, Laß ich den ganzen Paragraphen für unbedenklich erklärt hätte, was nicht der Fall war. Ich möchte doch bitten, diese kleine Bemerkung noch hinzuzufügen; die stenographische Nieder schrift liegt vor mir, woraus hervorgeht, daß ich ausdrücklich Nur den zweiten Theil für unbedenklich gehalten Habh. Die zweite Bemerkung betrifft die Ermächtigung zu Erlassung eines Finanzgesetzes. Es hatte die Deputation vorgeschlagen, daß diese Ermächtigung zu Erlassung eines Finanzgesetzes er- theilt werde in Gemäßheit der über das Budjet gefaßten Be schlüsse und unterBezugnahme auf die ständische Zustimmung. Es hat der Herr Präsident die Frage auf beide Voraussetzun gen gerichtet, aber im Protokolle, wenn ich nicht irre, ist blos der Bezugnahme auf die ständische Zustimmung gedacht. Präsident Braun: Der Herr Secretair wird den betref fenden Passus nochmals vortragen. Secretair Tz schucke trägt die betreffende Stelle aus dem Protokolle vor. N. 154. Abg. Georgi (aus Mylau): Es ist das die eine Voraus setzung, die andere war die, daß das Finanzgesetz den zu dem Budjet gefaßten Beschlüssen gemäß erlassen werde, und die fehlte im Protokolle. Secretair Tzschucke: Ich habe geglaubt, daß sich das von selbst verstehe, da die Regierung etwas Anderes gar nicht in das Gesetz aufnehmen kann, als was mit dem Beschlüsse der Ständeversammlung harmonirt. Ich werde es aber noch um ändern. Abg. Ioseph: In Bezug auf die von der geehrten Kam mer beschlossene Ermächtigung verschiedener Ministerien zur Zusammenwerfung einzelner Positionen des Budjets fühle ich mich aus mehrern Gründen, insbesondere weil der angegebene Gegenstand gar nicht auf der Tagesordnung gestanden hat, weil man nicht erkennt, ob dieser Vorschlag der Deputation sich auf ein Decret und auf das Verlangen der Regierung stütze, oder ob die Ermächtigung von Seiten der Kammer den Ministerien präsentirt werden soll, ferner weil ich darin eine thatsächliche Verkürzung des ständischen Bewilligungsrechts erblicke, und endlich weil der Bortrag der Deputation selbst in seinem letzten, verschiedene Ziffern enthaltenden Theile einer großen Anzahl von Kammermitgliedern rein unverständlich sein mußte, — bewogen zu der Bitte, daß meine verneinende Abs stimmung im Protokolle namentlich erwähnt werde. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich habe nur zu erwähnen, daß diese Zusammenziehung von Positionen allerdings im Budjet selbst von der hohen Staatsregierung wie allemal bes antragt worden ist, und daß zu jeder Zeit am Schluffe der Bes rathung über das Budjet, wie auch diesmal von beiden Kam mern auf mündlichen Antrag der Deputation die Genehmig gung hierzu ausgesprochen worden ist. Präsident Braun: Der verneinenden Abstimmung des Abgeordneten kann Erwähnung geschehen, wenn auch nicht die weitern Motive derselben hervorzuheben sein dürften, welche der Abgeordnete gegenwärtig entwickelt hat, da es nach der Landtagsordnung nicht gestattet ist, bei der Verlesung des Protokolls auf den Gegenstand materiell nochmals zurückzu kommen. Hat sonst noch Jemand gegen das Protokoll noch eineBemerkung zu machen? Wo nicht, so ersuche ich die Herren Abgeordneten Rittner und Miehle, dasselbe mit mir zum Zeichen der erfolgten Genehmigung zu vollziehen. 1
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