Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

MLttheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. Lk. Kammer. «4^ Dresden, den 23. Zum 1846. Einhundert und acht und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 8. Juni 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Beurlaubungen.—Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Dekret, die Zoll--, Steuer-, Schifffahrts- und Handelsverträge Sachsens betr. Bei der heutigen Sitzung, die nach M/s Uhr Bormittags beginnt, sind sechs und sechszig Kammermitglieder anwe send, so wie von Seiten der Staatsregierung die Staats minister v. Könneritz und v. Zeschauund dieKönigl.Com- missarien v. Weissenbach und Wehner. Secretair Hen sel trägt das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll vor, welches auf gestellte Präsidialfrage von der Kammer genehmigt und von den Abgeordneten Georgi (aus Mylau) und Scharf mit unterzeichnet wird. Zur Registrande ist eingegangen: 1. (Nr. 1743.) Protocollextract der ersten Kammer vom 29. Mai, die Genehmigung der diesseits gefertigten ständischen Schrift über die Petitionen, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betr. Präsident Braun: Die Schrift ist bereits abgegangen. 2. (Nr. 1744.) Desgleichen vom 3. und 5. Juni, die Be rathung über die Beschwerde des Kammerherrn v. Hartmann auf Großwelka wegen der ihm entzogenen Zustandsvormund schaft über seinen geisteskranken Bruder betr. (Mit 1 Bei lage.) Präsident Braun: Will die Kammer diesen Gegenstand an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. Z. (Nr. 1745.) Desgleichen vom 4. Juni, die Genehmi gung der jenseits gefertigten Schrift über die beiden Gesetzent würfe, die Einführung einer kürzern Verjährungsfrist für ge wisse Forderungen und die Unterbrechung der Extinctivverjäh- rung betr. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Wird an die erste Deputation ab zugeben sein. Stimmt die Kammer dem bei? -— Einstim mig Za. ll. lob. 4. (Nr. 1746.) Adolph Ferdinand Weber zu Leipzig, 4n Altersvormundschast der Klara Theodora Nordmann daselbst, bittet um Beschleunigung und Beschlußfassung wegen der von letzterer unter Nr. 1598 der Hauptregistrande eingereichten Pe tition. 5. (Nr. 1747.) Johann Gottlob Hahnemann zu Reud nitz und 33 Genossen bitten gleichfalls um Beschleunigung und Beschlußfassung wegen ihrer unter Nr. 622 der Haupt registrande eingereichten Beschwerde. 6. (Nr. 1748.) Johann Friedrich Wilhelm Herziger zu Rüdigsdorf desgleichen wegen seiner unter Nr. 891 eingegan genen Beschwerde. 7. (Nr. 1749.) Advocat o. Wilhelm Bertling zu Leip zig, in Vollmacht der verw. Nordmann und des Maschinen meisters Staude, desgleichen wegen der von denselben unter Nr. 178 der Hauptregistrande eingereichten Beschwerde. 8. (Nr. 1750.) Karl Gottlob Schwedler zu Crimmitz- schau und Heinrich Karl Oskar Kieselhausen zu Chemnitz des gleichen wegen ihrer unter Nr. 400 und 1383 eingerekchten Beschwerden. Präsident Braun: Da über diese Petitionen Berichte da sind, so werde ich, in der Voraussetzung, daß uns Zeit übrig bleibt, den einen oder den andern dieser Berichte auf eine Ta gesordnung bringen. Staatsminister v. Könneritz: Für den Fall, daß es nicht möglich sein sollte, daß die angedeuteten Petitionen oder Beschwerden zum Vortrag kommen, glaubt das Ministerium, bei dem Interesse und der Theilnahme, welche die Relicten Nordmann's in der Kammer erregen werden, Einiges erwähnen zu müssen, damit die Kammer erkenne, daß, wenn auch die Bitten und Beschwerden nicht zum Vortrag kommen, Seiten der Regierung das Mögliche geschehen ist. Was das Gesuch der Nordmann'schen Tochter anlangt, so ist es ein Unter stützungsgesuch, was an die Regierung gehört, aber sollte es auch eine Beschwerde sein, so würde es an die Regierung ab zugeben sein, weil sie mit einem Unterstützungsgesuch oder einer Beschwerde an das Ministerium noch gar nicht gegangen ist- Für eine andere Relikte Nordmann's liegt eine Beschwerde des v. Bertling vor. Das Ministerium sieht sich veranlaßt, der Kammer mitzutheilen, was für diese Relikten geschehen ist. Sehr bald nach den traurigen Ereignissen, noch im August 1