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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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selbst, hat die Wittwe NordmMn's auf PtwaMege Se. Maje stät den König um Unterstützung gebeten. Es wurde ihr so fort eiste Unterstützung öön lOOTHlr. durch öen Köstigl. Cstrn- missar v. Hangemr ausgezahlt, und ihr zugleich die Hoffnung eröffnet, diese Unterstützung jährlich zu erhalten. Es rührt das von dem Quell der Gnade her, was das Ministerium ei gentlich nicht berühren sollte, aber unter den vorliegenden Um standen nicht unerwähnt bleiben kann. Was das Gesuch der Tochter anlangt, so hat die Regierung erkannt, daß viele Billigkeitsgründe vorliegen, so weit nöthig und möglich, die Relikten der Getödteten zu unterstützen. Sie hat vor längerer Zeit schon Erörterungen darüber anstellen lassen, und es ist sowohl der Wittwe Nordmann's, als der Tochter eine Unter stützung zugekommen, der Tochter sogar jährlich. Es hat es aber die Regierung nicht eher Lhun können, als nachdem der Vortrag über die Leipziger Ereignisse hier erstattet war; denn bei dem Bestreben, alle Handlungen der Regierung, wären sie auch noch so wohl gemeint, zu verdächtigen, würde man, wäre es früher geschehen, bald gesagt haben, es sei nUr geschehen, um die Beschwerden nicht zum Vortrage kommen zu lassen. Ob die Wittwe Nordmann ihre Beschwerde noch verfolgt, weiß das Ministerium nicht, die Regierung wird aber, abge sehen von der Unterstützung, die sie erhalten hat, ihr den Rechts weg nicht versperren und nicht verweigerst. Ob es ihre Ab sicht gewesen, die Beschwerde bei der Standeversammlüng zu verfolgen, weiß düs Ministerium nicht. Sie hatte zwar im Anfänge sich nicht erinnern wollen, eine Bollmächt ausgestellt zu haben, hat aber später zugegeben, daß dies möglich sei, und so kann das Ministerium gegen die Vollmacht keinen Zweifel hegen. So viel aber hat sie angegeben, daß sie, nachdem sie jene Unterstützung erhalten, ihren Consulenten Litten lassest, mit der Sache zur Zeit anzustehen, und ihr Consulentv. Bert ling, nachdem er erfahren hatte, daß sie eine Unterstützung er halten habe, sie gefragt und gemeint hat, es wäre besser, sie hätte es auf Abschlag angenommen. 6. (Nr. 1751.) Abgeordneter Georgi bittet um Urlaub vom 16. dieses Monats bis zum Schluffe des Landtags. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer den Urlaub? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 1752.) Äbg. 0. Schaffrath bittet um Urlaub für den 8., 9. und 16. dieses Monats. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch diesen ÜrlauL? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich habe der Äatnmer noch mit- zutheilen, daß die Abgeordneten Sachße ustd V. v. Mayer, der Erstere wegen dringender Abhaltung, der Letztere wegen Un wohlseins, sich für heute haben entschuldigen lassen. Den Abgeordneten Schäffer und v. Haase habe ich Urlaub ertheilt, was ich der Kammer nachträglich anzeige. Wir kommen nun zur Tagesordnung. Der Referent wird der Kammer den Bericht vortragen, welcher sich auf der Tagesordnung befindet. Das hierher gehörige Allerhöchste Dekret lautet: Dekret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Schifffahrts- und Handels verträge Sachsens betreffend. Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Stän den über die zufolge theils schön bestandener, theils erst seit dem letzten Landtage abgeschlossener Zoll- und Steuer-, ingleichen Handels- und Schifffahrtsverträge sich gebildeten commerrrel- len, industriellen und finanziellen Verhältnisse Sachsens Fol gendes eröffnen: Der deutsche Zollverein, welchem das Königreich Sachsen nunmehr seit beinahe zwölf Jahren angehört und welcher sich zu Anfang des Jahres 1844 durch den früh er schon in Aussicht gestellt gewesenen Beitritt des Herzoglich braunschweigischen Harz- und Weserdistrrcts etwas erweitert hat, vergl. Bekanntmachung vom 11. Mar 1844, Gesetz- u. Verordnungsblatt vom Jahre 1844 S. 183, trägt unausgesetzt segensreiche Früchte. Dentt während fast alle Zweige desHandels und der Industrie im kräftig blühenden Zustande, im stetig fortschreitenden Wachsthume sich befindest und somit zur Vermehrung des Nationalreichthums wesentlich beitragen, sind auch die finanziellen Erfolge hinter den gehegten Erwartungen nicht zurückgeblieben, wie aus dem Staatsbüdjet und dem Rechenschaftsberichte, welche den getreuen Stästdest vor liegen, zu entnehmen ist. Die Regierung hat sich dadurch in den Stand gesetzt gesehen, nicht allein den Contribuenten in Be zug auf andere Staatslasten nicht unbedeutende Erleichterun gen zu gewähren, sondern auch msnnichfache, das Gemeinwohl fordernde, jedoch beträchtliche Geldkräfte erheischende Maaß- regeln und Unternehmungen auf direkte und indirekte Weise nachhaltig zu unterstützen und zu sichern. Diese Thatsachen sprechen ganz unzweideutig für die Zweck mäßigkeit des von den Vereinsstaaten bisher bei jedesmaliger Aufstellung des I. Tarifs befolgten Systems, welches sich durch glückliche.Combination freier Handelsbewegung mit mäßigem, unter sorgfältigster Be rücksichtigung der verschiedenen, sich zuweilen entgegentretenden Interessen gewisser Categorien bemessenem Schutze der inländi schen Industrie vor vielen andern Vorheilhaft auszeichnet. Zu desto größererVorstcht sah sich daher die Negierung aufgefordert, als sich von einer gewissen Seite her das Verlangen nach Maaß- regeln und Maximen geltend zu machen suchte, welche, düs bis herige, Grundprincip der vereinsländischen Zoll- und Handels politik verlassend, sich mehr dem Prohibitivsysteme zuwendeten. Der Anfang wurde von den vereinslandischen Baumwollspin nerei- Und Maschinenwebereibesitzern mit dem Anträge äuf be deutende Erhöhung des Eingangszolles auf fremdes Baumwoll garn gemacht, unter dem Vorgeben, daß sich der vereinsländische Spinner außer Stande befinde, bei dem geringen Schutzzölle von 2 Thalern pro Centner die fremde Concurrenz, namentlich die der Engländer, auszuhalten. Ob nun schon dieser Antrag zu einer Zeit geschah, wo die österreichischen, schweizerischen^ französischen, ja sogar auch die englischen Spinnereien nicht minder, als die deutschen mit der damals herrschenden schlimttien
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