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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Conjuncturzu kämpfen hatten; obschon ferner die schweizeri schen Spinnereien, welche sich nicht des mindesten Zollschutzes erfreuen, der englischen Concurrenz ungeachtet, die deutschen längst überflügelt und sich den englischen beinahe gleichgestellt hatten, so erreichte doch damals der Nothstand dieses Fabrik zweiges namentlich in Sachsen eine solche Höhe, daß der Sturz so manches Etablissements herbeigeführt wurde und der von den Spinnern selbst angedeutete Grund dieser ihrer Calamität — , Mangel an ausreichendem Zollschutz—allerdings eknigeWahr- scheinlichkeit gewann. Die Regierung ließ sich auch dadurch und durch die wiederholten Bitten der Spinner, insbesondere durch die von den damaligen Conjuncturen herbeigeführte Vor aussetzung, daß ohne solchen Schutzzoll die sächsischen Spinne reien sich nicht erhalten, noch weniger also ausbreiten und durch Anschaffung kostspieliger Maschinen und sonst sich würden ver bessern können, bewegen, bei verschiedenen Conferenzen und Ge legenheiten eine Erhöhung des Baumwollgarnzolles 'zu bevor- worten. Da aber die Regierung, geleitet von dem lebhaften Bestreben, die Industrie nach Kräften und allen Richtungen hin zu fördern, nicht einseitigen Wünschen sich hingeben, viel mehr das Ganze im Auge behalten mußte- so war sie auch ver pflichtet, bei ihren Vorschlägen darauf Bedacht zu nehmen, daß die zu Gunsten eines Fabrikzweiges etwa zu gewährenden Schutz zölle andern Zweigen der Industrie und den Konsumenten nicht zum wesentlichen Nachtheile gereichen. Zur Abwendung oder wenigstens zur Milderung der namentlich für die Handweberei aus einer solchenMaaßregelzubefürchtendenNachtheileglaubte man daher, angemessen scheinende Vorschläge gleichzeitig thun zu müssen, und wies namentlich auf Vergütungen für aus gehende Baumwollwagren hin. , Wne bereits im Jahre 1839 .ausgearbeitete, aber erst bei Gelegenheit der IV. Generalconferenz zu Berlin im Jahre 1841 den übrigen Vereinsregicrungen mitgetheilte Denkschrift ent hielt und motivirte nämlich den Antrag auf Erhöhung des Ein gangszolles für Baumwollgarn von 2 bis zu 4 Lhalern Pro Centner gegen Gewährung einerAusfuhrprämr'evon2KHa- sern für jeden Centner ausgeführter Baumwollenwaaren. Jn- deß konnte MN sich schon damals die Unzulänglichkeit dieser Ausfuhrprämien und die Bedenklichkeitderselben in finanzieller, .administrativer und politischer Beziehung nicht verbergen, und Krachte aus diesem Grunde nur einemaßige Erhöhung,der Gaxn- zölle ohne Gewährung einer Ausfuhrprämie, wohl aber Ver wendung des Mehreinkommens zur direkten Unterstützung der vereinsländischen Baumwollenspinnerei mittelst einer derselben zu gewährenden Einfuhrprämie für Baumwolle noch auf der nämlichen Generalconferenz in Anregung, ohne jedoch allseitige Beistimmung der übrigen Vereinsmitglieder zu dieseroderjener Modalität zu erlangen. Die dieser wichtigen Angelegenheit seitdem fortwährend gewidmete Aufmerksamkeit, die hierüber gesammelten Erfahrungen, angestellten gründlichen Untersu chungen und vernommenen gutachtlichen Aeußerungen sachver ständiger Personen hatten inmittelst die Regierung in her Ueber- zengung befestigt, daß — wenn es sich überhaupt als nothwendig Herausstelle, für die Spinnerei etwas zu thun — dies ans eine Weise bewirkt werden müsse, wodurch die Handweberei nicht gefährdet sei, daß aber eine Gefährdung dieses Industriezweiges an jeder exorbitanten Erhöhung der Emgangszölle erblickt wer den müsse, so lange die vereinslandischen Spinnereien den Garn bedarf der Meberei u. s- w. weder in der Quantität, noch in der Qualität vollständig zu befriedigen im Stande seien. Als daher auf der diesjährigen Generalconferenz inKarls- ruhe von Seite einiger Veremsstaatm nicht allein fürbaum- wollene, sondern auch für leinene und wollene Garne eine sehr bedeutende Erhöhung der Garnzülle mit verhältnißmäßig gerin ger Ausfuhrprämie beantragt wurde, erklärte sich die Regierung dagegen. Vielmehr kam sie auf ihren frühem Vorschlag einer ganz mäßigen Zollerhöhung für baumwollenes und leinenes Garn zurück, und beantragte die Verwendung des dadurch be wirkten Mehreinkommens zu Spindelprämien, sowohl bei der Baumwvll- als Linnengarnspinnerei, wogegen jede Zollerhö hung auf wollene Garne, als unmotivirt, vyn ihr zurückgewie sen wurde. Wenn sie sich daher nach erfolgter Ablehnung dieser Anträge zu einem anderweiten Vorschläge bewogen fand, dem gemäß ein höherer Schutzzoll (4 Thlr. pro Centner baum ¬ wollenes und 3 Thaler pro Centner leinenes Garn aller Art) und eine entsprechende Ausfuhrprämie (3 Lhlr. pro Cent ¬ ner baumwollene oder leinene Ganzfabricate) eintreten, oder auch das leinene Maschinengarn im Eingangszoll gesteigert (bis höchstens IS Thlr. pro Centner), jedoch keine Ausfuhrprämie für leinene Waaren gewährt werden sollte, so geschah dies ein zig und allein aus dem Grunde, um endlich eine Vereinigung der sehr divergirenden Ansichten der verschiedenen Zollvereins regierungen wo möglich herbeizuführen. Ein gleicher Versuch wurde von anderer Seite durch den Antrag gemacht, baumwol lenes Garn, ingleichen Maschinengarn mit einem Zolle von 4 Lhalern pro Centner einzulassen und auf baumwollene und leinene Waaren eine Ausfuhrprämie von 3 Ehalern pro Centner zu gewähren. Beide Versuche scheiterten jedoch, und da die Zeitherange- rücktwar, zu welcher, gesetzlicher Bestimmung zufolge, diePubli- cation des neuen Tarifs bewirkt werden muß, so blieben die hierauf bezüglichen Positionen des letztem (H. Abth. pos. 2 b. und o., pos. 22 a.—o.)unverändert,und eswurhebeschlossen, die weitern Verhandlungen über die Garnzollfragen während der Larifperiode fortzusetzen. Ob aber die diesseitige Regierung bei den hierüber ferner weit stattfindenden Verhandlungen auf ihre oben gedachten Vermittelungsvorschläge wieder zurückkommen wird, ist vorerst noch einer sorgfältigen Erwägung zu unterwerfen- Penn es kann zuvörderst gar nicht in Abrede gestellt werden, daß die ei ner Erhöhung der Eingangszölle auf baumwollenes Garn und auf leinenes Hgndgespinnst, so wie der in Frage gekommenen Maaßregel der Ausfuhrprämien mehrfältig entgegengehaltenen Bedenken allerdings von Gewicht und nichts weniger ass unbe achtet zu lassen sind. Man hat nämlich dawider Folgendes ein gewendet: 1) Sogar eine Erhöhung des Garnzolles bis auf 5 Lhaler pro Centnerwerde nicht dahin führen, die vereinsländische Spinnerei im Laufe weniger Jahre in den Stand zu setzen, daß von ihr die Deckung des vereinsländischen Garnbedarfs erwartet werden könne, folglich 2) werde sich eine lange Reihe von Jahren hindurch die Spinnerei auf.Kosten der Handweberei und der Consu- menten eine höhere Rente sichern, und 3) dieser Zustand um so länger währen, als durch die Er schwerung fremder Mitbewerbung die Industrie erfah rungsmäßig wo nicht zurückgehe oder still stehe, doch nachlässiger und säumiger in ihren Fortschrittengemacht zu werden pflege, und als bis dahin, wo fremdes Garn entbehrlich werden dürfte, noch circa 2,HOMO Fein spindeln bei der Baümwoll- und circa 300M0 Fein spindeln bei der Leinenspinnerei mit einem Mesammt- aufwand von überhaupt 32 Millionen Ehalem in den
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