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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Passiren der Brücken die Räder rückwärts schlagen sollen, dann wird der Credit der ganzen Verordnung gelitten haben. Es ist die Rede von Dingen, die gar nicht geschehen können. In einem andern Paragraphen der Verordnung ist von dem zu Berg fah renden Floße die Rede. Es fährt kein Floß gegen den Strom. Floße sind kaum mit dem Strome zu lenken. Alles Flößen ist Schwimmenlassen in der Richtung des Stromes. Es sind noch Staatsverträge über die Revision aufder Elbe, über den Stader Zoll und dessen endliche Negulirung unter Englands Auspicien, und es treten dabei so viele hochwichtige Fragen hervor, daß ein Ze der beistimmen wird, es sei des Stoffs noch ungemein viel vor handen, um etwas Gründlicheres und Besseres zu erzielen, be sonders durch die Berathung mit Practikern in der Ständever sammlung vor den Augen der beistimmenden oder berichtigenden Nation, wodurch die Gebrechen an den Lag kommen, weil eben die Verhandlungen öffentlich geführt werden, und das ganze Land Antheil an den Berathungen nimmt. Der Stoff ist aber auch in so fern reichhaltig genug, um ein wiederholtes Eingehen zu erfordern, weil er die von dieser reichlichen Staatseinnahme berührten materiellen Interessen der Nation betrifft, und durch die Beförderung des materiellen Interesses, durch die Vermeh rung des Wohlstandes und der Unabhängigkeit auch der Hebel gegeben wird zur Beförderung des geistigen Fortschritts in al len Classen und der Freiheit im edelsten Sinne des Worts. Die Angelegenheit ist wichtiger, als die Bergwerksverfassung, der man eine Zwischendeputation geschenkt hat. Es ist auch das Moment nicht aus den Augen zu verlieren, daß diese Angelegen heit auch aus dem staatsrechtlichen Gesichtspunkte geprüft wer den muß, ob der Wiener Schlußacte nachgcgangen worden ist. Artikel 19 der Bundesacte und §§. 108 und 117 der Schluß acte sind mehrfach von den Beschwerdeführern angezogen wor den, aber es ist dessen in dem Berichte auch nicht weiter gedacht. Gewiß wird die Ständeversammlung competent und berufen sein, den Zolltarif und die politischen Fragen, welche dabei ein schlagen, zu untersuchen, und die Verhältnisse des Zollvereins sowohl in Bezug zu den ausländischen Nachbarn, als zu den Nachbarn im Zollvereine selbst, zu den alliirten Staaten. Was die letztem betrifft, so muß nothwendig auch eine Wahrung des sächsischen Interesses ihnen gegenüber stattsinden und jenes be kannte Wort zur Wahrheit werden, welches der preußische Fi nanzminister sprach: „daß auch der Schein einer Un gleichheit im Zollverein nicht stattfinden dürfe." Man verglich es in dieser Kammer damals mit einem Riß im Zollverein, wenn ein Schein der Ungleichheit stattsinden könnte, und dennoch, meine Herren, bestanden damals und bestehen noch jetzt Differentialzölle im Innern des Zollvereins zu Gunsten Preußens auf Unkosten Sachsens und zwar bei der Schifffahrt auf der Elbe. Gewiß wird die Ständeversammlung, wenn sie näher auf die Sache ekngehen wird, über die Ausbildung und Vergrößerung des Zollvereins sich äußern, und die Entschlos senheit der Völker mehr noch, als das Zaudern der Cabinette, wird wohl zu Tage fördern können, was hier noch fehlt, so daß Sachsen nicht immer ein Grenzbezirk des Zollvereins bleibe! — Ja, die Ständeversammlung wird denjZweck verfolgen, durch Zollverfaffung und Staatsverträge größere Schifffahrt, mehr Selbstständigkeit des eignen Handels und der eignen Industrie zu begründen und hierdurch auch dem Landbau aufzuhelfen. Wohl brauchen wir Selbstständigkeit der Industrie und des Handels, und zwar des Handels, der es sich zurAufgabe macht, die Einfuhr fehlender Rohproducte auf das leichteste und bil ligste zu bewirken, der Rohproducte, die unsere Industrie braucht, um mit dem Auslande concurriren zu können; des Handels, der neben der Einfuhr der Rohproducte vorzugsweise die Ausfuhr des Ueberflusses unserer Erzeugung und unserer Industrie be fördert. Jetzt ist es, meine Herren, umgekehrt, die uns vorlie gende, neueste Zollgesetzgebung hat die Einfuhr vieler ganz un entbehrlicher Rohproducte ungünstiger beachtet, als die Einfuhr der Manufacte und Erleichterungen den Manufacten gewährt. Dies gilt von einer Bestimmung zum Stader Zoll, die einer ausländischen Regierung einen Nachlaß von 33^ Procent auf die Gegenstände ihrer Einfuhr auf der Elbe gewährt. Artikel VI. der Verordnung vom 16. November 1844 giebtkund, daß Erzeugnisse des britischen Bodens oderKunstfleißes Vs vom Stader Zoll Nachlaß haben sollen, und genau besehen, sind die verzeichneten Waaren nur englische Manufacte. Nimmermehr konnte es im Interesse Deutschlands liegen, die Einfuhr engli scher Manufacte zu befördern und diesen einen Nachlaß zu ge währen, welchen Rohproducte aus den Erzeugungsländern zur Förderung nationaler oder deutscher Schifffahrt nicht haben. Es ist damit England ein Zugeständniß gemacht worden, das vielleicht in politischer Hinsicht gerechtfertigt erscheint, das aber von dem Standpunkte nationaler Industri^nkcht gerechtfertigt ist- Ich freue mich, das Großbritannien den Dank dafür er halten hat, daß es die deutschen Regierungen antrieb, dem deut schen Staatsrechte, der Bestimmung der Elbschifffahrtsacte nach zugehen, wonach diese Acte von 5 zu 5 Jahren revidirt werden soll. England ist interessirt bei dem Stader Zoll wegen der Einfuhr seiner Manufacte in Deutschland, und dieNückführung desselben aufFeststellung eines Tarifs vermochte England, durch seine Gesandten endlich eine deutsche Revisionscommission der Elbe zu Stande zu bringen. Weil es seineAngelegenheit nicht allein reguliren konnte, so trieb es dazu, dem Bundesrecht zu genügen und nach Verlauf von 17 Jahren die durch das deutsche Staatsrecht von 5 zu 5 Jahren vorgeschriebene Revision der Elbacte vorzunehmen. England verdanken wir dieses und dem großen Albion mag dafük auch ein Lohn von Deutschland zu gönnen sein. Wird durch den Zollverein die Tariffrage regulirt und im dem Geiste entschieden, wie ich mir anzudeuten erlaubte, und wie schon im Principe des Vertrags liegt, so glaube ich, wird eine größere Selbstständigkeit Deutschlands im Allgemeinen erfol gen, und zwar eine Selbstständigkeit, die zu einem Aufschwung des Handels und des Gewerbfleißcs unentbehrlich ist. Jetzt sind wir in der Lage, daß wir unentbehrliche Stoffeund Halbfabricate für unsere Industrie vonEngland beziehen müssen, das Garn, wel ches für die Weberei nöthig ist, wird kn England gesponnen. Es
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