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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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erfundene Maschinen, Modelle, Apparate, Waaren und der gleichen zur ersten Benutzung für die inländischen Industriellen, sie veranstaltet Industrieausstellungen, sie verschafft einzelnen Industriellen, insbesondere den auf den technischen Lehranstalten ausgebildeten, so wie den Lehrern an denselben durch Reise unterstützungen Gelegenheit, sich Kenntniß von den Fortschritten des Auslandes zu holen und neue Erfindungen auf uns über- zutragen, sie unterhält endlich umfängliche industrielle Lehr anstalten, die durch die Früchte, die sie tragen, gewiß die besten Keime für die Fortschritte der Industrie legen. Allen diesen Unterstützungen steht gegenüber die indirecteBeförderung durch Schutzzölle. Zwar haben auch alle die direkten Unterstützungen der Industrie die Eigenschaft mit der indirecten Unterstützung gemein, daß mehr oder weniger die Gesammtheit der Staats bürger das Mittel aufzubrkngen hat, was dazu dienen muß, um der zu unterstützenden Partie fortzuhelfen. Aber ich muß eben so darauf aufmerksam machen, daß die nämliche Eigen schaft auch von der indirecten Unterstützung der Schutzzölle be dingt wird. Denn es ist ganz gewiß keine Frage, wenn die Preise der Waaren zu Gunsten ihrer Producenten gesteigertwer den sollen, so mußdieseDifferenz zwischen den gesteigerten Prei sen und den natürlichen Weltmarktpreisen derWaaren doch von irgend Jemandem getragen werden; dies ist aber die Gesammt heit derer, welche die Waaren gebrauchen, der Consumenten. Nun ist es an und für sich der hiesigen Regierung eben so wenig, wie den übrigen Regierungen bedenklich erschienen, ein derarti ges Opfer auf die Gesammtheit zu legen, um die Einzelnen zu unterstützen, eben so wenig, wie es ihr bedenklich geschienen hat, die Industrie durch Staatsmittel direct zu unterstützen. Es geschieht das auch eben so häufig in vielen andern Zweigen der öffentlichen Wohlfahrt, die nicht industrielle sind, sie wer den befördert aus den Mitteln der Gesammtheit, ohne daß gleichwohl manche Einzelne einen unmittelbaren Nutzen davon ziehen. In so fern wird es keinem Zweifel unterliegen, daß nach der Absicht der sächsischen Regierung eben sowohl directe Unterstützungsmittel, als auch der Schutzzoll, in so weit er an gemessen erscheint, zum Vortheil der Industrie gewählt worden sind und auch ferner werden gewählt werden. Bei der Schutz zollfrage aber handelt es sich allemal wesentlich nur um das an gemessene Verhältnis um das Mehr oder Minder, denn es ist von keiner Seite her behauptet worden, daß man den Schutz zoll überhaupt verwerfen und seinen Werth nicht anerken nen solle. Vielmehr muß man, insonderheit bei derjenigen Branche, von der heute mehrfach die Rede gewesen ist, der Baumwollenspinnerei, seinen befördernden, belebenden und ausbreitenden Einfluß auf dieselbe unbedingt anerkennen. Es handelt sich aber nur um das Mehr und Minder, d. h. darum, ob die Vortheile, die durch eine neue Tarifmaaßregel zur Be förderung der Industrie erlangt werden, in die Waagschaale zu legen sind gegen die Opfer, welche den übrigen Staatsbürgern damit unzweifelhaft auferlegt werden müssen, oder mit andern Worten, ob die Vortheile, die mit Aufhülfe eines Industrie zweigs gewonnen werden, höher anzuschlagen sind, als ein mäßiges Opfer, welches der Gesammtheit dabei aufzulegen ist. Lediglich die Compensatio« der hierbei eknschlagenden verschie denen Rücksichten giebt den Maaßstab für die Entschließung ab, wenigstens nach den Ansichten, die die sächsische Regierung haben muß, da sie mit gleicher Liebe und Pflicht die Interessen aller Betheiligten, also sowohl der Landwirthschaft und der landwirtschaftlichen Industrie, als die der Fabrikindustrie, des Handels und der übrigen geistigen und materiellen Producentm und der Consumenten imLandezu vertreten hat. Was insbeson dere die Garnzollfrage betrifft, so hat man die Nützlichkeit einer Erhöhung des Garnzolls sirr die inländische Spinnerei voll kommen gefühlt und durch den bei einer frühem Zollconferenz ausgesprochenen Wunsch darauf hinzuwirken gesucht. Die Regierung hatte aber hierbei jederzeit den Grundsatz vorange stellt, daß die Spinnereien möglichst zu heben und zu befördern seien, jedoch nur so weit es ohne Benachteiligung der Weberei geschehen könne. Es fällt dieser Grundsatz ganz zusammen mit den Aeußerungen, die mehrere Abgeordnete auch heute in dieser Kammer gethan haben, und besonders der Abgeordnete Georgi. Man könnte sich nun fragen, wie dies zu erreichen sei? Man glaubte, auf dem einfachsten, sichersten und direktesten Wege sei es zu erreichen, durch directe Unterstützung durch Baum wollenspinnereiprämien, wie sie 1841, oder auch durch Spin delprämien, wie sie 1845 vorgeschlagen worden sind. Es hat aber dieser Vorschlag durch den Widerspruch sämmtlicher Be theiligten des Industriezweigs selbst und nachgehends auch nicht die Beisiimmung der übrigen Zollvereinsregierungen ge funden, es hat also davon abgesehen werden müssen. Es stand nun andererseits in Wahl, eine pure Zollerhöhung ohne Rückprämie eintreten zu lassen. Dies konnte aber den sächsi schen Interessen am allerwenigsten zusagen. Die Gründe da für gehe« schon aus den Aeußerungen der geehrten Abgeordne ten hervor, und sind sehr umständlich mit zum Thema des Ex- poss gemacht worden, was demBerichte beigegeben ist. Eine jede selbst kleine Erhöhung der Garnzölle ohne Voraussetzung der Rückprämie muß notwendig eine nachteilige Rückwir kung auf die Weberei, und somit auf einen der ärmsten Theile unserer Fabrikarbeiter ausüben, abgesehen noch von der drücken den Rückwirkung auf die Consumenten. Auf der andern Seite würde eine niedrige Erhöhung ohne Rückprämie keinen Vortheil gewähren für die wirkliche Ausbreitung der jetzt beste henden Baumwollenspinnerei bis zu dem Grade, daß das zolk vereinsländische Bedürfniß, welches noch mit U aus demAus- lande bezogen wird, im Jnlande vollständig erzeugt werde, was das'Ziel jener Maaßregeln überhaupt ist. Es blieb also nur der Ausweg übrig, eine solche Erhöhung des Tarifsatzes in Vorschlag zu bringen, der allenfalls groß genug erscheinen müßte, daß man davon die Erreichung des Zieles, die Ausbrei tung der deutschen Baumwollenspinnerei bis zur sollest Deckung des inländischen Bedarfs hoffen könnte, nebst eineö Ausfuhrprämie, damit auf der andern Seite der Weberei kein Nachteil zugefügt wird. Ein höherer Garnzoll, auch mit Voraussetzung von Rückprämien muß gescheut werden in
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