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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Noch wurden an die Deputation überwiesen 1) eine Petition des Stadtraths und der Stadtverordne ten zu Meerane vom 1. November 1845, 2) eine Petition aus Oelsnitz vom 23. Januar 1846. Der Gegenstand von beiden sind die Schutzzölle überhaupt und die aufEwiste insonderheit. Wahrend nur die erstere den Schutzzöllen das Wort redet, erklärt sich letztere auf das bestimmteste dagegen. Die Depu tation kann sich enthalten, hiernaherdaraufeinzugehen, da man auf die von der Staatsregierung unter I. gegebenen Mitthei lungen und alles oben bei Angeführte sich zu beziehen haben würde. Ferner enthält 3) eine Petition der Gemeinden zu Heidelberg, Seifen und anliegenden Ortschaften das Gesuch um zollfreien Ein gang von Brod, Mehl, Graupen, Hirse, Grütze und ge- backnem Obst. Das diesfallsige Bedürfniß dieser armen Ortschaften, in denen nur wenig Feld - und Baumfrüchte gewonnen werden, und die daher nothgedrungen sind, ihren Bedarf fast lediglich aus dem ganz nahe gelegenenBöhmen zu beziehen, beruht außer allemZweifel, und es wäre daher sehr zu wünschen, daß die hohe Staatsregierung eine Erleichterung ihnen gewähren könnte. Die Deputation sieht jedoch wegen der bestehenden Verhältnisse der Zollverträge sich außer Stand gesetzt, eine nähere Bevor wortung diesfalls eintreten zu lassen. Endlich hat 4) Ambrosius Effenberger zu Dresden unterm 3. Mai 1846 an die Kammer einen Antrag gerichtet, welcher zur Begutach tung der Deputation überwiesen worden ist; sein Entwurf ist dahin gerichtet, daß von der böhmischen bis zur preußischen Grenze in der Elbe ein großer Damm aufgeführt und erhalten werde, und daß dazu 2000 bis3000 Arbeiter verwendet werden möchten. Die Deputation beantragt: die gewiß wohlgemeinte Petition, welche allertechnischen Unterlagen ermangelt, auf sich beruhen zu lassen. Da, um noch einmal auf das Frühere zurückzukommen, die obangeführten 20 Beitrittserklärungen zu der Petition des Dresdner Handelsstandes, obwohl sie zum Ehest lediglich und ohne Beifügung einiger Motive sich beistimmend erklären, doch in mehrern derselben auf Einzelheiten eingegangen und über zu hohe Zölle theils für den Eingang, theils für den Aus gang der Waaren geklagt wird, und wenn auch für jetzt eine Abhülfe deshalb nicht zu erreichen ist, doch der hohen Staats regierung es nur erwünscht sein kann, die diesfalls aus den ver schiedenen Eheilen desLandes eingegangenen Klagen undWün- sche zu vernehmen, so richtet die Deputation einen Antrag noch dahin: daß die hohe Kammer die Abgabe der Petition des Dresdner Handelsstandes und des Nachtrags derselben, so wie der oben unter 1—20 aufgeführten Beitrittser klärungen, nicht minder der zuletzt unter 1, 2 und 3 erwähnten Petitionen an die hohe Staatsregierung zur Kenntnißnahme beschließen möge. Mit diesen Anträgen und Erklärungen rathet die Deputa tion der hohen Kammer an, nachdem sie vor Erstattung des Berichts mit den Herren Regierungscommiffarien sich vernom men hat, über das vorgelegte Decret beifällig sich zu erklären. Stellv. Abg. Gehe: Die Erklärung, mit welcher Se. Excellenz der Herr Staatsminister schloß, wonach ein Einver- standniß rücksichtlich der Gesuche des Handelsstandes und der Gewährung des Ministeriums jetzt nicht mehr außer dem Be reiche der Möglichkeit liegt und bald zu hoffen ist, diese wohl wollende Aeußerung nimmt mir allerdings die Waffen zu Ge genangriffen auf die, welche die Sache des Elbhandels erfuhr. Es wird, da diese Aeußerung gethan ist, vielleicht besser sein, mancheAngriffe, welche nicht verdient zu haben, vom Handels stande leicht nachzuweisen ist, nunmehr ruhen zu lassen. Doch ein Factum muß ich sogleich widerlegen, daß der Handelsstand zu Dresden nicht persönlich bei dem Ministerium seine An gelegenheit betrieben und daher gewissermaaßen den Gang der Dinge sich selbst zuzuschreiben habe. Als die Herabsetzung des Lagergeldes in Dresden eingetreten ist, habe ich, da ich nicht Vorstand dek Handelscorporation und kein Beamter, sondern nur ein Mitglied derselben bin, ein Gesuch an die Be hörde des Handelsstandes zu Dresden zu richten mir gestattet, sie möge eine Deputation aus ihrer Mitte an den Herrn Mi nister entsenden und dafür danken lassen. Meines Wissens hat die Deputation denDank überbracht und wohl noch manche Bitte dem Herrn Minister zugleich an das Herz gelegt. Es ist mir ferner wohl bekannt, daß mehrere Schriften an das Finanzministerium gerichtet, persönlich abgegeben und Unter handlungen dabei gepflogen worden sind. Sind sie nicht mit dem Herrn Minister in Person, sondern mit dessen Herrn Stell vertreter im Departement gepflogen worden, hat dieser die Aufwartungen angenommen, so ist dies kein Mangel an Ver trauen Seiten der Kaufleute in den Herrn Minister und kann nur in Umständen beruht haben. Da der Herr Minister ge sagt hat, daß er dieser Angelegenheit seine persönliche Besor gung schenke, so kann ich wohl glauben, daß der Handelsstand nach dem eben Gehörten dem Finanzministerium sein Ver trauen gern schenken wird. Man hat eben die ernsteste Auf merksamkeit auf diese Angelegenheit richten wollen, aberUeber- treibungen und Borwürfe sind gewiß nicht in dem Willen des Handelsstandes zu Dresden gewesen. Er ist aber seit einer Reihe von Jahren in den wichtigsten Interessen durch die po litischen Verhältnisse zurückgesetzt worden, die mit derElbschiff- fahrt verbunden sind, und mit ihm hatte auch der gesammte Elbhandel Sachsens zu leiden. Es ist Niemandem beigegan gen, Abhülfe zu gewähren, wahrend der sächsische Elbhandel von Jahr zu Jahr sich vermindert, während die größten Hand lungen aufhörten, während solche, die die größten Colonial- waarengeschäfte betrieben, quittirten und zum Ehest zu dem englischen Garnhandel sich wenden mußten, der nicht im Na tionalinteresse liegt. Es ist gewiß, daß die Unmöglichkeit für das Gedeihen des en gros-Handels der Elbverkehrsartikel hier
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