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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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im Auge behält. Wir müssen die Sachen nehmen, wie sie sind, und auf die künftige Zusammentretung derElbfchifffahrtscom- mission vertrauen, die durch den Vertrag in Aussicht gestellt worden ist. Die freundlichen Gesinnungen für den Verkehr auf der Elbe und die dadurch herbeigeführte Erleichterung des Handels, die wir heute von dem Ministertische aus gehört ha ben, werden Früchte tragen, wenn Sie, meine Herren, durch Ihre Beistimmung zu dem, was die Deputation beantragt, die nöthigen Mittel gewähren für das, was dieRegierung wünscht. Es fehlt an Zeit, gründlich auf diese Angelegenheit einzugehen. Es thut mir leid, daß in diesem Berichte ein Abbild der Ver hältnisse, die unbedingt sehr schwierig, und wahrscheinlich Vie len in derKammer nicht bekannt sind, nicht gegeben worden ist. Ich bedauere auch, daß dieDeputation unterlassen hat, diejeni gen Acten, welche über die Verhandlungen der Elbschifffahrts- commission gehalten worden sind, und die, wie ich gehört habe, im Druck vorliegen, Einsicht zu nehmen. Ich bin überzeugt, daß die Staatsregierung ganz gewiß der Deputation diese Acten mitgetheilt haben würde, um der Deputation deut lich zu machen, daß die Staatsregierung sich bemüht habe, die Hindernisse, die ihr in den Weg gestellt worden sind, zu entfernen, daß es ihr aber, trotz ihrer Bemühungen, nicht gelungen ist. Vielleicht aber hätte man daraus ersehen können,- daß es nur an der allzu großen und allzu ängstlichen Festhaltung an der Geheimhaltung derVerhandlungen gelegen hat, zu erkennen, daß Vieles für die Additionalacte sich anders gestaltet habe, wenn die Ansicht einiger Betheiligter gehört worden sei. Es sind in Dresden Männer genug, welche die Verhältnisse genau kennen; diese sind aber nicht gefragt wor den. So viel ich weiß, ist eine Bemerkung, die in Bezug auf die Vertheilung derRecognitionsgebühren von ihnen geschehen ist, zurückgewiesen worden, während in Folge dieser Unterlas sung durch einen unrichtigen Ansatz der RecognitionsgeLühren eine Erhöhung des Elbzolls aufWaaren erster Classe eingetreten ist. Ich hätte ferner gewünscht, daß die Deputation bei ihren gründlichen Berathungen, wie sie der Herr Referent genannt hat, Männer herbeigezogen hätte, die eine genaue Kenntniß von der Sache haben. Es würde dadurch möglich geworden sein, eine Menge Verhandlungen, die am Schlüsse des Land tags zu vermeiden sind, abzuschneiden, da der Bericht uns An leitung dazu gegeben hätte. Der Abgeordnete Gehe hat den Bericht schon ergänzt, die Nothwendigkeit fordert mich aber auf, auch einige Bemerkungen in Bezug auf die Anträge hin zuzufügen, welche die geehrte Deputation gestellt hat. Ich bin mit den ersten vier Anträgen der Deputation einverstanden und will nur wünschen, daß durch dieselben erreicht werde, was beabsichtigt wird. Ich hätte aber auch gewünscht, daß die Deputation darauf angetragen hätte, es möge die Regierung Bedacht nehmen, daß baldmöglichst eine Zusammenkunft der Elbschifffahrtscommission eintreten möge. Nach derDeputa- tionsansicht ist es nun einmal nicht anders; der Vertrag ist vereinbart, abgeschlossen, ratisicirt, und es kann nichts hinzu gesetzt und geändert werden. Eine künftige Verhandlung stellt H. 156. aber in Aussicht, daß das, was jetzt gewünscht wird, auch in Ausführung gebracht werde. So viel ist gewiß, und so viel kann Jeder zugeben, die jetzigen Verhandlungen der Elbschiff fahrtscommission haben wenigstens dahin geführt, daß die An gelegenheit bekannter geworden ist, daß Jeder sich von der Wichtigkeit der Elbzollangelegenheit überzeugt hat, und davon, daß es nicht lange Zeit mehr so bleiben kann. Wenn der Herr Staatsminister geäußert hat, es würde die Anlegung von Con- currenzstraßen dahin führen, daß diejenigen Staaten, welche auf einem hohen Zolle bestehen, den Elbzoll verlieren würden, so kann ich wohl zugeben, daß Kunststraßen den Verlust der Elbschifffahrt herbeiführen werden; ich fürchte aber, daß, wenn einmal der Verkehr auf eine Kunststraße übergegangen ist, er jemals auf die Elbe zurückkehren wird. Wir haben genug Beispiele, daß, wenn sich der Verkehr von einem Theile des Landes weggewendet hat, er nicht wieder dahin zurückgekehrt ist, und ich kann kaum glauben, daß in Bezug auf die Elbe etwas Anderes zu erwarten stehe. Es wäre zu wünschen ge wesen, daß die Deputation darauf aufmerksam gemacht hätte, wie man Bedacht nehmen möge, daß die abgeschlossenen Ver träge baldmöglichst in Erfüllung gehen. Ich mache aufmerk sam, daß in der Additionalacte festgesetzt ist, es solle das Strom bett verbessert werden, daß aber darin keine Zeit festgestellt worden ist, innerhalb welcher es erfolgen solle. Es sind nicht alle Staaten schnell in Ausführung solcherDinge, was doch so sehr zu wünschen wäre. — Komme ich zum fünften Anträge, so bin ich mit dem Abgeordneten Gehe in dieserBeziehung ein verstanden, indem ich glaube, daß eine solche Ermächtigung, wie sie im Berichte ausgesprochen worden ist, nichts helfen werde, und daß die Kammer unbedenklich die Veränderung an nehmen könne, welche der Abgeordnete vorgeschlagen hat. Es bleibt immer noch übrig, zu ermessen, wie hoch die Rück vergütung eintreten könne. Ist zwar gesagt worden, daß in Folge der Rückvergütung Preußen sich nicht würde bewegen lassen, den gänzlichen Wegfall des Differential zolls zu genehmigen, so glaube ich das nicht, vielmehr hoffe ich, daß um so eher die Wünsche des sächsischen Handels in Erfüllung gehen werden. Es ist bekannt, daß dieser Zoll nur im Interesse Magdeburgs hingestellt worden ist, und seine Beibehaltung von Magdeburg nur so lange gewünscht werden muß, so lange es die Handeltreibenden außerhalb Magde- burgin Nachtheil setzt. Trifft er dieHandeltreibenden nicht mehr, und überträgtihn die Staatskasse, so fällt jederGrund weg, von Seiten Magdeburgs die preußische Staatsregierung anzugehen, darauf zu bestehen, daß er nicht wegfalle. Soll also dieser Differentialzoll, der unbedingt zum Nachtheile des sächsischen Handels ist, wegfallen, so muß vor allen Dingen die Staats kasse Opfer bringen. Daß dadurch einmal der Elbzoll, der jetzt in der Einnahme steht, eine Ausgabe werden kann, ist freilich eine traurige Aussicht, aber in unfern Verhältnissen wird es kaum zu vermeiden fein. Ich glaube, daß die Kammer nur durch die Abänderung, wie sie der Abgeordnete Gehe vorgeschla gen hat, einen nachhaltigen Nutzen Hürden sächsischen Elbver- 4
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