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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 157. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Güter auch ferner zu gewahren," genehmigen? — Einstim mig Za. Präsident Braun: Will die Kammer weiter die Staats regierung ersuchen, diese Rückvergütung des Anhalt'schen Zolls für die Folge gleichmäßig auch für die thalwärts gehenden Güter stattsindenzu lassen?-—Einstimmig.Ja. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den Antrag unter 4) wo es heißt: „Die Staatsregierung zu ersuchen, sich für den Wegfall-des, preußischen Elbzollantheils an den nach Sachsen gehenden Gütern fortwährend dringend zu verwen den"? — Einstimmig Ja. . ' Präsident Braun: Was den fünften Antrag anlangt, so spricht derselbe den Grundsatz aus,' es solle eine Rückver gütung stattsinden, beschränkt aber den Gegenstand rücksichtlich der Summe und rücksichtlich des Objects, rücksichtlich der Summe auf die Hälfte und rücksichtlich des Objects auf die Waarenartikel, wo es im Interesse des Elbhandels am drin gendsten erscheine. Nun hat der Abgeordnete Gehe den An trag gestellt, daß beide Beschränkungen in Wegfall kommen; ich glaube aber, daß der Antrag nicht zur Unterstützung zu bringen sei, da der Wunsch des Abgeordneten Geh e sich dadurch treffen läßt, wenn eine Theilung der Frage stattsindet. Ich werde zuerst den Grundsatz im Allgemeinen zur Abstimmung bringen, und fragen: „ob die Kammer die Staatsregierung ersuchen und zugleich ermächtigen will, eine Rückvergütung an dem preußischen Elbzollantheil an den unter Begleitsscheincon- Irole elbaufwärts nach Sachsen kommenden Waaren in der laufenden Finanzperiode aus derStaatscasse zu gewähren und über die Ergebnisse dieser Rückvergütung der nächsten Stände versammlung Mittheilung zu machen." Dann werde ich die zweite Frage auf die Summe stellen, welche die Deputation vorgeschlagen hat, und zwar auf die Worte: „bis zur Hälfte dieses Antheils"/ und eine dritte Frage werde ich auf das Object richten, und zwar auf die Worte: „bei denjenigen Waaren- artikeln, wo es ihr nach vernommenem Gutachten des bethei- ligten Handelsstandes am dringendsten im Interesse des Elb handels erscheint." Ich frage die Kammer zunächst: Will sie die Staatsregierung ersuchen und zugleich ermächtigen, eine Rückvergütung an dem preußischen Elbzollantheil an den unter Begleitsscheincontrole elbaufwärts nach Sachsen kom menden Waaren inder laufenden Finanzperiode aus der Staats- casse zu gewähren und über die Ergebnisse dieser Rückver gütung der nächsten Ständeversammlung Mittheilung zu ma chen?" — Einstimmig Ja. - . Präsident Braun: Will sie die Rückvergütung dem Vor schläge der Deputation gemäß „bis zur Hälfte dieses Antheils" stattsinden lassen? — Gegen neun Stimmen Ja. Präsident Braun: Will sie diese Rückvergütung statt sinden lassen bei denjenigen Waarenartikeln, wo es ihr nach Vernommenem Gutachten des betheiligten Handelsstandes am dringendsten im Interesse des Elbhandels erscheint?" — Gegen z e h n Stimmen Ja. Präsident Braun: Der nächste Antrag befindet sich S. 475 des Berichts, daß die Kammer sich bei der hohen Staats regierung dahin verwenden möge, eine Herabsetzung der Elb- zölle auch insonderheit dadurch zu erreichen, daß die gegenwär tig im vollen Zollsätze stehenden Waaren auf niedere Sätze herabgebracht werden." Genehmigt die Kammer diesen An trag? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der nächste Antrag der Deputation, worauf eine Frage zu stellen ist, (denn auf die Bemerkung I und 2 ist kein Antrag gestellt) befindet sich S. 476 unter 3, wo die Deputation sagt: „Die Kammer möge bei der hoben Staatsregierung den Antrag stellen, daß besonders hinsichtlich der Schiffmühlen die strompolizeilichen Vorschriften genau in Obacht genommen und ihnen nicht entgegengehandelt, auch den Mühlen ein solcher Stand angewiesen werde, bei welchem sie die Elbschifffahrt nicht benachtheiligen." Genehmigt die Kam mer den Antrag?— Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ein weiterer Antrag der Deputation sagt: „daß die hohe Staatsregierung möge ersucht werden, diesem Gegenstände fortdauernde Aufmerksamkeit zu schenken und den von den Schiffern deshalb' erhobenen Beschwerden thunlichst abzuhelfen." Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der nächste Antrag ist S. 477 des Berichts zu lesen und geht auf den Punkt H., wo die Deputa tion sagt: „daß die hohe Staatsregierung ersucht werden möge, diesem Gegenstände fortwährend ihreBeachtung zu wid men und darauf hinzuwirken, daß eine sachgemäße Strompoli zei auf der Elbe zur Erhaltung.und Erleichterung der Elbschiff fahrt fortwährend innerhalb des ganzen Stromgebiets stattfin den möge." Stimmt die Kammer diesem Anträge bei? — Einstimmig Ja. . Präsident Braun: Was den weitern Antrag derDeputa- tion anlangt, so befindet sich derselbe Seite!478 des Berichts und geht dahin: „daß zu den Staatsverträgen unter I., II., IN. und IV. die ständische Zustimmung nachträglich ausgesprochen werde". Genehmigt die Kammer den Antrag der Deputation? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Was nun die weitere Erfüllung der er- LheiltenZusicherung betrifft,wovon dieDeputationaufderselben Seite des Berichts spricht, so ist diese ausgedrückt in den Wor ten: „Hat nun diH hohe Staatsregierung die bestimmte Zu sicherung ertheilt, daß sie fortwährend bemüht sein werde, den für Sachsen so wichtigen Elbhandel und Elbschifffahrtsverkehr auch fernerhin in allen Beziehungen zu erleichtern und von den ihn drückenden Beschwerden zu entlasten und auch in dieser Be ziehung die Natkonalindustrie und Natkonalwohlfahrt, so viel es immer möglich, zu fördern, so kann die Deputation der Kam mer nur anrathen: der Erfüllung dieser ertheilten Zusicherung vertrauensvoll entgegenzusehen." Will die Kammer diesem Anträge der Deputation beipflichten? — EinstimmigIa°
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