Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 158. Dresden, den 27. Juni 1846. Einhundert und ein und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Juni 1846. (Vormittagssitzung.) Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen.— Vortrag und Genehmigung der ständisch en Schrift, das Budjet betr.— Desgleichen auf das Allerhöchste Decret, die Rechenschaft betr.— Desgleichen, den Elsterbrun- nenbeiAdorf betr. — Beginnen dec Berathung über den Berichtder außerordentlichen Deputation über das Re gulativ, die Ausübung des weltlichen Hoheits rechts über die katholische Kirche im Königreiche Sachsen betr. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablösungsge setze betr.— Die Sitzung beginnt um */s11 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Ze sch au und des Königl. Commissars v. Zobel, so wie in Beisein von fünf und sechszig Kam mermitgliedern mit Verlesung des Protokolls über die Sitzung vom gestrigen Abende durch den Secretair Hensel. Präsident Braun: Hat Jemand gegen dieses Protokoll eine Bemerkung zu machen? Die Mitvollziehung liegt den Herren Abgeordneten Ziegler und Sornitz ob. Präsident Braun: Wir kommen zum Vortrage aus der Registrande. 1. (Nr. 1759.) Protocollextract der ersten Kammer vom Z. und 6. Juni, die Wahl der Zwischendeputation zu Vorberathung des Gesetzes über Benutzung der fließenden Wässer betr. Präsident Braun: Es ist nunmehr die Schrift über diese Sache abzulassen, was von hier aus besorgt werden wird. 2. (Nr. 1760.) Desgleichen vom 4. Juni, Beschluß fassung über eine Petition um nachträgliche Steuerfreiheits entschädigung. Präsident Braun: Die erste Kammer hat diese Petition Herübergegeben, unsere Kammer hat aber bezüglich einer den selben Gegenstand betreffenden Petition beschlossen, solche an II. 158. die hohe Staatsregierung gelangen zu lassen, und es wird das selbe von der so eben vorgetragenen Petition gelten. 3. (Nr. 1761.) Desgleichen vom 5. Juni, Beschluß fassung über eine Petition gleichen Inhalts. Präsident Braun: Findet dasselbe statt. 4. (Nr. 1762.) Desgleichen vom 6. Juni, die diesseits gefertigte ständische Schrift über die Petitionen um nachttäg liche Steuerfreiheitsentschädigung betr. Präsident Braun: Die erste Kammer hat beschlossen, die sechszehn nach Fertigung der Schrift eingegangenen Peti tionen ebenfalls an die hohe Staatsregierung abzugeben, demnach ist also der Beitritt zu Abgabe dieser Petition bereits angekündigt. 5. (Nr. 1763.) Desgleichen von demselben Lage, die anderweite Berathung über den Gesetzentwurf, den Schluß der Landrentenbank betr. Präsident Braun: Wird an die erste Deputation zu rückgehen. 6. (Nr. 1764.) Desgleichen von demselben Lage, Be rathung über das Allerhöchste Decret, das Postulat für die Dresdner Armen- und Krankenversorgung betr. Präsident Braun: Kehrt zur zweiten Deputation zurück. 7. (Nr. 1765.) Desgleichen von demselben Tage, die Berathung über die Beschwerde des Stadtraths zu Zöblitz wider das Ministerium des Innern betr. Präsident Braun: Kommt an die vierte Deputation, der dieser Gegenstand vorlag, zurück. 8. (Nr. 1766.) Der Ausschuß des Augenkrankenheil und Unterstützungsvereins zuDresden überreicht 13Exemplare der 26. Nachricht über seine Wirksamkeit. Präsident Braun: Die anhergesendeten Exemplare lie gen in der Canzlei zur Ansicht und resp. Benutzung aus. 9. (Nr. 1767.) Protocollextract der ersten Kammer vom 8. Juni, die Genehmigung der ständischen Schrift, das Recht der mit Wechsel Bezogenen rc. betr. Präsident Braun: Die ständische Schrift ist abgegan gen, und es hat demnach hier nur bei dieser Anzeige sein Be wenden. 1