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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 133. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Mittheilurrgen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. LZA. Dresden, dm 12. Mai 1846. Einhundert und vier und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —- Entschuldigungen.— Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der er sten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes zur weitern Ausführung des Bundesbeschlusses über den Schutz musicaliischer oder dramatischer Werke ge gen unbefugte Aufführung vom22.April1841 betr. (Besondere Berathung der 2, 3,3b., 4s§. 2b. der er sten Kamm'ers, 5, 6, 6 b., 7 s., 7 b., 8, 8 b., 8c. — Die ein gegangenen Petitionen betr.— Schlußabstimmung.) Vortrag und Genehmigung der ständischen Schriften, die Eisenbahnen und die Penfionsverhällniffe der Kirchen- und Schulrathe betr. — Die Sitzung beginnt V--H Uhr in Gegenwart der Königl. Commissarien v. Längeren und 0. Krug und von fünfund sechszig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Vormittagssitzung durch Secretakr Kzschucke aufge- nommenen Protokolls. Präsident Braun: Wenn Niemand gegen das Protokoll eine Erinnerung zu machen hat, so ist dasselbe für genehmigt an zusehen. Die Herren Abgeordneten Beutler und Erchen- brecher werden ersucht, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) . Präsident Braun: Der Herr Secretair Scheibner bittet um Erlaubniß, das über die gestrige Abendsitzung aufgettom- mene Protokoll sofort der Kammer vortragen zu können. , (Aie Vorlesung erfolgt.) Präsident Braun: Wenn Niemand gegen dieses Proto koll eine Bemerkung zu machen hat, so ersuche ich dieselben Herren, welche das erste Protokoll unterzeichnet haben, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) , ' Präsident Braun: Wir gehen nun zum Vortrage aus Her Registrande über. ,, 1. (Nr. 1588.) Bericht der zweiten Deputation der zwei- 11. 133. ten Kammer, die Gründung des Emeritirungsfonds für Geist liche betr. Präsident Braun: Wird zum Druck und auf eineTages- ordnung in dieser Woche noch gelangen. - i 2. (Nr. 1589.) Abgeordneter Heuberer bittet um Ver längerung seines Urlaubs bis zum 22. dieses Monats. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Die Registrandennummern sind ab- gethan. Wir kommen nun auf den Gegenstand unserer Ta gesordnung. Vorher habe ich aber noch der Kammer mit- zutheilen, daß sich derHerrAbgeordneteMetzler wegen Unwohl seins und Herr AbgeordneterHadenwegen drkngenderAbhaltung für die heutige Sitzung haben entschuldigen lassen. , Abg. Sachße: Ich bitte, mir zu gestattm, die> ständische Schrift über das Allerhöchste Dekret, die Pensionsverhältnisse der Kirchen- und Schulräthe betreffend, Vorträgen zu dürfen; sie ist von Ihrer zweiten Deputation sowohl, als von der jensei tigen genehmigt. Präsident Braun: Es wird nach Abwickelung des jetzt vorliegenden Gegenstandes ohnehin eine ständische Schrift vyr- zutragen sein, und ich bitte daher, daß derVortrag dieser Schrift dann sogleich mit erfolge. i vi v Referent Abg. Todt: Bei der gestrigen Berathung sind wir bis zu §. 2 gekommen. Die §§. 2,3 und 4 werden nun zu sammen vorzutragen sein, da sie, mindestens nach dem Berichte der Deputation, in Zusammenhang gebracht worden sind. Sie lauten nach dem Gesetzentwürfe folgendermaaßen: 8- 2. Die zu gewährende Entschädigung besteht in dem Betrage der Einnahme von jeder unbefugten Aufführung, ohne Abzug der Kosten und ohne Unterschied, ob das Stück allein oder in Verbindung mit einem odermehrern andern den Gegenstand der Aufführung ausgemacht hat. §-3. ' -- Zur Sicherstellung dieses Entschädigungsanspruchs lstM Berechtigte befugt, die Beschlagnahme des im §. 2 bezeichneten Einnahmebetrags auszuwirken. §.4- . . Er ist ferner auch berechtigt, gegen die beabsichtigte unbe fugte Aufführung des Werkes ein obrigkeitliches Verbot auszu- brrngen. 1.
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