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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 159. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Mittheilung en über die Verhandlungen desLandtags. n. Kammer. »4^ 1Ä9. Dresden, den 28. Juni 1846. Einhundert und zwei und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Ium 1846. (Abendsitzung.) Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Entschuldigungen. — Vortrag überdasAllerhöchsteDecretv. 18.Mai 1846, das Ab treten der Minister und König!. Commissarien bei den Abstimmungen in den ständischen Kam mern betr. — Schlußabstimmung. — (Bergt. Mitchell. erst«rKammerNr.96S.2326flg.) —Wahl der Stell vertreter zur Iwischendeputation für die Begutach tung der neuen Bergwerksverfassung.— Wahl der Mitglieder zum ständischen Ausschuß bei der Staats- schuldencasse.— Die Sitzung beginnt um Vs8 Uhr Abends in Anwesenheit der Staatsminister v. Könneritz, v. Ze schau, v. Rostitz- Wallwitz und v. Falkenstein, so wie von sechs und sechs- zi g Kammermitgliedern mit Verlesung des über die vorherge gangene Sitzung von dem Secretair Tzschucke aufgenomme nen Protokolls. Abg. v. Geißler: Wenn ich nicht irre, hat Herr Secre tair Tzschucke so eben vorgelesen, daß ich bei §. 6 für die Ein schaltung der ersten Kammer wegen der 3^ Procent mich ver wendet habe. Es ist das nicht der Fall gewesen, ich habe gerade dagegen gesprochen und behauptet, es würden die Berechtigten jedenfalls aus einer Verzinsung von 3^ Procent nichts für sich abzuleiten haben, da ihnen durch die Rentenbriefe die Capital- vergütung gegeben wird. Ich berufe mich auf die Herren, die nach mir gesprochen haben, sie werden bestätigen, daß ich mich gegen das Gutachten der ersten Kammer erklärt habe. Secretair Tzschucke: Es thut mir leid, daß ich den Ab geordneten falsch verstanden habe, und werde es ändern. (Es wird hierauf das Protokoll genehmigt und von den Abgeordneten v.Beschwitzund Kleeberg mit unterzeichnet.) Präsident Braun: Wir kommen nun zu dem ersten Gegen- standeder Tagesordnung, dem mündlichenVortrage über das Allerhöchste Decret, das Abtreten der Minister bei Abstimmun gen betr. Vorerst habe ich jedoch der Kammer noch mitzuthei- len, daß der Abgeordnete Todt auch für die Abendsitzung wegen dringender Arbeiten, die er für die Deputation zu fertigen hat, sich hat entschuldigen lassen. Referent Abg. Kling er: In der ständischen Schrift über das Abtreten der Herren Minister und Regierungscommissarien bei Abstimmungen mittelst Namensaufmfs war die Voraus setzung ausgesprochen, daß über diesen Gegenstand noch ein Gesetzentwurf an dieKammergelangen zu haben werde, um die sem die Genehmigung zu ertheilen. Dieser Voraussetzung ist von der hohen Staatsregierung entsprochen worden, es liegt em Decret und ein Gesetzentwurf vor. Das D ecret lautet dahin: Nachdem die getreuen Stände in Folge des an dieselben gelangten Allerhöchsten Decrets vom 14. September vorigen Jahres in der Schrift vom 7. dieses Monats sich damit einver standen erklärt haben, daß das §. 134 der Verfassungsurkunde gedachte Abtreten der Mitglieder des Ministeriums und der Königlichen Commissarien nur bei den mittelst Namensaufrufs in geheimer Sitzung erfolgenden Abstimmungen stattfinde, so lassen Se. Königliche Majestät den Entwurf eines deshalb zu erlassenden Gesetzes denselben beifolgend zugehen, und deren Zustimmung dazu entgegensehend, verbleiben ihnen Allerhöchst- dieselben jederzeit mit Huld und Gnaden wohl bekgethan. Dresden, am 18. Mai 1846. Friedrich August. (1.8) Johann Paul von Falkenstein. Der Entwurfzum Gesetze selbst hatfolgende Fassung: Entwurf zu einem Gesetze, das Abtreten der Minister und Königlichen Com missarien bei denAbstimmungen in denständischen Kammern betreffend. WIR, FriedrichAugust, von GOTTES Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc. Die Z. 134 der Verfaffungsurkunde vom 4. September 1831 enthaltene Bestimmung: daß die Mitglieder des Ministeriums und die König lichen Commissarien, wenn, so viel die Commissarien betrifft, diese nicht selbst Mitglieder der betreffenden Kammer der Ständeverfammlung sind, bei der Abstim mung abtreten, ist in jener Urkunde aus dem am 1. März 1831 den damaligen Ständen vorgelegten, auf Oeffentlichkeit der Kammerverhand lungen nicht gerichteten ersten Entwürfe dazu übergegangen, II. ISS. 1
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