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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 159. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Staatsminister v. Könneritz: Ich erlaube mir, auf den angeregten Zweifel selbst zurückzukommen. Es hat der Herr Referent bereits erwähnt, daß zwischen der ersten und zweiten Kammer eine Differenz darüber entstand, ob es eine Erläute rung oder Abänderung der Berfassungsurkunde genannt wer den soll, und es hat sich die Bereinigungsdeputation dahin vertragen, daß das eine, wie das andere Wort zu vermeiden sei. Ob es nun ein Einzelner, oder eine Kammer als eine Abänderung oder Erläuterung betrachtet, ist an und für sich ganz gleichgültig. Ueber die Sache ist man einig, und die Formen sind für eine Abänderung, wie für eine Erläute rung ganz dieselben. Es folgt also in der That daraus gar nichts, man möge es für eine Abänderung oder Erläuterung halten. Präsident Braun: Die Ansicht der Deputation geht dahin, daß die Kammer ihre Zustimmung dem mittelst Aller höchsten Decrets vom 18. Mai 1840 vorgelegten Gesetzent würfe, das Abtreten der Minister und König!. Commissarien bei den Abstimmungen der ständischen Kammern betreffend, ertheilen soll. Es muß hierüber mittelst Namensaufrufs ab gestimmt werden, und ich frage demnach die Kammer: ob sie zu diesem Gesetzentwürfe ihre Zustimmung aussprechen will?— Es antworten hierauf mit Ja: VicepräsidentEisenstuck, Secretair Hensel, Secretair Tzschucke, Miehle, Scharf, Schw ab e, V.Platzmann, v.SchönfelS, Stellv.Abg. v.Abendroth, Görnitz, Ziegler, v. Beschwitz, Kleeberg, Siegert, v.Iezschwitz, Ha ußwald, Kl inger, Ludwig, Stellvertr. Abg. Beutler, Erchenbrecher, Neydel, Rewitzer, Müller, Heyn, Oehme, Stellv. Abg. Gehe, Stockmann, V.v.Mayer, Oberländer, Sachße, Schumann, Mit Nein antwortet: Abgeordneter Joseph. Präsident Braun: Der Gesetzentwurf ist also gegen eine Stimme angenommen worden. Wir kommen nunmehr zum zweiten Gegenstände unserer Tagesordnung, der Wahl von sieben Stellvertretern für die Deputation, welche zur Be gutachtung der neuen Bergwerks Verfassung niedergesetzt werden soll. — Ich bitte, 7 Namen auf einen Stimmzettel zu bringen, und den Herrn Vicepräsidenten ersuche ich, die Controle zu übernehmen. Bei der nun stattfindenden ersten Abstimmung, wobei 65 Stimmzettel eingehen, werden mit absoluter Mehrheit gewählt: die Abgeordneten Siegert mit 39, Meise! mit 37, Secretair Kasten mit 36 Stimmen. — Hier nächst erhalten die Abgeordneten Schäffer 32, v. Platz mann 32, v. Römer 29, Todt 26, Oberländer 22, Se cretair Tzschucke und v. d. Beeck jeder 15, Heyn 12, Scholze 9, Iani 7, und mehrere Andere weniger Stimmen, weshalb zu einer zweiten Abstimmung geschritten werden muß. Präsident Braun: Es sind also noch vier Ersatzmänner zu wählen. (Nach erfolgter Einsammlung der Stimmzettel.) Es sind 63 Stimmzettel eingegangen, demnach ist die absolute' Mehrheit 32. Secretair Hensel: Es sind drei Mitglieder gewählt: 0. Platzmann mit 47, Schäffer mit46 und v. Römer mit 43 Stimmen. Diesen zunächst hat Oberländer 20, Todt 15 und v.d. Beeck 12 Stimmen , die übrigen Stimmen sind ver- theilt. Präsident Braun: Ich bitte daher, daß zu einer dritten Wahl übergegangen werde. Es ist also ein Stellvertreter noch zu wählen. — Es sind 52 Stimmzettel eingegangen. Nach erfolgtem Scrutinium ergiebt sich, daß Abgeordneter Oberländermit 28 Stimmen gewählt ist. Präsident Braun: Wir gehen nunmehr zur zweiten' Wahl über, zur Wahl der Redactionsdeputation hinsichtlich der neuen Wechselordnung. Es sind drei zu wählen und ein Stell vertreter. Es gelten auch hier dieselben Voraussetzungen, die zeither gegolten haben. So eben erfahre ich vom Herrn Secre tair, daß diese Wahl wohl aus Versehen nicht auf die Tagesord nung gesetzt ist, sondern die Wahl zur Deputation der Staats- schuldencaffe. Daher bitte ich, daß die Herren diese Wahl vor-' nehmen. Es sind auch drei Mitglieder und drei Stellvertreter zu wählen, demnach, da die Wahl der Mitglieder zuerst zu ge schehen hat, jetzt drei Namen auf einen Stimmzettel zu brin gen. Das Einsammeln der Stimmzettel erfolgt. Präsident Braun: Es sind 57 Stimmzettel eingegangen und es gilt auch hier die absolute Mehrheit. Secretair Hensel: Es sind alle drei Mitglieder gewählt worden, und zwar Abgeordneter Schäffer mit 55, Abgeord neter Meis el mit 53, v. Römer mit 43 Stimmen. Präsident Braun: Es ist demnach zur Wahl der Stell vertreter zu schreiten. Es sind drei Stellvertreter zu Wahlen, ich bitte daher, daß Sie die Zettel mit drei Namen bezeichnen. Nachdem die Zettel eingesammelt und gezählt waren: Präsident Braun: 56 Stimmzettel sind eingegangen. Es erhalten nun: Vicepräsident Eisenstuck 50 Stimmen, dieAbgg. Leuner 39, v.d.PlanitzO, v.Gablenz 8, V.v.Mayer 7, Haden 7, Sachße 7, 0. Geißler 7, Secretair Tzschucke 6, v. Thielau5, Clauß 4, v. Haase3, Heyn, Ludwig, Wend, Präsident Braun, Graf v. Ronnow, v. Schönfels, v.d.Heydte, v. Berlepsch, Lani, v.Thielau, Scholze, Hensel (aus Bernstadt), Heuberer, v. Geißler, v. Haase, Speck, Pfeiffer, Schäffer, Kasten, Vogel, Lhumer, Stellv.Abg. v. Seydewitz, V.Schaffrath, Naundorf, " Klien, Wend, Cubasch, Meisel, Scheibner, v.d. Planitz, v. Rdmer, Kockul, Oehmichen, Huth, v. d.Heydte, Haden, Zische und ! Präsident Braun.
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