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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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hierin dem Vorschläge ihrer Deputation bei? — Einstim mig Ja. Präsident Braun: Der zweite Antrag der Deputation befindet sich Seite 10, wo es heißt: „Die Deputation rathet daher der Kammer an, in Beziehung auf die dem Grafen Solms-Wildenfels und seiner Defcendenz zugestandene Mili- tairfteiheit in Uebereinstimmung mit der ersten Kammer zu er klären : daß auch bei diesem Punkte der Decretbeilage ein Be denken nicht obwalte." Stimmt die Kammer auch hierin ihrer Deputation bei? — Gegen eine Stimme Ja. Präsident Braun: Will die Kammer ferner, dem Vor schläge der ersten Kammer gemäß, „die Regierung ersuchen, in der bevorstehenden neuen Redaction des Gesetzes über Erfül lung der Militairpflicht auch der Militairfreiheit der Descen- denz des Grafen v. Solms-Wildenfels zu gedenken"? — Ge gen zwei Stimmen Ja. Präsident Braun: Will die Kammer endlich, dem Vor schläge ihrer Deputation gemäß, erklären: „daß man in An sehung der ganzen Uebereinkunft bei der geschehenen Mitthei lung Beruhigung fasse"? — Gegen zwei Stimmen Ja. Präsident Braun: Es ist nun mittelst Namensaufrufs abzustimmen, und ich richte an die Kammer die Frage: Will dieselbe auf das Allerhöchste Decret vom 23. Februar 1846, die Uebereinkunft wegen der Herrschaft Wildenfels betreffend, in der von ihr beschlossenen Maaße sich gegen die hohe Staats regierung aussprechen? Es antworten mitIa: Vicepräsident Eisenstuck, Seeretair Hensel, Secretair Lzschucke, Rittner, Miehle, Scharf, Schwabe, V.Platzmann, v.Schönfels, . Stellv. Abg. v. Abendroth, Sörnitz, Ziegler, Kleeberg, Siegert, v-Iezschwitz, Haußwald, Clauß, Ludwig, Stellvertr. Abg. Beutler, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller, Heyn, Oehme, Stellv. Abg. Gehe, Stockmann, Stellv. Abg. Mönch, Todt, Mit Nein antworten: Zofeph und Hensel (ausBernstadt). Präsident Braun: Gegen zwei Stimmen ist die an die Kammer gerichtete Frage mit I a beantwortet worden. Abg. v. Römer: Es waltet noch eine unbedeutende Dif ferenz zwischen der ersten und unserer Kammer in Beziehung auf das Decret, die Bergwerksverfassung betreffend, ob. Es ist zu wünschen, daß diese Differenz beseitigt werde, weil die Abfassung der ständischen Schrift davon abhängt. Vielleicht wird es mir erlaubt, jetzt darüber Vortrag zu erstatten. Präsident Braun: Will die Kammer sich jetzt diesen Vortrag erstatten lassen? — Einstimmig Ja. Abg. v. Römer: Die geehrte Kammer wird sich erin nern, daß von dem Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Johanngeorgenstadt bei derKammer eine Petition inBezug auf die obererzgebirgischen Bergämter eingegeben worden ist. Wir hatten in Beziehung auf diese Petition diesseits den Beschluß gefaßt, dieselbe an die hohe Staatsregierung zur Kenntniß- nahme und zur Miltheilung an die Zwischendeputation abzu geben. Jenseits hat man es bedenklich gefunden, der Regie rung den Gebrauch, den sie von der Petition machen soll, so- bestimmt vorzuschreiben, und hat beschlossen, statt der Worte: „zur Mittheklung an die Zwischendeputation", die Worte zu setzen: „nach Befinden zu weiterer Berathung". Ihre erste Deputation ist der Ansicht, daß man unbedingt dem letzten Beschlüsse bektreten könne, da die Petition selbst im Originale bei den Acten unserer Kammer sich befindet, also die künftige Zwischendeputation jederzeit Gelegenheit haben wird, die Pe- titon einzusehen. Die Deputation rathet also an, dem Be schlüsse der jenseitigen Kammer beizutreten. Präsident Braun: Die Kammer hat den Differenzpunkt mit der ersten Kammer und den Vorschlag ihrer Deputation vernommen, und ich frage nun: ob die Kammer dem Vor schläge ihrer Deputation ihre Zustimmung ertheilen will? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Es ist, wie mir der Herr Vorstand der zweiten Deputation so eben ««gezeigt hat, die ständische Schrift über die Kischer'fche Stiftung vorzutragen. Will die Kammer sich diesen Vortrag erstatten lassen? — Einstim migJa. (Die Schrift wird hierauf vorgetragen.) Präsident Braun: - Genehmigt die Kammer diese stän dische Schrift? — Einstimmig Ja. (Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz tritt em.) Präsident Braun: Der Herr Secretair Tzschucke bittet um Erlaubniß, die ständische Schrift über die Anzeige der in die Zwischendeputation wegen der Benutzung der fließenden Wässer gewählten Mitglieder vortragen zu dürfen. (Der Vortrag dieser Schrift erfolgt.) Präsident Braun: Genehmigt die Kammer die Fassung dieser ständischen Schrift? — Einstimmig Ja. Oberländer, Sachße, Schumann, v. Berlepsch, Jani, v. d. Beeck, v.Thielau, Scholze, Heuberer, v. Geißler, Speck, ' Pfei-ffer, Schäffer, Vogel, Thümer, Stellv.Abg. v. Seydewitz, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, Scheibner, v.Römer, Kockul, Dehmichen, Huth, v. d.Heydte, Haden, Zische und Präsident Braun.
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