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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Präsident Braun: Wir gehen nun zu dem andern Ge genstände unserer Tagesordnung über, zu dem Berichte der Vierten Deputation über die Petition des Stadtraths zu Fran kenberg, die Verweisung der dortigen Parochie von der Epho- rie Chemnitz an die Ephorie'Waldenburg betreffend. Der Herr Referent v. Platzmann wird die Gefälligkeit haben, uns -en Bericht vorzutragen. Jedoch vorher bittet Herr Secre- tair Hensel um die Erlaubniß, das Protokoll über die heutige Sitzung, so weit bis jetzt Beschlüsse stattgefunden haben, vor tragen zu dürfen, damit das Protocoll unverweilt an die erste Lämmer gelangen könne. Secretair Hensel liest das Protocoll vor. (Wahrend der Vorlesung desselben treten die Staats- rninister v. Könneritz und v. Wietersheim ein.) Präsident Braun: Hat Jemand gegen das Protocoll «ine Erinnerung zu machen? Außerdem würde ich diejenigen Herren Abgeordneten, welche bereits heute das Protocoll un terzeichnet haben, ersuchen, auch dieses Protocoll mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) Abg. v. Thielau: Ich wollte mir erlauben, anzuzeigen, -aß die Zwischendeputation für Berathung der Bergwerks verfassung sich constituirt und mich zu ihrem Vorstande erwählt hat. Präsident Braun: Ich werde Nachricht davon an die erste Kammer gelangen lassen, damit diese den Gegenstand bei Entwerfung der desfallsigen ständischen Schrift berücksichtigen könne. Herr o. Platzmann wird nochmals ersucht, den vor hin erwähnten Bericht uns zu geben. Referent Abg..v. Platzmann trägt den Bericht über die Petition des Stadtraths zu Frankenberg rc. vor, wie folgt: Der Stadtrath zu Frankenberg führt in vorliegender, be reits in der ersten Kammer berathenen und der vierten Depu tation der zweiten Kammer zur Begutachtung übergebenen Eingabe Beschwerde über die im Jahre 1844 wirklich erfolgte Aeberweisung der Parochie Frankenberg aus der EphorieChem nitz in die Ephorie Waldheim mit der Bitte: DieStändeversammlung wolle sich bei der hohenStaats- regierung dahin verwenden, daß die Parochie Franken berg der Chemnitzer Ephorie wieder zugewiesen werde, rind unter Hervorhebung 1) daß Frankenberg Chemnitz eine Meile naher liege, als Waldheim, 2) daß zwischen Frankenberg und Chemnitz sowohl durch die Post, als im täglichen Verkehre eine lebhafte Ver bindung bestehe, wie sie mit Waldheim nicht vorhanden sei, . 3) daß diese Verhältnisse für Jedermann, besonders aber für Geistliche, Lehrer und mit ihnen Betheiligte sehr be schwerlich wären, indem eine eintägige Reise nach Chemnitz sehr bequem von Jedermann, nach Waldheim und zurück aber nur von Wenigen mit großer Anstren gung zurückgelegt werden könne, so wie endlich 4) daß die Wirksamkeit der Ephoren, je'weiter sie von der Parochie entfernt, desto mehr gelähmt sei und daß diese Wirksamkeit im öffentlichen Interesse erhöht zu werden verdiene, nicht aber durch beliebige, nach der Oertlichkeit sogar unräthlicheVeränderungen erreichHwerden könne. Eine Vorstellung der Beschwerdeführer an das hohe Mi nisterium des Cultus war durch Ministerialverordnung vom 17. Januar 1844 mit dem Bemerken abgewiesen worden, daß des selben Stadtraths Vorstellung gegen diese Maaßregel bereits unterm 26. September 1842 von den in Lvangelicis beauftrag ten Herren Staatsministern zurückgewiesen worden sei. Bereits am vorigen Landtage hattenssich der Stadtrath und damals auch die Stadtverordneten zu Frankenberg und mit ihnen zugleich die Gemeindevorstände zujGrunersdorf, Sach senburg, Hennersdorf und Schönborn über dieselbe zu jener Zeit nur erst beabsichtigte und noch nicht ausgeführte Maaß regel beschwerend an die Ständeversammlung gewendet mitder Bitte, daß Frankenberg rc. bei der Ephorie Chemnitz behalten werden möchte. Nach dem Gutachten der damaligerssdritten Deputation der zweiten Kammer, wohin sie auf Bevorwortung gewiesen worden, beschloß die zweite Kammer gegen nur eine Stimme, diese Petition auf sich beruhen zu lassen. Landtagsacten 1843, M. Abth. 1. Bd. S. 350 st. Mitth. II. K. 42, S. 873. In der ersten Kammer des vorigen Landtags ward sie, nach deren Praxis, auf Beschluß der Kammer beigelegt. - , Landtagsacten 1843,H. Abth. 1. Wd. S.289. Mitth. 4, S. 888. Am gegenwärtigen Landtage ist dem von der vierten Depu tation der hohen ersten Kammer gemachten Vorschlages Es möge die Ständeversammlung diese Beschwerde zur nochmaligen Erwägung an die hohe Staatsregierung ge langen lassen, von jenseitiger Kammer einstimmig beigetreten worden, nach dem dort der Herr Staatsminister des Cultus die Erklärung von sich gegeben hatte, daß er einem solchen Anträge nicht ent gegentreten und in nochmalige Erwägung ziehen wolle, ob es thunlich sei, dem Suchen des Stadtraths von Frankenberg zu entsprechen. Nach-dem von der ersten Kammer gefaßten Beschlüsse, so wie nach der eben erwähnten, von dem Herrn Cultusminister gegebenen Erklärung würde die unterzeichnete Deputation, ohne Nachtheil für die Petenten, eines weitern Eingehens in das Ma terielle der Sache sich überheben können/-Sie glaubt aber doch des historischen Vorganges, so weit er zu dieser BeschwerdeAn- laß gegeben, kürzlich erwähnen zu müssen. Als sich nämlich vom Jahre 1820 an die hohe Staatsre gierung, zur Beseitigung der aus der großen Ungleichheit der Ephoriebezirke sich ergebenden Uebelstände und Gebrechen, eine gleichmäßige Eintheilung dieser Bezirke zur Aufgabe gestellt hatte, war sie, wie begreiflich, durch Rücksichten auf Privat interessen und erworbene Rechte an schneller und allgemeiner Durchführung ihres Vorhabens behindert und beschränkte sich darauf, bei eingetretenen Vacanzen Aenderungen vorzunehmen und einige neue Ephorien durch Abzweigung eines Theiles von
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