Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilunge« über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^4^ 163. Dresden, den 5. Juli 1846. Einhundert und sieben und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Juni 1846. , (Vormittagssitzung.) Inhalt: Vertrag aus der Registrande. — Vortrag überdieDif- ferenzp unkte in Bezug auf den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablösungsge- setzebetr. — Vortrag und Genehmigung der stän dischen Schriften, die medicinkfch-chirurgische Academie, die Uebereinkunft wegen der HerrschaftWildenfels; die Reform der evangelisch-lutherischen Kirchenverfassung (dabei Erledigung der Differenzpunkte); den Schluß der Landrentenbank; das Pflastergeleite zu Lommatzsch, die Be schwerde der Besitzer des Mannlehngutes Scharfenstein, und die Eingabe des Stadtraths zu Frankenberg betr. —Be- rathung des Berichts der dritten Deputationübermehrere Petitionen um Erleichterung des Wanderns der Handwerksgehülfen. — Schlußabstimmung. — Berathung desBerichts der dritten Deputation über die Petitionen mehrerer Einwohner der Stadt Leisnig, Herr mann Ehrenfest Otto und Eons-, um Verminderung der großen Anzahl Jahrmärkte im Königreiche Sachsen. — Schlußabstimmung. — Zwei Abänderungen in der Schrift, den Entwurf einer Wechselordnung betr. Vortragund Genehmigung derständischen Schrift, den Gesetzentwurf, das Zusammentreffen verschiedenartiger Freiheitsstrafen rc. betr. Die Sitzung beginnt Völl Uhr in Gegenwart des Staats ministers v. Falkenstein und des Königl. Commiffars v. Schaarschmidt, so wie von siebenzig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung von dem Secretair S cheibner aufgenommenen Protocolls, welches sofort geneh migt und von den Abgeordneten Rew itz er und Metzler mit vollzogen wird. Aus der Registrande werden folgende Nummern vorgetragen: 1. (Nr. 1806.) Protocollextract der ersten Kammer vom 9. Juni, Wahl der Zwischendeputation wegen des Gesetzent wurfs, die Reform der ev'angelisch-lutherischen Kirchenverfas sung betreffend. Präsident Braun: Kommt zu den Acten. 2. (Nr. 1807.) Desgleichen vom12. Juni, Genehmigung der Schrift, die sächsisch-böhmische und sächsisch-schlesische, Jü- terbogk-Riesaer und und Leipzig-Dürrenberger Eisenbahn be treffend. Präsident Braun: Ebenfalls aä acta. 3. (Nr. 1808.) Desgleichen von demselben Lage, Vor trag über die Beschwerde der verwittweten Berthold in Liebe thal betreffend. Präsident Braun: Gehört zur vierten Deputation. 4. (Nr. 1809.) Desgleichen von demselben Lage, Geneh migung der Schrift, die Gründung eines Emeritirungsfonds für Geistliche betreffend. 5. (Nr. 1810.) Desgleichen von demselben Lage, Geneh migung der Schrift über die Wahl der ständischen Mitglieder zu dem Ausschüsse für die Staatsschuldenverwaltung. 6. (Nr. 1811.) Desgleichen von demselben Lage, Bor trag und Genehmigung der Schrift auf das Allerhöchste Decret, das Abtreten der Minister und Königl. Commissarien bei den Ab stimmungen betreffend. Präsident Braun: Alle drei Gegenstände sä acta. 7. (Nr. 1812.) Desgleichen von demselben Lage, Vor trag wegen des Regulativs, die Ausübung des weltlichen Ho heitsrechts über die katholische Kirche betreffend. Präsident Braun: Geht an die außerordentliche kirchliche Deputation zurück. 8. (Nr. 1813.) Desgleichen von demselben Lage, Bera thung über die Stiftung des Superintendenten 0. Lischer we gen Errichtung eines Lehrerittnenseminars. Präsident Braun: Die Schrift ist bei uns bereits vorge- tragm worden. 9. (Nr. 1814.) DesgleichenvondemselbenLage,Bortrag über die Petition und Beschwerde Johann Georg Rentzschens und Genossen wegen des der Stadtgemeinde zu Lommatzsch concedirten Pflastergleites. Präsident Braun: An die vierte Deputation. — Sämmtliche Nummern der Registrande sind erledigt und wir kommen nun zu dem ersten Gegenstände der Lagesordnung, Ik. 163. 1