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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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anlangt, so wird sie der dritte» Deputation zuzuweisen sein, die mit dem Gegenstände beschäftigt ist. 8. (Nr. 1415.) Die Direction der technischen Bildungs anstalt allhier überreicht 21 Exemplare des Programms zu den am 4., 6., 7. und 8. April d. Z. öffentlich anzustellenden Prü fungen der Schüler der technischen Bildungsanstalt und der Waugewerkenschule. Präsident Braun: Dis Exemplare sind bereits vertheilt. 9. (Nr. 1416.) Protocollextract der ersten Kammer vom 30. März, die wegen des Krankenstifts zu Zwickau diesseits gefertigte ständische Schrift betr. Präsident Braun: Wird an die zweite Deputation zurückgehen. 10. (Nr. 1417.) Desgleichen von genanntem Kags über zieht zwei Petitionen um nachträgliche Steuerfreiheitsentschä- digung, als: s)Karl August Schlossers und 9 Gen. zu Zwota und d) des Gemeindsvorstands Karl Heinrich Vogler und Gen. zu Müdisdorf bei Freiberg. Präsident Brsunr Gehört zum Geschäftskreise der dritten Deputation. 11. (Nr. 1418.) Desgleichen von demselben Tage über zieht eine Anschlußerklärung des Gewsrbvereins zu Roßwein zu der Petition des Handwnkervereins zu Chemnitz, das Wan dern der Handwerker betr. s Präsident Braun: Wird ebenfalls an die dritte De putation abzugkbm sein. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. Präsident Braun; Somit sind die Nummern der heuti gen Rrgistrande erschöpft. Wir können nun zum Gegenstände unserer Tagesordnung übergehen. Es haben sich zum Sprechen angemeldrt die Abgeordneten Heyn, StoSmann, Klien, v. Abendroth. Der Abgeordnete Heyn hat das Wort. Äbg. Heyn: Die geehrte Deputation Hst in ihrem Be richte Seite 381 und 382 dis Gründe so deutlich und treffend herausgi hoben, daß ich mich überhobm sehe, demnach etwas hin- Wzufügen, und es ganz im Interesse des Volks und des Instituts finde, daß der jährliche Beitrag von 7 Ngr. 2 Pf. angenommen werde, zumal mir dis letzte zehnjährige DurHschmttssumme als die richtigere erscheint. Wenn in der ersten Kammer zm Ber- Hridigung der Regierungsvorlage und des MinomatsMachtens so viel Gewicht aus den jetzigen günstigen blühenden Zustand des Landes gelegt worden ist, so kann ich diese Ansicht in der Allge meinheit nicht Heilen, muß vielmehr versichern, daß seit 1836 dem ländlichen Grundbesitze, namentlich in den höher gelegenen Gebirgsgegenden, viele Calsmitaten Heils durch Schloßenschlag, Heils durch mehrjährigen Mißwachs und Kartoffelfäulniß ge troffen haben und daher statt des vermeintlichen Wohlstandes die Ämuth vorherrschend ist. Nicht weniger ist in obgedachter Ge gend die vorjährige Ernte kaum als mittelmäßig zu betrachten gewesen, wo nebenbei die Kartoffelfäulniß große Verluste für alle Elasten der Bewohner herbeigsführt hat. Daher wohl den selben die thunlichste Abgabenerleichtemng und mithin auch ein niederer Satz der Brandversicherungsbeitrags zu gewähren sein dürfte. Abg. Stockmann: Ich werde nicht über die Bewilligung selbst sprechen, da ich mit der Deputation vollkommen überein stimme. Nur im Allgemeinen erlauben Sie mir etwas zu sa gen. Der Staat zwingt im Gesetze des Brandcasseninstituts dm Eigenthümer, Beiträge zu leisten, durch welche er keineswegs ausreichenden Schutz gegen dis Gefahr erhalt. Der Staat hält ihn aber auch zu gleicher Zeit ab, Schutz anderwärts zu suchen. Das Aeußerste aber ist, daß das nur in viex Provinzen, in der fünften dagegen nicht der Fall ist. Zeigt nun irgend etwas die Mangelhaftigkeit dieses Instituts, so leuchtet dieselbe hieraus ein, und man muß wünschen, beziehendlich dieses Punktes des Brandeafftnmstituts ein Lausitzer zu werden. Die freie Gebah- rung des Eigenthums kann zwar ein Gesetz behindern, doch aber nicht so, daß große Ungleichheiten entstehen, und sind sie da, so haben mindestens Stände und Regierung die Pflicht, eine Aen- derung eintrcten zu lassen. Man muß bedenken, daß es hier nicht blos in der Hand des Leichtsinns und des Zufalls, sondern auch der Ruchlosigkeit liegt, dem Vermögen des Einzelnen zu schaden. Doch wir haben — und darum hier weiter nichts da von'. — den Bmcht von der dritten Deputation in dieser Sache zu erwarten. Abg. Kl reu: Wenn dk Deputation sich gegen das Aller höchste Decket ausgesprochen Hst, so kann ich mich damit nicht einverstehen. Sie hat unter Anderm gesagt, der Vertrag hin sichtlich der Gegenseitigkeit mache einen Reservefonds urmöthig. Diese Behauptung widerlegt sich Heils Hurch die Privatver- sicherungsanstalten, welche Reservefonds sammeln, Heils durch unfern eignen Staatshaushalt. Dieser beruht gewissermaaßerr auf Gegenseitigkeit, wir geben und nehmen; wir haben aber nicht blos Reservefonds, sondern auch solche Ausgabenüberschüsse, daß in besonder» Fällen die Ausgaben allemal damit gedeckt werden können. Also von der Seite kann ich der Deputation nicht bei treten; ich kann ihr aber überhaupt nicht beitreten, weil auf die Frage, ob über dasBedmfmß hinauszugehen, ich deswegen nichts geben kann, weil, wenn wir so verfahren, desto geringer dann der Erlaß in der nächsten Finsnzperiode sein wird. Was wir also jetzt wegnehmen, müssen wir hernach wiedergeben. Uebrigenß können wir sehr viel brauchen und müssen anerkennen, daß em Reservefonds von 112,000 Lhlr. bei den möglichen Bedürfnissen! ein nicht eben sehr bedeutender ist. SteNv. Abg. v. Abendroth: Meine Herren! Wei der vorliegenden Frage, wo man etwas absolut Richtiges von keiner Seite aufstellen kann und alle Berechnung sich nur nach einem Durchschnittsbetrage anstellen läßt, werde ich der Mittelstraße, das heißt unserer Deputation, folgen. Ich glaube nämlich, daß
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