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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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Liese die rechte Mitte inne halt, weil sie nicht, wie die Majorität Ler jenseitigen Deputation, blos die günstige Periode von 18A m's Auge gefaßt hat, und deshalb jährlich 8 Pfennige mehr vorn Hundert als jene verlangt, eben so wenig aber auch blos die un günstige Periode von 18ZH zum Maaßstabe ihrer Berechnung Nimmt und deshalb jährlich vom Hundert 8 Pfennige weniger Beitrag, als die hohe StaaLsregierung auszuschreiben für noth- wendig hält. Meine Herren! . In den nächsten drei Jahren werden wir bei einer Versicherungssumme von 157 Millionen Thaler durch einen jährlichen Beitrag von 72 Pfennigen für das Hundert eine Summe von 1,130,400 Thlr. cmförmgen und können dadurch nicht allein den DurchsHnittsbedarf der letzten beiden, theils unglücklichen, theils glücklichen Finanzperioden im Betrage von 1,077,868 Thlr. 5 Ngr. decken, sondern werden auch dis an dem Reservefonds fehlenden 31,147 Thlr. 8 Ngr. 1 Pf. wieder aufsammeln und dann noch einen Überschuß von 21,384 Thlr. 16 Ngr. 9 Pf. behalten. Selbst in dem unglück lichen Falls, daß wir wieder, wie m den verhangm'ßvollm Zäh ren von 1810 Lis 1842 1,254,634 Thlr. 8 Ngr. 1 Pf. brauchen sollten, werden wir durch einen Beitrag von 72 Pfennigen und mit dem vorhandenen Reservefonds, so wie mit der Ermächti gung, die unsere Deputation beantragt, im letzten Jahre 8 Ngr. ausschreibm zu können, das Bedürfniß nicht nm befriedigen, sondern noch einen Überschuß von, 30,493 Thlr. 3 Ngr. 7 Pf. behalten. Sie sehen also, daß sogar in diesem sehr schlimmen Falle unsere Lags zu Anfänge des Jahres 1849 eine ganz andere sein wird, als wie sie beim Antritt des Jahres 1843 war. Wir würden kein Deficit von 390,084 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. zu decken haben und noch 30,493 Thlr. 3 Ngr. 7 Pf. im Reservefonds zu- rücklassen. Wenn sonach mit größter Wahrscheinlichkeit zu er warten steht, daß durch einen jährlichen Beitrag von 72 Pfenni gen die Bedürfnisse in der jetzigen FmanMriode gedecktwerdsn, so liegt wohl jetzt eigentlich nur d ie Frage vor, ob der Zeitpunkt so günstig sei, um den Reservefonds von ungefähr 144,000 Thlr. noch bedeutend zu erhöhen. Dies ist die Ansicht der hohen Staatsregiemng; ich theils sie aber deshalb nicht, weil die Lermaligen Grundstücksbesitzer nicht allein das Deficit von un gefähr 390,000 Thlr. berichtigt, sondern auch das laufende Bedürfmß befriedigt und überdies noch einen Reservefonds von circa 112,000 Thlr. sufgesammelt haben. Sie haben hiermit Ler Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft einen reichlichen Tribut gezahlt, und ich glaube daher, daß sie eben dämm Berück sichtigung und Schonung verbienm. Es sind aber auch dies die selben Grundstücksbesitzer, die dem Schooßkinde unftrerZeit, den Eisenbahnen zu Liebe 1, vielleicht 2 Pfennige in der jchigsn.-A- Mvzperiobe jährlich für die Steuereinheit mehr zahlen müssen, M sie außerdem wahrscheinlich zu Zahlen gehabt haben würben. Endlich glaube ich, daß die gegenwärtigen Verhältnisse nicht so vollkommen verschieden sind von denen des Jahres 1843, wie Ler Herr Staatsmmister des Innern in der jenseitigen Kammer behauptete. Will man auch dis Klagen über Brod- und Erwerh- Ilosigkeit, dis gestern der Superintendent Schneider von Marien berg in der Leipziger Zeitung erhob, als einen einzelnen Fall an- A. iri. sehen, so viel ist wenigstens gewiß, daß die Getreidepreise im Laufe des Winters eine Höhe hatten, die sich von denen im Win ter von 1843 wenig oder nicht unterschieden. Diejenigen also, die in der Stadt und auf dem Lande ihre Lebensmittel baar zu bezahlen Haben, werden einen so bedeutenden Unterschied zwi schen damals und jetzt nicht finden, und ich glaube nicht, daß sie viel Sparpfennige zurücklegen konnten und damit gern und wil lig den Reservefonds bedeutend erhöhen mögen. Das sind die Gründe, weshalb ich mit voller Ueberzeugung, aber auch mitBr- mhigWZ unserer Deputation beistimme. Abg. Rewitzsr: Unsere Staatsregierung ist, indem sie den Beitrag für die nächsten drei Jahre auf 8 Ngr. vom Hundert angsscht wissen will, von der Ansicht ausgegangen, man müsse auf Ansammlung eines so hohm Reservefonds hinarbeiten, daß mittelst desselben unter allen, auch den ungünstigen Umständen der Mehrbedarf wrgeschossen werden könne. Dieser Ansicht kann ich nicht beitreten, wenigstens nicht in derAusdchnung, da die ses Institut auf Gegenseitigkeit gegründet ist, und sonach jeder Beitragspflichtige verbunden ist, den Mehrbetrag der Entschädi gungssumme nachzuzahlen, und nöthig werdende Vorschüsse ohne Schwierigkeit aus Staatskassen erlangt werden können. Dann muß ich cs auch für bedenklich halten, den Steuerpflichtigen so hohe Sätze anzusmnm, daß ihnen der geforderte Beitrag zur wahren Last wird. Selbst in dem Falle, daß ein beträchtlicher Reservefonds nothwendig erachtet würde, könnte ich nicht dafür sein, daß er jetzt und überhaupt in-einem kurzen Zeiträume ange- samMclt werde, sondem man bilde ihn nach und nach und über haupt auf eine Weift, die nicht so drückend erscheint. Hierzu kommt, daß eine Revision bei dem ganzen Brandcasseninstitut dringend nothwendig ist. Man klagt von allen Seiten über Ungleichheit herBcitmgspflkchLigkeiL, und es wird also jedenfalls sine Revision sintretm müssen. Man warte also mit der Bil dung des Reservefonds wenigstens so lange, bis bas ganze Insti tut eins bessere Einrichtung hat. Es ist vorhin davon die Rede gewesen, daß, wenn man jetzt dis Beiträge herab setze, man künf tig genöthigt sein werde, sie wieder hinaufzufttzen, und daß dies möglichst zu vermeiden sei. Dem ist aber entgegenzuhslten, dH, wenn man den Beitragspflichtigen in frühem Jahren grö ßere Beiträge hat ansinnen müssen, es auch billig und recht er scheint, ihnen jetzt, da die Möglichkeit dazu vorliegt, Erlaß zu ge wahren. Verfolgt man übrigens die Berechnungen der Depu tation, so gcht daraus hervor, daß ein Beitrag von 72 Pfennigen vollkommen ausrsicht. Ja es bleibt dabei noch ein bedeutender U.-berschuZ für den Reservefonds. Ich glaube, meine Herren, es laßt sich nicht gut rechtfertigen, wenn man die Grundbesitzer, die ohnedies gerade genug in Anspruch genommen werden, noch wei ter und über das mukhmaßlichs Bedürfmß hinaus belasten will- Ich rberds daher für die Deputation stimmen. Staatsrmnisterv. Falkenstein: Ich gehe nicht auf die allgemeinen Bemerkungen ein, dis über das Brandcasseninstituh von zwei geehrten Abgeordneten gemacht wurden, und zwar um deswillen nicht, weil, wie vorhin bemerkt wurde, über mehrere I*
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