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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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Las Ministerium hat ebenfalls den Wunsch Md die Hoffnung, daß künftig, wenn ein bedeutender Reservefonds angesammelt worden sein sollte, die Beitrags gleichmäßig und bedeutend ge ringer gehalten werden könnten, als es jetzt der Fall ftin kann, wo fortwährend Schwankung eintritt. Dies hat in dem Mini- sterium die Überzeugung hervorbringen müssen, daß der Satz, welcher sich als Mittelsatz Herausstellen dürfte, auch derjenige sei, der in einer Hinsicht ausmchsn, und in der andern Hinsicht nicht zu drückend sein möchte. Es ist bemerkt worden, es wären die Verhältnisse des Landes nicht besonders günstig zu nennen. Ich will das dahingestellt sein lassen. Der Wahrheit aber müssen wir die Ehre geben, daß wir in diesem Augenblicke nicht Ursache haben, über unsere Verhältnisse zu klagen, und sie in Vergleich zu stellen mit der Leklagenswerthen Zeit von 1842, wo eben diese Verhältnisse den Ständen Veranlassung gaben, eine Herabsetzung zu besntragen- Refermt Abg. v. d. Planitz: Der Herr StaatsWinister hat in der letzten Rede darauf hingedeutst, welche Vortheils den bei der Anstalt BelhMgten aus dem Ansammsln eines Le- Äsutendrn Fonds erwachsen würden, und gründet auch dm. ge genwärtigen Antrag dsr Regierung, die Bewilligung auf 8 Ngr. zu stellen, besonders mit hierauf; allein ichglMöe, die ser Ansicht entgegen treten zu müssen. So erwünscht nämlich allen Betheiligten Las Anwachsen des vorhandenen Vorschuß fonds — emenRcssrvefouds kann ich vor der Hand noch nicht anerkennen — sein mu ß und sein wird, so glaube ich doch, man kann dieses nicht durch Aus schreiben von hohen Beiträgen ver anlassen wollen. Denn -welche Höhe würde dieser Fonds er reichen müssen, um wirklich dem zu entsprechen, was man von ihm erwartet, nämlich eins fortdauernde gleichmäßige Aus schreibung v«N BM'oversichsruLgZbeilräzsn. Ich erlaube mir, darauf hinzuweisen, daß, wenn man diesen Fonds besonders durch hohe Beitrags erst ansammeln wollte, man gewiffermas- ßLN das herbsiführsn würde, was man vermeiden will. Man hält gleichmäßige Beiträge für wohlthatig, und geht sofort zu ungleichmäßigen über; um der Zukunft einen regelmäßig glei chen Beitrag zu sichern, will man dis Gegenwart mit einem unverhältmßmäßig hohen belasten. Man muß aber doch wohl Beitrage mittler Höhe ausschreibsn, und dm Ueberfchuß, der durch dieselben erlangt wird, MsaWMsln, um einen Fonds zu erlangen, der wenigstens Momentanen Verlegenheiten abhelfm kann, will man die Gegenwart nicht überlasten und soll nicht Ua- zuftiedenheit NÜ dm; ganzen Institute entstchsn. Wenn der Herr Staatsminister ferner ssn den großen Znconvsmenzm gespro chen hat, welche daraus hervorgehm könnten, wenn die Kam mer den Antrag der Deputation cmnähms, so muß ich dagegen bemerken, daß diese wohl kaum daraus hervorgehm werden. Fassen wir die Differenz in's Auge, um welche es sich handelt. AngMSMWm, daß dis Versicherungssumme zu der Höhe an- wschse, welche in der Beilage zum Deerete angegeben ist, M- genommerr, dsß sie von j-tzt an oder in Zukunft 157 Millionen betrage, so beträgt der Abzug von 6 Pf. doch süne so bedeu- Smds Sumins, daß sme wirkliche Verlegenheit für dis Brmd- caffetzverwattung daraus hervorgehsn könnte und ein wirklich bedeutender Nachtheil für die Betheiligten selbst daraus er wachsen würde, wenn man auch genöthigt wäre, zu einem ver zinslichen Anlehn seine Zuflucht zu nehmen. Ich hoffe indeß, daß cs nicht der Fall sein wird. Die Deputation hat bei dem Aufsuchen dss Bedarfs die Erfahrungen zum Gründe gelegt, welche gemacht worden sind, seitdem man die Reorganisation der Anstalt begonnen Hst. Das Ergebmß, welches sie aus der erhaltenen Durchschnittssumme gewonnen Hst, ist drr Satz, den sie zu gewähren empfiehlt. Möglich, daß die Deputation bei ihrem Cslcul geirrt hat, allein wahrscheinlich iß dies nicht, und wir Alle müssen wenigstens wünschen, daß es nicht der Fall ist. Ich füge hinzu, daß dieser Satz von 72 Pf. der zweite höchste ist seit drr neuen Organisation des Instituts. Wir ha» 'dm in der letzten Finsnzpmode eine höhere Abgabe gehabt; allem gleich nach dieser folgte such der jetzt gethane Vorschlag« Ich kann auch ferner keinen so Hohen Werth auf das Bedürfniß der letzten Monate legen, wie es von dem H erm Staatsmimster. geschehen ist. Allerdings muß ich zu meinem Leidwesen zu- geben, daß in der Gegend zwischen Mügeln und Meißen auf dem Lands sehr häufig Brände stMsinden, daß hierdurch wohl außerordentliche Anspruchs an dis Bcandeaffe entstehen kön nen. Sollte dieses aber wnAich in der Art fortdauem, fo würde auch die Summe, welche von der Staatsregismng für dieBrandcasse postulirtwird, kaum ausreichm, den Ansprüchen zu genügen. Ich glaube aber rmd hoffe, daß dieser Zustand nur ein vorübergehender ist; ich hoffe, daß dieStsatsregierrmg es sich wird angelegen sein lassen, und Laß es ihr gelingen werde, durch gssMete polizeiliche Maaßregeln diesen sich sm- M§r Mehr Häufenden Bränden, bis sicher nicht der Zufall, die Fahrlässigkeit, sondern wohl ruchlose Hände veranlassen, ryt- geZenzuwirkm, und die Bewohner der Gegend, welche dieser- hasb mit Recht in großer Bessrgniß und Spannung leben, zu beruhigen. Dis EcfahrMg, die wir in den letzten drei Mona ten, ja ich sagen, in den letzten sechs Wochen gemacht haben, LüM uns nicht bestimmen, unsere Zustimmung M hohen Bei trägen zu geben, oder überhaupt hohe Beiträge zu bewilligen, da ich glaube, daß dis ganze Periode, die im Ganzen nur ein Zwölftel drr F manzpmohe ausMscht, keinen so wesentlichen Ein- fluß auf den Bedarf der Finanzperiode und auf die Bestim- . Wrmg der Beiträge äußern kann- McspräsidmtEisenstuck: Auch ich wsrdsmeineAbßim- - mung so abgeben, wie dis Deputation angeratHen hat, und glaube > dem überhobm zu sein, viele Gründe dafür anzuführen. Einige Bemerkungen erlaube ich mir aber doch. Ich kann nicht darauf Lmgchm, was von dem Abgeordneten Stockmann angeregt wor den ist. Die Sachs ist diese. Es sinh von Leipzig und Chem- nitz und, wo ich nicht irre, auch von anderwärts Psütionerr sin gegangen, worin der alternative Wunsch gestellt worden istr Classification oder Uebsrvrch'cherung. Sie sind in die Kammer gelangt, und die Bssorgmß des Abgeordneten Stockmann Hatz ;sich als MgMÄndst SMiesen. Was derselbe über die lsiufitzer ? Institution sagt, da muß ich sagen: der Geschmack ist verschieden.
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