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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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MLtth eilungen über die Verhandlungen des Landtags, n. Kammer. ^4^ 118. Dresden, den 21. April 1846. Einhundert und neunzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 16. April 1846. Inhalt: Dortrag aus der Registrand e. —Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14. September 1845, das Gesetz und die Verordnung vom 5. Februar 1844, be züglich der Angelegenheiten der Presse betr. (Die eingegangenen Beschwerden und Anträge betr. — Schluß- abstimmung.) — Beschlußnahme auf den Bericht der zweiten Deputation, das Postulat der 600 Thaler transitorische Entschädigung für die Juri- stenfacultät zu Leipzig und den Verkauf des Fa- cultätsgebaudes betr. Die Sitzung beginnt gegen 411 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Falken stein und des Königlichen Com- Missars l>. Schaarschmidt, so wie von sieben und fünf zig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Sitzung geführten Protokolls durch Secretair Tzschucke. Auf Präsidial frage wird dasselbe genehmigt und von den Abgeordneten v. Römer und Kockul mit vollzogen. Es folgt hierauf der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 1490.) Petition einiger Bewohner der Ober lausitz, Postverwalter Friedrich August Kleinhempel zu Neu salza und Gen.; 2. (Nr. 1491.) Petition Johann Christian Hüttig's und Gen. zu Niederoderwitz; 3. (Nr. 1492.) Petition Karl Gottlob Forker's und Gen. zu Oberottendorfbei Neustadt-Stolpen; — sämmtliche um Bei behaltung der medicinisch-chirurgischen Akademie und Anwen dung des Wassers als inneres und äußeres Heilmittel. Präsident Braun: Der Kammer liegt bereits ein Be richt über den Gegenstand vor, den die erste Deputation erstat tet hat. Es werden daher ohne weiteres die so eben vorgetra genen 3 Petitionen an die erste Deputation abzugeben sein. 4. (Nr. 1493.) Petition des Gemeindevorstands Johann II. 118. Valentin zu Schwarznaußlitz und Gen. um Abänderung des Gesetzes über die Todtenschau. Präsident Braun: Diese Eingabe gehört zum Geschäfts kreise der dritten Deputation, die einen Bericht über den fraglichen Gegenstand bereits gefertigt und dem Drucke über geben hat. Derselbe wird in der Kürze an die Herren Mit glieder der Kammer gelangen. 5. (Nr. 1494.) Abgeordneter Klinger bittet um Urlaub vom 5. Mai bis mit 31. desselben Monats, event. bis 4. Juni dieses Jahres. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Das Direktorium ist der Ansicht, daß es nöthig sein dürfte, den Stellvertreter des Abgeordneten ein zuberufen, da der Urlaub sich auf ziemlich 4 Wochen erstreckt, und wahrend der Leipziger Lstermesse wohl zu befürchten ist, daß die Zahl der Kammermitglkeder sich ziemlich verringern dürfte. Es schlägt daher das Direktorium vor, daß die Kam mer beschließen möge, den Stellvertreter des Herrn Abgeordne ten Klinger einzuberufen. Tritt die Kammer diesem Vor schläge bei? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Hiermit wären die Nummern der heutigen Registrande erschöpft und wir können zum ersten Ge genstände der Tagesordnung übergehen. Der Herr Refe rent wird ersucht, uns den weitern Vortrag des Berichts zu geben. Referent Abg. Todt: Es sind der erstenDeputation noch mehrere Beschwerden zugewiesen worden, die sich auf§. 7 des Preßgesetzes, also auf die Streitfrage beziehen, welche dem vor liegenden Decrete zum Grunde liegt, und diese Beschwerden habe ich jetzt noch der Kammer mitzutheilen. Wenn ich nun die gestrige Regel befolgen darf, so würde ich Vorschlägen, daß ich den Bericht über die Beschwerden selbst, die Relation der selben, nicht mitzutheilen brauchte, sondern es vielmehr bei Vorlesung des übrigen oder eigentlichen Deputationsgutach tens sein Bewenden hätte. Präsident Braun: Es ist wohl der gestrige Beschluß m Bezug auf den ganzen Bericht gefaßt worden, daher wird der Herr Referent das Vorlesen unterlassen können. 1
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