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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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miß bitten, diesen Vortrag zu erstatten und eventuell auch die ständische Schrift vorzutragen. Präsident Braun: Will die Kammer sich diesen Bericht erstatten lassen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich ersuche den Herrn Referenten, dies zuthun. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Die erste Kammer ist bei ihrer Berathung in Betreff des Gesetzentwurfs über Benutzung der fließenden Gewässer den Beschlüssen der zwei ten Kammer darüber durchgängig beigetreten. Sie hat ledig lich noch einen Antrag beschlossen, daß an die Staatsregierung das Gesuch gerichtet werden möge, daß, da es sich um ein Gesetz handle, das bereits vorliege bei der außerordentlichen Depu tation, welche zu diesem Zwecke zu wählen sein möchte, das Verfahren beobachtet werde, daß diese Zwischendeputation sich koch vor Schluß des Landtags constituire, ihren Vorstand und Referenten bestimme, damit Vieser sich sofort mit dieser Ange legenheit beschäftigen könnte, sich jedoch mit dem Schlüsse des Landtags vertage und erst bann wieder zusammenkäme, wenn der Referent zum Vortrage bereit wäre, und nach erfolgter An zeige von Seiten des Vorstandes bei dem Gesammtministerium die Einberufung der betreffenden Deputation durch die Staats regierung erfolgte. Es hat Ihrer Deputation geschienen, es sei dies ein zweckmäßiger Vorschlag, und sie empfiehlt demnach Len Beitritt zu diesem Anträge der ersten Kammer. Präsident Braun: Ich frage die Kammer EWill sie die sem Vorschläge ihre Zustimmung erthei'len? — Einstimmig Za. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): ^Ein zweiter Vor schlag der ersten Kammer ist, darauf gerichtet, einen Antrag an hie hohe Staatsregierung zu bringen, daß es derselben gefällig sei, einen besonder» verkäuflichen Abdruck des Gesetzentwurfs Nebst Motiven zu veranstalten. Auch dieses wird von Ihrer Deputation zur Annahme empfohlen. Präsident Braun:. Genehmigt die Kammer auch diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja. ReferMtAbg. Georgi (ausMylau): Es sind noch einige Petitionen bei der Ständeversammlung über diesen Gegenstand eingegangen, theils wegen der Vorlage eines Waffernutzungs- gesetzes und um die Berathung desselben noch auf jetzigem Landtage, theils mit Vorschlägen und Bemerkungen über ein zelne Punkte des zu erlassenden Gesetzes. Die erste Kammer hat beschlossen, daß die erstem durch, die Beschlüsse als erledigt zu betrachten seien, die letztem aber der außerordentlichen De putation zu übergeben, welche mit der Berathung über diesen Gesetzentwurf sich zu beschäftigen haben wird. Präsident Braun: Tritt die Kammer dem Beschlüsse Zer ersten Kammer bei? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich habe für den Fall, daß die Kammer dem Gutachten ihrer Deputation bei pflichtet, die ständische Schrift gefertigt; sie ist von der Depu tation geprüft, und ich bitte um die Erlaubniß, sie vorzu- trqgen. Der Herr Referent trägt hierauf diese ständische Schrift vor. Präsident Braun: Nimmt die Kammer diese ständische Schrift nach Fassung und Inhalt an? — Einstimmig Ja. Abg. v. Thiel au: Mein Herr Präsident, ich habe um die Erlaubniß zu bitten, auch eine ständische Schrift, die Ber- waltungsüberschüfse betreffend, vorzutragen. Präsident Braun: Will die Kammer diese ständische Schrift sich vortragen lassen? — EinstimmigJa. Abg. v. Thielau trägt diese ständische Schrift vor. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer auch diese ständische Schrift ihrer Fassung und Inhalte nach? — Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Wir gehen nunmehr zur Tages ordnung, zur Fortsetzung der Berathung überdie Eisenbahnen über. Der Herr Referent wird ersucht, die Fortsetzung des Berichts zu geben. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Die Berathung ist gestern bis zu dem Punkte des Berichts gediehen, wo es sich über die ihr zur Begutachtung überwiesenen Petitionen han delt. Die nächste Petition, welche die Deputation in dem Berichte begutachtet hat, ist die von Methe und Genossen in Neustadt und Antonstadt-Dresden, die projectirte Verle gung der Bahnhöfe betreffend. Der Bericht lautet zuvörderst: Es wendet nun schließlich die Deputation sich zu den ihr zur Begutachtung überwiesenen Petitionen, in so weit darüber nicht bereits weiter oben schon auf Beschlußfassung angetra gen ist. Der Petition von M e th e und Genossen in Neustadt und Antonstadt-Dresden,' die projectirte Verlegung der Bahn höfe betreffend, hat die Deputation in ihremBerichte bereitsge- dacht und beantragt hiermit, diese Petition der hohen Staats regierung zu überweisen, um nach Befinden die darin enthalte nen Materialien bei der beantragten weitern Erörterungin Betreff der Bahnhvfssrage in Dresden zu benutzen. Präsident Braun: Tritt die Kammer diesem Vorschläge ihrer Deputation bei? — Einstimmig Ja. Referent Abg. G eorgi (aus Mylau): Weiter behandelt der Bericht eine Petition der Gemeindebehörden der Stadt Freiberg:
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