Nothwendigkeit sein sollte, die Sache aus der Staatscasse zu unterstützen, der Kammer empfehle. Präsident Braun: Wenn der Herr Referent das Schluß wort nicht nimmt, so kann ich zur Fragstellung sofort über gehen. Der Antrag der Deputation ist S. 682 des Berichts (s. o. S. 3638), wo sie uns anempsiehlt: „Die Entnahme der postulirten 3000 Thlr. aus der Staatscasse zu genehmigen und solche, vorbehältlich des über deren Verwendung der nächsten Ständeversammlung zu gebenden Nachweises, zur Verfügung des Ministeriums des Innern zu stellen." Stimmt die Kammer diesemVorschlagederDeputationbei? — Wird einstimmig bejaht. Präsident Braun: Ich werde nun die Frage mittelst Namensaufrufs so stellen: Will die Kammer sich auf das Allerhöchste Decret, den Elsterbrunnen bei Adorf betr., in der so eben beschlossenen Maaße gegen die hohe Staatsregierung erklären? Mit Za antworten: Secretair Hensel, SecretarrTzschucke, Stellvertr. Abg. Harkort, Miehle, Stellv. Abg. Evans, Scharf, Brockhaus, V.Platzmann, , Stellvertr. Mg. v.Abendroth, Edrnitz, Klerberg, Sirgert, v.Zezschwitz, Haußwald, Boß, Klinger, Ludwig, Stellv. Abg.Beutler, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Stellvertr. Abg. Ki rmse, Heyn, v. Gablenz, . Scestvertr. Abg. Gehe, V.v. Mayer, Stellvertr. Abg. Mönch, Todt, Oberländer, Sachße, Schumann, Stellvertr. Abg. v. Gl obig, Jani, v.d.Beeck, v. Lhielau, Schol-c, Hensel (aus Bernstadt), u. Geißler, Speck, Stellvertr. Abg. Rudolph, Schäffer, Lhümer, Stellvertr.Abg. v.Seydewitz, 0. Schaffrath, Georgi (aus Zschorlau), Klien, Wend, Eubasch, Scheibner, v.d. Planitz, v. Römer, Kockul, Oehmichen, Wolf, Haden, Zische und Präsident Braun. Präsident Braun: Die an die Kammer gerichtete Frage ist demnach einstimmig bejaht worden. Wir schließen nun die heutige öffentliche Sitzung, ich bitte Sie aber, noch zu einer ver traulichen zusammenzubleiben. Auf die nächste Tagesordnung für morgen bringe ich 1) den Bericht über das Decret, die Verordnung wegen der Wahl der Vertreter der katholischen Parochialgemeinde in Leipzig betreffend; 2) den Bericht der ersten Deputation über das Decret, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffend, und 3) den Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Abgeordneten Schäffer, die Oeffentlichkeit und Mündlich keit des Criminalproceßverfahrens betreffend. Die öffentliche Sitzungistaufgehoben. Schluß der öffentlichen Sitzung um 2 Uhr. Mit der Redaction beauftragt: v Gretschel. - Druck und Papjer von B. G. Teubner in Dresden.