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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,4
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028056Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028056Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028056Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 130. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll111. Sitzung 3035
- Protokoll112. Sitzung 3063
- Protokoll113. Sitzung 3093
- Protokoll114. Sitzung 3125
- Protokoll115. Sitzung 3147
- Protokoll116. Sitzung 3189
- Protokoll117. Sitzung 3221
- Protokoll118. Sitzung 3259
- Protokoll119. Sitzung 3285
- Protokoll120. Sitzung 3341
- Protokoll121. Sitzung 3367
- Protokoll122. Sitzung 3395
- Protokoll123. Sitzung 3427
- Protokoll124. Sitzung 3457
- Protokoll125. Sitzung 3485
- Protokoll126. Sitzung 3509
- Protokoll127. Sitzung 3541
- Protokoll128. Sitzung 3577
- Protokoll129. Sitzung 3611
- Protokoll130. Sitzung 3643
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 130. Dresden, den 8. Mai 1846. Einhundert und ein und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 1. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus derRegistrande. — Entschuldigung. —Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14. Septbr. 1845, die Verord nung wegen der Wahl von Vertretern der (rö misch-) katholischen Parochialgemeinde zu Leip zig vom 1. Mai 1844 betr. (Vergl. Mitchell, erster Kam- merNr. 12 S.279 flg.)— Schlußabstimmung.— Beschlußnahmen in Bezug auf den Bericht der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14. Septbr. 1845, erlassen auf die Schrift vom 19. Aug. 1843 über den Gesetzentwurf, den Schutz der Rechte an litera rischen Erzeugnissen und Werken der Kunstbetr. —Sch tu ßab stimm ung.—Vortrag über die Di ff er en z- punkte, das,neue Maaßsystem betr. (Vrgl. Mitchell- der ersten Kammer Nr. 81. S. 1935 flg.). — Berathung des anderweiten Berichts der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Schäffer, die Vorlegung einer auf Oeffentlichkeit und Mündlichkeit nebst Anklagepro- ceß mit Staatsanwaltschaft gebauten Strafproceßordnung (Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 48 S. 1251 flg. und Mittheilungen erster Kammer Nr. 62 S. 1447 flg.) — Berathung folgender Berichte der vierten Deputation: 1) über die Beschwerde des Gemeinderaths zu Nerchau wider das von der Gerichtsherrschaft zu TrebsenZei der Anstellung eines Schornsteinfegers beobachtete Verfah ren; — 2) über die Beschwerde des Peter Naumann zu Ku kau wegen unverdienter Kosten aus einer Reklama tion gegen eine Gemeindewahl; —3) über die Beschwerde Karl Friedrich Ernst Bretschneider's und Jo Hann Gottlob Schubert's in Marbach und Rhäsa wegen der Weigerung des Finanzministeriums, ihnen einen Jagd- district pachtweise zu überlassen; —4) über die Beschwerde Karl Gottfried Nitzschner's in Amtsstruppen we gen wider ihn seit der von der Gutsherrschaft Kleinstcuppen eingereichten Provokation auf Ablösung gewisser von ihm zu leistender Frohndienste und Zinsen eingeleiteten gesetzwidrigen Verfahrens;' — 5) über die Beschwerde des Amtscopisten Ludwig Wilhelm Hennig in Dresden. - II. iso. Die Sitzung beginnt Vsll Uhr mit Verlesen des über die letzte Sitzung vom Secretair Hensel aufgenommenen Proto kolls, in Gegenwart des Staatsministers v. Wietersheim, des Königl. Kommissars v. Langen» und in Anwesenheit von sieben und fünfzig Kammermitgliedern. Da gegen das Protokoll keine Bemerkung gemacht wird, so wird dasselbe als genehmigt angesehen und von den Abgeordneten Haußwald und Voß mit unterzeichnet. Aus derRegistrande gelangen folgende Nummern zum Vortrage: 1. (Nr. 1569.) Petition August Friedrich Reich's zu Nie- derschlema, nachträgliche Steuerfreiheitsentschädigung betr. (Hierzu 2 Beilagen.) Präsident Braun: Gehört zur dritten Deputation. 2. (Nr. 1570.) Der beurlaubte Abgeordnete Zimmer mann bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis mit Schluß des Landtags. Präsident Braun: Der Stellvertreter befindet sich bereits in unserer Mitte. Will daher die Kammer dieses Gesuch um Verlängerung des Urlaubs bewilligen?—Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1571.) Abgeordneter Mehle bittet auf den 4. und 5. Mai um Urlaub. ' Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 1572.) Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer über den Gesetzentwurf wegen Einführung einer kur zen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen. Präsident Braun: Wird zum Druck gelangen und auf eine nächste Tagesordnung kommen. 5. (Nr. 1573.) Abgeordneter Brockhaus bittet um Urlaub vom 6. oder 7. dieses Monats ab auf 6—10 Tage. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1574.) Derselbe Abgeordnete überreicht in Bezug der in der Sitzung vom 8. December v. I. von ihm gedachten 1
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