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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Abg.v. Geißler: Ich glaube nicht. Es würde immer offen stehen, auch auf den Haußwald'schen Antrag zurück zukommen. Präsident Brann: Ich habe dagegen zu erwähnen, so gem ich auch geneigt wäre, auf den vermittelnden Borschlag des Herrn Staats,Ministers der Finanzen einzugehen, daß ich doch nach der Landtagsordnung, und nachdem die beiden Abgeordne ten erklärt haben, bei ihren Anträgen stehen zu bleiben, durchaus keine andere Fragst ellung Vorschlägen kann. Staatsminister v. Zeschau: Es ist von meiner Seite nur ein Vermittelungsvorschlag gemacht worden; indeß scheint er Widerspruch zu finden und ich könnte daher gern darauf verzich ten. Nach meiner Ansicht sollte dem v. Zezschwltz'schen An träge an die Staatsregierung, nach Befinden ein höheres Postulat > zu stellen, der Zusatz beigefügt werden: um für di e Bezirks vereine die nöthigenMittel zu erlangen, damit sie mehr freie Hand in der Verfügung über gewisse Summen erhalten können. Ich hatte mir die Sache so gedacht, daß, wenn die Staatsregierung auf den Antrag über haupt einginge, es dann Zeit sein würde, sich über den Gegen stand weiter zu verbreiten, welchen der Antrag des Herrn Grafen v. Ronnow enthält. Abg. v. Zezschwitz: Ich habe zu erklären, daß ich mit dem vom Herrn Staatsminister v. Zeschau vorgeschlagenen Zu sätze zu meinem Anträge vollkommen einverstanden bin. Präsident Braun: Wir werden darauf zurückkommen; wenn der Antrag des Abgeordneten Haußwald abgelehnt wer den sollte, so kommt dann der Antrag des Abgeordneten^. Zezsch witz in der von ihm gegenwärtig modificirten Weise zur Abstim mung. Gegenwärtig habe ich zu fragen: ob Sie die Fragstel lungsweise genehmigen? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Ich würde also zunächst die Frage auf den Haußwald'schen Antrag stellen, und frage daher die Kam mer: ob sie den Antrag annehmen wolle: „die hohe Staats regierung zu ersuchen, das zur Beförderung der landwirthschaft- lichen Industrie gestellte jährliche Postulat von 6000 Lhlr. auf' 8000 Thlr. zu erhöhen"?—Er wird durch vier und dreißig Stimmen abgeworfen. Präsident Braun: Ich werde nun die Frage auf den An trag des Abgeordneten v. Zezschwitz stellen, der dahin geht: „die hohe Kammer wolle die hohe Staatsregierung ersuchen: das unter Position 22 s, 5. befindliche Postulat von6000 Lhalern zu Beförderung landwirthschaftlicher Industrie in einer den steigenden Bedürfnissen der vaterländischen Landwirthschaft entsprechenden Maaße zu erhöhen." Der Abgeordnete hat er klärt, daß er mit dem vom Herrn Staatsminister vorgeschlagenen Zusatze einverstanden sei, und ich frage die Kammer: ob sie ge nehmigt, daß der Antrag in der vom Herrn Staatsminister vor getragenen Weise modificirt zur Abstimmung gelange? Abg. Joseph: Ich glaube nicht, daß, nachdem die Debatte geschlossen ist, noch ein Amendement, denn als etwas Anderes könnte ich das, was jetzt hinzugesetzt werden soll, nichtbetrachten, formell statthaft ist. Präsident Braun: Die Hammer mag darüber entschei den. Ich frage die Kammer: Will sie die Genehmigung zu diesem Nachtrags aussprechen? — Es wird diese Genehmi gungausgesprochen. Präsident Braun: Ich würde den Herrn Staatsminister ersuchen, vielleicht nochmals den motivirenden Zusatz der Kam mer mitzutheilen, der vorhin erp-ähnt wurde. Staatsminister v. Zeschau? Der Antrag des Herrn Abgeordneten v. Zezschwitz enthält düs Gesuch auf die Stel lung eines hohem Postulats, und ichshabe geglaubt, es könnte am Schlüsse hinzugefügt werden: damit dadurch, auch diejenigen Mittel gewonnen werden, um die Be zirksvereine in der Verfügung gewisser Summen möglichst freizustellen und ihnen zu ihren Zwecken die möglichste Unterstützung zuIgewähren. Es ent hält dies eigentlich dasselbe, was der Herr Graf v. Ronnow will, nur keine bestimmte Summe wird ausgesprochen. Präsident Braun: Ich setze voraus, daß, wenn auch der Antrag angenommen würde, immer noch die Frage auf den Antrag des Grafen v. Ronnow gestellt werden kann, denn dieser bezieht sich nicht auf das, was der Abgeordnete v. Zezschwitz beantragt, sondern auf das Postulat der 6000 Thalcr, welches die Kammer genehmigt hat. Ich frage also die Kammer: Genehmigt sie den Antrag des Abgeordneten v. Zezschwitz in der von mir vorgetragenen Weise unter Beifügung des motivi renden Zusatzes, den Sie so eben aus dem Munde des Herrn Staatsministers vernommen haben? — Es wird gegen acht zehn Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Ich würde nun die Frage auf den Antrag des Grafen v. Ronnow richten: „Die hohe Staats regierung zu ersuchen: sie möge alljährlich,4000 Lhlr. an die landwirthschaftlichen Bezirksvereine zur gleichmäßigen Verwen dung abgeben, und der Verwendung dieser Summe keine beson der« Grenzen vorschreiben." Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Er wird durch sieben und dreißig Stimmen abgelehnt. Präsident Braun: Ich habe nun eine weitere Frage zu stellen auf die Anträge der Deputation, die sich im Berichte befinden. Zuvörderst frage ich die Herren der Deputation: ob sie die Erwartung, die sie auf Seite 139 in den Worten aus sprechen: „daß derartige Creirungen neuer Staatsdienerstellen, welche eine dauernde Vermehrung des Budjets zur Folge ha ben, nur in unvermeidlichen Fallen ohne vorgängige Ermäch tigung der Stände in Zukunft erfolgen werden", als Antrag an gesehen wissen wollen, und ob sie wünschen, daß darauf eine Fragegestelltwerde? Referent Abg. H ensel (aus Bernstadt): Die Deputation hat bei der Berathung des Berichts das nicht gerade vor Augen gehabt, doch es mögen sich die übrigen Mitglieder der Deputa- tation darüber erklären. Abg. v. Thielau: Ich bin vollkommen damit einver standen.
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