Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlung en des Landtags, n Kammer. 84 1846 Dresden, den 3. März Fünf und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 17. Februar 1846. Inhalt: Verpflichtung des stellvertr. Abg. Becker. — Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über dasAusgabebudjet. ^.Departement desInnern, Pof. 22 ». 8. — Pos. 22b., 22 o., 22ä., 22s. — Pos. 23 ». und b.) Die Sitzung nimmt ihren Anfang gegen ZU Uhr in An wesenheit desStaatsministerö v. Falkenstein und von zwei , und siebenzig Kammermitgliedern und später auch des Kö nig!. Commiffars Thieriot. Das Protokoll über die letzt- verwichene Sitzung verliest Secretair Kasten. Präsident Braun: In so fern Niemand gegen dieses Protokoll eine Bemerkung zu machen hat, ersuche ich die Ab geordneten Graf Ronnow und v. Schaffrath zur Mit vollziehung desselben. Nachdem dies geschehen: Präsident Braun: Ehe wir zum Bortrage aus der Re gistrande übergehen, habe ich der Kammer mitzutheilen, daß der nach dem Beschlüsse derselben einberufene Stellvertreter -es Abgeordneten Bürgermeisters Todt, Herr Becker, einge troffen ist und sich gehörig legitimirt hat. Seinem Eintritte in die Kammer steht demnach nichts entgegen, und ich ersuche den Herrn Secretair, denselben in die Kammer einzuführen. Sobald der stellv. Abg. Becker eingetreten ist: Präsident Braun: Die Kammer hat beschlossen, an die Stelle des Herrn Bürgermeisters Todt Sie, Herr Advocat Becker, in die Kammer einzuberufen. Nachdem Sie sich ge hörig legitimirt haben und Ihrer Einberufung nichts entgegen steht, so haben Sie den nach §. 82 der Berfaffungsurkunde vorgeschriebenen Eid, welchen der Herr Secretair Ihnen vor lesen wird, abzuleisten. Nachdem die Eidesformel vom Secretair Hensel vorge lesen und der Eid geleistet worden ist: H. 84. Präsident Braun: Empfangen Sie ein Exemplar der Berfaffungsurkunde und der Landtagsordnung. Sie haben mir nun noch den Handschlag zu geben, und dann den Platz des Herrn Bürgermeisters Todt, der Nummer 40 ist, einzu nehmen. Stellv. Abg. Becker giebt den Handschlag und nimmt den erwähnten Platz in der Kammer ein. Präsident Braun: Wir können nun zum Bortrage aus der Registrande übergehen. Sie beginnt mit Nummer 1115, und ich bitte den Herrn Secretair, sie vorzutragen. 1. (Nr. 1115.) Abgeordneter Meisel überreicht einen Nachtrag des Dresdner Handelsstandes zu der unter Nr. 780 der Hauptregistrande von demselben eingereichten Petition. (Nebst 7 Beilagen laut speciellen Verzeichnisses und 76 ge druckten Exemplaren jenes Nachtrags.) Präsident Braun: Die früher von dem Abgeordneten Meisel eingebrachte Petition ist der ersten Deputation zugewie- scn worden, weil derselben ein auf den Gegenstand bezügliches Allerhöchstes Decret vorliegt. Daher wird auch diese Petition dahin abzugeben sein. Was die Exemplare betrifft, so sind sie bereits der Kammer mitgetheilt worden. Will die Kammer die Petition an die erste Deputation abgeben? — Wird ein stimmig bejaht. Abg. Meisel: Wenn die hohe Staatsregierung selbst ausgesprochen hat, es sei die Befürchtung nicht ungegründet, daß die beabsichtigte Erleichterung hinsichtlich der Additional acte zu dem Elbschifffahrts vertrage nicht vollständig erreicht wor den sei, so war es um so weniger befremdend, daß der bethei- ligte Handelsstand die Mangel und Nachtheile des abgeschlos senen Vertrags in das wahre Licht zu stellen suchte, indem er die durch mich eingebrachte Petition am 8. Januar der Kam mer überreichte. DaS kurz zuvor eingegangene Allerhöchste Decret vom 29.December v. I. war nun wohl allerdings nicht geeignet, die erregte Furcht zu mildern, oder eine freundliche Zukunft in Aussicht zu stellen, da im Gegensätze zu frühem Zugeständnissen die Behauptung darin aufgestellt worden war, daß die Angriffe gegen die gedachten Verträge ohne gründliche und nähere Sachkenntniß erfolgt wären. Nun dürfte aber nicht zu leugnen sein, daß diejenigen, welche unmittelbar durch die Bestimmungen solcher Verträge betroffen werden, gewiß I