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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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1) 270 Lhlr- — Ngr. — Pf- Gehalt für einen Obergens- d'armenmehr, zgg , — - - - durch Erhöhung des Dienst aufwandes für die Obergens- d'armen von 50 Lhlr. — — auf 70 Lhlr. und Ver ¬ mehrung der Zahl derselben um einen, 3) 156 - 7 - 5 - beiderUnterhaltungderDienst- pferde und Vermehrung der selben um ein Pferd, 4) 3,000 - — - — - M Anstellung neuer Gensd'ar- men wegen Besetzung der Ei senbahnstationen, 9) 160 - — - — - durch höhern BedarfsäLxtra- orämsris. 3,976 Lhlr. 7 Ngr. 5 Pf. Die mitgetheilten Gründe zu diesen Erhöhungen sind fol gender sä 1) Dem Anträge -er Fürstlich-Gräflich Schönbmg'schen Gesammtcanzlei zu Glauchau gemäß ist ein Obergensd'arm nach Glauchau stationirt worden, weil der in Zwickau stationirteDber- gensd'arm, welcher zeither den Dienst in den Schönbmg'schen Receßherrschaften mit verrichtet, durch seinen anderweiten Be ruf behindert ist, die Dienstverrichtung'en in den genannten Re ceßherrschaften genügend zu versehen. sä 2) Der jährliche für einen Obergensd'arm ausgeworfene Dienstaufwand von 50 Lhlr. hat zu vielfachen Klagen der Obergensd'armen Veranlassung gegeben, die Staatsregierung hat nach eingezogenen Gutachten und Berichten dieselben begrün det gefunden und mit Rücksicht auf die Größe der Districte und die Nothwendigkeit, außerhalb des Stationsortes zu übernach ten, eine Erhöhung desselben an 20 Lhlr. für jeden Ober ¬ gensd'armen vorgeschlagen. Die Deputation mußte anerkennen, daß, wenn die Obergensd'armen die ihnen obliegenden Dienstver richtungen gewissenhaft und pünktlich vollziehen, ihnen ein nicht unbedeutender Dienstaufwand durch die erforderlichen Reisen er wächst und daß eine jährliche Summe von 50 Lhlr hierzu nicht ausreichend ist, weshalb sie auch, zugleich in Berücksichti gung des dieser Dienstclasse ausgesetzten Gehalts, dieser Er höhung nicht entgegenzutreten vermochte. sä 3) Die 156 Lhlr. 7 Ngr. 5 Pf. sind die dem neu ange stellten Obergensd'armen ausgesetzten Unterhaltungskosten für ein Pferd, wie sie bei den übrigen Obergensd'armen zeither be willigt worden sind. sä 4) Von der letzten Ständeversammlung wurde die An stellung von 10 neuen Gensd'armen an Eisenbahnstationen ge nehmigt und dabei ausdrücklich anerkannt, daß die durch die Eisenbahnen hervorgerufene außerordentliche Zunahme des Per sonenverkehrs neue und vergrößerte polizeiliche Sicherheitsmaaß- regeln veranlassen müsse. Die vorstehend vorgeschlagene Er höhung um 3,000 Lhlr. ist eine Folge des erweiterten und in der nächsten Finanzperiode sich vergrößernden Eisenbahnwe sens und Reiseverkehrs. Die Anzahl der in dessen Folge neu anzustellenden Gensd'armen hat siA insbesondere auch wegen der mit den Nachbarstaaten wegen des Grenzverkehrs noch zu treffen den Vereinbarungen, noch nicht bestimmen lassen, die hier gefor derte Summe ist vielmehr als ein Dispositionsquantum zu be trachten. Der Deputation sind Zweifel darüber beigegangen, ob der Aufwand für die fortdauernde Anstellung von Gensd'armen an den Stationen sich werde rechtfertigen lassen, obwohlsiederen Nutzen nicht verkennen will. Wenn nämlich mit der Vollendung II. 84. der jetzt noch im Bau begriffenen Eisenbahnen eine nicht unbe deutende Zunahme der an den Stationsorten aufzustellendm Gensd'armen in Aussicht steht, soschtzn es der Deputation wünschenswerth, einen Antrag an die hohe Staarsregierung des Inhalts zu richten: Dieselbe möge in Erwägung ziehen, ob derbe! Aufstel lung von Gensd'armen arr den Zwischenstationen der Eisenbahnlinien im Auge gehabte Zweck auf vollständi gere und weniger kostspielige Weise erreicht werden könne, und dieselbe gleichzeitig zu ersuchen: hierüber der nächsten Ständeversammlung ihre Ansicht mitzutheilen. Gegen das Postulat sä 4 hat die Deputation eine weitere Ausstellung nicht zu machen, erwartet jedoch, daß über die frag liche Summe Rechnung abgelegt werden wird, wie sie denn auch die Voraussetzung auszusprechen nicht unterlassen kann, daß sämmtlichezumErsenbahndienste neu anzustellende Gensd'armen in die zweite Classe werden gesetzt werden. sä 5) Es sind 160 Lhlr. mehr für nicht genau vor ¬ aus zu bestimmende Ausgaben unter Bezugnahme'auf den er höhten Mannschaftsetat und auf die hiervon erfolgte Deckung des Bureauaufwandes für die Gensd'armen auf den Eisenbahn stationen, welches Erforderniß sich durch die bevorstehende Ver mehrung dieser Stationen steigern werde, gefordert worden. Die Deputation ist zwar der Ansicht, daß der Bureauaufwand in der Regelnicht unter diesen „außerordentliche und unvorhergesehene Ausgaben" betreffenden Ansatz zu bringen sei, findet jedoch hier, wo es sich um zu errichtende Stationen handelt, den frag lichen Aufwand am rechten Orte und hat, vorausgesetzt, daß die sä 4 postulirten 3,000 Lhlr. zu Gehalten und Dienstauf ¬ wand der neu anzustellenden Gensd'armen ausschließlich verwen det werden sollen, gegen die Erhöhung selbst nichts zu erinnern. Werden nun die in Abgang gekommenen transitorischen Ausgaben an 238 Lhlr. — 8 Pf. von den mehrgeforderten etat mäßigen 3,976 Lhlr. 7 Ngr. 5 Pf. abgezogen, so belaufen sich die vorgeschlagenen und von der Deputation hiermit bevorworte- ten Erhöhungen auf 3,738 Lhlr. 6 Ngr. 7 Pf. Es würden demnach, dafern von der Kammer auf die De- putationsvorschläge eingegangen wird, 58,276 Lhlr. 7 Ngr. 5 Pf. etatmäßig, 917 - 22 '- 5 - transitorisch, 59,194 Lhlr. — Ngr. — Pf. Summe, für die Gensd'armerieanstatt zu bewilligen sein. Präsident Braun: Da Niemand das Wort begehrt, so werde ich zur Fragstellung übergehen. Die Deputation schlägt uns S.151 ihres Berichts (s. vorstehend) vor, einen Antrag an die hohe Staatsregierung des Inhalts zu richten: „Dieselbe möge in Erwägung ziehen, ob der bei Aufstellung von Gensd'armen an den Awischenstationen der Eisenbahnlinien im Auge gehabte Zweck auf vollständigere und weniger kostspielige Weise erreicht werden könne." Ich frage die Kammer: ob sie diesem An träge ihre Zustimmung ertheilt? — Einstimmig Ja. Präsiden: Braun: Ferner frage ich: Will die Kammer die Staatsregierung ersuchen, hierüber der nächsten Stände versammlung ihre Ansicht mitzutheilen? — Einstimmig Ja. 4
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