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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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MLttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Kammer. 83. Dresden, den 5. März 184«. . Sechs und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 19. Februar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Beurlaubung. — Fortsetzung her Berathung des Be richts der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet. (v. Departement des Innern, Pos. 23 e.; 236.,«., (hierbei eine Petition der Stadtcommun zu Geyers, y.; 23 e. und 23 k.) Die Sitzung beginnt Hll Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Kasten aufgenommenen Protokolls in Gegenwart des Staatsministers v. Falkenstein und vonneunund sechszig Kammermitgliedern. Da ge gen das verlesene Protokoll von Niemandem eine Erinnerung gemacht wird, so wird selbiges genehmigt und von den Abge ordneten Naundorf und Klien mit vollzogen. Aus der Registrande gelangt zum Bortrage: 1. (Nr. 1123.) Petition des Gutsbesitzers Gottfried Ja kob Oehmichen zu Zeicha um nachträgliche Steuerfreiheitsent schädigung. Präsident Braun: Wird in Gemäßheit der früher» Be schlüsse, welche über derartige Petitionen bereits gefaßt worden find, an die erste Kammer abzugeben sein. 2. (Nr. 1124.) Petition des Gemeindevorstandes Johann Christian Gottlieb Hähner zu Großweitschen und Gen., den freien Tausch landwirthschaftlicher Grundstücke betr. Präsident Braun: Das Direktorium schlägt Ihnen vor, diese Eingabe an die dritte Deputation abzugeben. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1125.) Petition desselben Gemeindevorstandes und Gen. um Aufhebung oder doch wesentliche Modifikation des Gesetzes vöm 13. Juni 1832 über Bildung der Hebam- menbezirke. Präsident Braun: Der dritten Deputation ist eine ähnliche Eingabe unter Nummer 627 zugewiesen worden; da- II. 85. her glaubt das Direktorium Ihnen Vorschlägen zu können, auch diese Eingabe an dieselbe abzugeben. Abg. Kleeberg: Die beiden letzten vorgetragenen Peti, tionen aus der Registrande sind mir zugesendet worden, um sie der geehrten Kammer zu übergeben und dieselben zu befürwor ten. WaS die erstere Petition betrifft, so enthalte ich mich in so fern einer Bevorwortung, in wie fern schon das Gesetz vom 30. November 1843 bereits die den Wünschen der Petenten ent gegenstehenden Hindernisse beseitigt hat, nämlich, daß eine Ver ringerung der Kosten und Erleichterung rücksichtlich der zu ge nauen Theilung der Renten und anderer Abgaben zu wün schen wäre. Mit dem Inhalte der zweiten Petition, die Heb ammenbezirke betreffend, bin ich im Allgemeinen vollkommen einverstanden. Es enthält die Verordnung vom 13. Juni 1832 allerdings nicht eine unbedeutende neue Last für die Ge meinden und deren ärmere Mitglieder, so wie auch wenigstens mittelbar einen hier geradezu ungemeffenen Zwang des Ver trauens. Es sind auch deshalb schon mehrere Beschwerden von den Gemeinden an die hohen Staatsbehörden gelangt, und eine Modificirung dieser Verordnung scheint daher noth- wendig. Ich finde mich deshalb veranlaßt, diese Petition zu der meinigen zu machen, und empfehle sie der geehrten dritten Deputation zur geneigten Berücksichtigung. Präsident Braun: Ich sagte vorhin, es sei eine ähnliche Petition an die dritte Deputation verwiesen worden; es ist das aber ein Jrrthum, es ist diese Petition unter Nummer 627 der Hauptregistrande an die vierte Deputation abgegeben worden, weswegen ich Vorschläge, auch diese Eingabe dahin zu verweisen. Abg. Kleeberg: Ich hin ganz damit einverstanden. 4. (Nr. 1126.) Petition der Gemeinde Niedergorbitz im Amtsbezirke Dresden, Johann George Naumann und Gen., um Verwendung bei hoher Staatsregierung für Gewährung einer Beihülfe zum Neubau des dastgen Armenhauses. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1127.) Petition des Rechtscandidaten Isidor Kaim zu Dresden um Verwendung für Vorlegung eines Ge setzes, kraft dessen die Sachsen jüdischen Glaubens zur Advo katur, zum Notariat und dem Staatsdienste in derselben Weise, 1
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