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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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wie deren christliche Mitbürger zugelaffen werden, vorläufig aber nach geschloffener desfallsigerBerathung die hohe Staats- regieruW zur JMmakrimlation jüdischer Glaubensgenossen als Notare zu ermächtigen. (Hierzu eine Abhandlung dessel ben saus dem Archive für sächsische Juristen^ „zur Beantwor tung .der Frager ob und auf welche Weise im Königreiche Sachsen Juden zur Advocatur, zum Notariat und dem Staats dienste zugelassen werden können?") Präsident Braun: Die wegen Gleichstellung der Juden eingebrachten Petitionen.sind sämmtlich der dritten Deputa tion zugewiesen worden, daher wird wohl auch diese Eingabe dahin zu verweisen sein. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1128.) Abgeordneter Kockul bittet um Urlaub für -en 19. und 20. dieses Monats. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1129.) Petition des ökonomischen Zweigvereins zu Klix, durch Ernst Theodor Stöckhardt, den Gesetzentwurf, die Benutzung der fließenden Wasser bötr. Stellv. Abg. v. Glaß: Diese Petition des landwirth- schaftlichen Zweigvereins zu Klix, dessen Vorsitzender zu sein ich die Ehre habe, ist mir zur Abgabe und resp. Bevorwortung bei der geehrten Kammer zugegangen. Außer dem Wunsche, den Gesetzentwurf über die Benutzung der fließenden Gewässer wo möglich noch im Laufe des gegenwärtigen Landtags bera- then zu sehen, enthalt sie noch eine Bitte an die Ständever sammlung, die den Inhalt einiger Paragraphen im Gesetz entwürfe selbst betreffen, auf welche ich jetzt aber nicht weiter eingehen werde, um die kostbare Zeit der geehrten Kammer nicht zu sehr in Anspruch z« nehmen, mir aber ausdrücklich Vorbehalten muß, auf diese Bitten der Petenten, die gehörig motivirt sind, bei der Berathung des Gesetzentwurfs in der Kammer selbst zurückkommen und auf dieselben näher eingehen zu dürfen. Ich empfehle dieselbe der betreffenden außerordent lichen Deputation zu geneigter Berücksichtigung. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die außerordentliche Deputation, die wegen des Aller höchsten Dekrets, die fließenden Gewässer betreffend, niederge setzt ist, verweisen ?—Einstimmig In. 8. (Nr. 1130.) Petition des Gemeindevorstandes Chri stian Friedrich Wittig und Gen. zu Tanneberg um Abände rung des Gesetzes über Lodtenschau unter Mitberückflchtigung -es Kostenpunktes. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegt be reits eine Eingabe ähnlichen Inhalts vor, es wird daher zu beschließen sei«, daß auch diese Eingabe dahingelangt. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ei nsti mm i g I». 9. (Nr. 1131.) Petition mehrerer Einwohner zu Tanne berg und Geyer, Karl Ferdinand Höffer und Gen., um Ver wendung für einen Gesetzentwurf, nach welchem den Besitzern von Waldgrundstücken die Verbindlichkeit auferlegt wird, den Bestand ihrer Waldungen und hauptsächlich den jungen An wuchs möglichst zu schonen und dis zu einem guten Holzwuchse geeigneten Waldflächen zu bepflanzen. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegen Eingaben ähnlichen und sogar desselben Inhalts vor; es schlägt daher das Direktorium Ihnen vor, auch diese Eingabe dahin zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. 10. (Nr. 1132.) Protvkollextract der ersten Kammer vom 12. dieses Monats, die Berathung des Vsrberichts über den Entwurf zu einem Gesetze, den Schluß der Landrentenbank betr. Präsident Braun: Gehört wohl zum Geschäftskreise unserer ersten Deputation. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. (Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz tritt ein.) 11. (Nr. 1133.) Desgleichen von demselben Tage, betr. die Berathung über die Petition des Domherrn v. Günther um Errichtung einer Lehranstalt für künftige katholische Geist liche und Schullehrer. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Wird als ständische Petition unserer dritten Deputation zuzuweisen sein. Stimmt -je Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 12. (Nr. 1134.) Petition des Abgeordneten Müller um eine — in Folge der Einführung des neuen Grundsteuer systems und bei dem durch Sachverständige ermittelten Leit werth der Gebäude ermöglichte — größere Vereinfachung und ein weniger kostspieliges Verfahren bei Taxationen von Im mobilien, wenn sie zu Ermittelung -es wahren Werthes von Untergerichten und sonst vorzunehmen sind, und um Vorle gung eines desfallsigen Gesetzentwurfs bei jetziger oder doch wenigstens nächster Ständeversammlung. Abg. Müller (aus Taura): Ob mir gleich die Ehre be reits seit längerer Leit zu Lhsil geworden ist, in diesem Saale zu sitzen, so hätte ich doch die für mich sehr erfreuliche von un ferm geehrten Herrn Justizminister bereitwillig üttd zuvor kommend gegebene Erklärung in dieser Sache kaum erwar tet. Hätte ich das geahnt, so würde ich gewiß damals schon weiter gegangen sein und würde auf die Taxation und Auktion der Mobilien angetragen haben. Eben so gut, wie die Be hörden den GerichtSfrohn damit beauftragen können, derglei chen Gegenstände zu vollziehen, so glaube ich, kann man auch denDorfgerichtspersonen vielleicht mit Zuziehung des Gemeinde- Vorstandes ebrnfirlls dasselbe anvettrauen, um dieser Masse von Unkosten einen Damm zu Men. Herr Präsident! Ich habe
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