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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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fem Grunde aus den Zusammenhang zwischen der Beschwerde und Position irgend ein Gewicht nicht zu legen. Ein zweites Moment, auf das ich Hinweisen muß, ist aber das: Es mag nun Üie Censur nach der Meinung der geehrten Kammer oder einzelner Mitglieder derselben auf eine zweckmäßige oder auf «ine nicht zweckmäßige Weise ausgeübt worden sein, so ist doch so viel gewiß, nach Maaßgabe der bestehenden Gesetze Ha den wir Censur, und es ist auch gewiß, daß, wenn wir Censur haben, wirCensoren haben müssen, und daß diese und diejenigen Individuen, die überhaupt bei der Ausführung -er Censur in Frage kommen, bezahlt werden müssen, und das Expeditionspersonal und die Cursoren Bezahlung verlangen können; darüber kann also in derThat, es mag die Beschwerde begründet sein oder nicht, kein Zweifel sein. Wie also irgend ein wirklicher Zusammenhang zwischen der Position und der Beschwerde stattsinden soll, vermag ich in der That mit dem besten Willen nicht einzusehen, und so gleichgültig es dem Ministerium sein kann, zu welcher Zeit über diese Position be- rathen und Beschluß gefaßt wird, so kann ich doch, und zwar um deswillen nicht dazu rathen, daß man die Position bis zu einem andern Gegenstände aussetzt, mit dem sie in keinem Zu sammenhangs steht. Abg. Klien: Der Antrag des geehrten SecretairsTzschuke ist mir in seinem ersten Theile ganz erwünscht gekommen; denn ich glaube nicht, daß es mit der diesmaligen Debatte abgethan sein würde. Mit dem Anträge aber, die Abstimmung über die Position auszusetzen, känn ich mich nicht einverstehen, weil ich glaube, daß der künftige Bericht darauf gar keinen Einfluß haben wird, er kann nur Einfluß haben bei dem Rechenschaftsberichte, -a kommt die Position wieder vor; aber aufdie jetzige Position kann der Bericht keinen Einfluß haben. Denn würden die Grundsätze derRegierung bei Anwendung derCensur angegriffen und diese Ansichten durchgeführt, so würde das die Folge haben, -aß die Regierung diese Position, die doch blos veranschlagt ist, nicht ausführen könnte. Ich ersuche daher den verehrten Herrn Präsidenten, die beiden Fragen zu trennen, da ich wohl für den ersten Theil stimmen werde, aber nicht für den zweiten. die Position auch bis zu dem Zeitpunkte aussetzen wollte, wo der Bericht der vierten Deputation vorliegt, man doch nicht darüber urtheilen könnte, in welcher Höhe das Postulat zu bewilligen sein wird, weil man noch nicht wisse, wie viel in der vorigen Finanz- reriode erforderlich gewesen ist. Das spricht ja gerade für meine Ansicht, nämlich für das Zurücklegen des Berathungsgegen- standes, wenn auch für eine noch spätere Zeit. Erwünscht muß es uns also immerhin sein, wenn wir zu einer Zeit über diesen Gegenstand berathett, wo wir für die Frage, wie viel nöthig ist, einigen Anhalt haben. Abg. v. d. Planitz: Ich habe den Antrag des geehrten Abgeordneten Lzschucke blos aus der Absicht unterstützt, um der Kammer eine doppelte Verhandlung zu ersparen. Ich muß aber doch bemerken, daß ich eigentlich kein Bedenken dagegen haben kann, wenn die geehrte Kammer die vorliegende Position gegenwärtig bewilligt, sich aber vorbehält, hierauf bezügliche An träge später zu stellen. Denn um die Bewilligung, von der die Rede ist, werden Sie ohnehin nicht kommen. Ich glaube sogar, Sie werden sie sogar gern aus sprechen, meine Herren; denn nach meinem Dafürhalten würde vielleicht ein ganz anderes Resultat aus der Nichtbewilligung folgen, als viele der geehrten Abgeord neten denken, die früher geäußert haben, sie würden die Bewilli gung nur ungern machen oder vielleicht gar nicht, je nachdem der zu erwartende Bericht der vierten Deputation ihnen nicht ge nügende Hinweisung dazu gebe. Ich habe mir die Frage ge stellt, was würde die Folge davon sein, wenn die Bewilligung hier nicht erfolgte? Die Regierung würde genöthigt sein, die Censur und die Preßpolizeianstalten aufzuheben. Das Gesetz schreibt uns aber vor, daß wir Censur und Preßaufsicht haben müssen, wenn der literarische Verkehr fortgesetzt werden soll. Es würde aber, wenn wir nicht Schriften können censiren lassen, deren Druck auch nicht erfolgen können, da dies gegen das Gesetz sein würde; als natürliche Folge der Nichtbewilligung würde daher ein gänzlicher Stillstand im literarischen Verkehr eintreten, wenigstens würden alle Journale zu erscheinen aufhören, wie das Licht einer plötzlich ausgelöschten Gasflamme. Präsident Braun: Ich muß den Abgeordneten bitten, anzugeben, in welcher Weise die Trennung vorgenommen werden soll, denn der Antrag ist nur einer. Abg. Klien: Ich habe so verstanden,daß der Herr Seere- tair nicht die Abstimmung, sondern die Berathung über Preß wesen überhaupt ausgesetzt wissen will. Präsident Braun: Der Abgeordnete wünscht zwei Fra gen gestellt zu sehen, die eine: ob die Berathung, die zweite: ob die Beschlußfassung ausgesetzt werden soll. Nach meiner Meinung, die allerdings hier nicht in Frage kommt, wird der Antrag hierdurch ein ganz anderer. Abg. Rewitzerr Der Herr Abgeordnete v. iThielau hat darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn man die Berathung über Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich werde mir einen Vorschlag erlauben, nachdem ich einige Worte über den Gegenstand vorausgeschickt habe. Meinerseits habe ich den von dem geehrten Sccretair Lzschucke gestellten Antrag unter stützt, bin bis jetzt den Gründen gefolgt, die für diesen Antrag vorgebracht worden sind, und muß demselben jetzt noch voll ständig inhäriren. Es ist eingewendet worden, «s würde da durch kein besonderes Resultat herbcigesührt werden, wenigstens für die Bewilligung der Stande nicht. Dieses muß ich ge radezu bezweifeln. Nach der jetzigen Lage der Sache konnte die Deputation keinen andern Bericht über die Position erstatten. Wäre der Bericht über die Preßbeschwerdrn erstattet worden, und wären diefeBeschwerden begründet befunden worden, ohne daß von Seiten des Ministeriums beruhigende Erklärungen für die Zukunft abgegeben worden wären, so würde ich als Separat-
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