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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Präsident Braun: Noch habe ich der Kammer mitzu- theilen, daß die Abgeordneten Oehmichen und Oberländer we gen Unwohlseins sich für heute Entschuldigen lassen. Abg. Schäffer: Es ist dem geehrten Präsidium, wie der Kammer bekannt, daß die Berathung des Gesetzentwurfs über -m Schluß der Landrentenban? von der Kammer auSgesetzt wurde und daß damals zu gleicher Zeit zwei Anträge an die hohe Otaittsregierung gestellt wurden. Zn Folge dieser Än- träge, und nachdem die erste Kammer diesem Beschlüsse brige- treten, ist nun eine ständische Schrift verabfaßt worden. Die Dringlichkeit des Abgangs dieser ständischen Schrift tritt um so mehr hervor, da in Folge dieser Anträge eine Verordnung in's Land ergehen soll. Ich bin daher von Seiten der Depu tation beauflrägt worden, das verehrte Präsidium zu ersuchest, die geehrte Kammer zü befragen, ob sie gestattet, daß ich ge- genwärtig diese ständische Schrift Vorträge. Präsident Braun: Will die Kammer den sofortigen Vortrag der von dem Abgeordneten Schäffer bezeichneten stän dischen Schrift entgegennehmen ? — Einstimmig Ja. (Der Abg. Schaffer besteigt die Ztebsterbühne und ver-s liest die ständische Schrift.) .Präsident Braun: Genehmigt die Kammer die so eben vorgetragene ständische Schrift nach Fassung und Inhalt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der Herr Referent wird nun ersucht, uns denBericht, der sich auf der heutigen Eä gesordnung HefindÄ/Ächtt'dorzuttagm. > ! Referent Äbg. H ensel (aus Bernstadt): ! Position 24. ! Beiträge zu LoealanstalteN für Polizei und ändere' öffentliche Awdcke, > und zwar: ! s) zur Dresdner Stadtpolizeiverwaltung 5138 Lhlr. 26 Ngr. 7 Pf., als Betrag von 5,000 Thlr. Bewilligung durch Rescript vom 11. Mai 1831 fest gesetzt. > d) 3,083 Thlr. 10 Ngr. — jährlicher Beitrag zur Dresdner Str aßen h eleu chtu ng, als der Betrag! von 3000 Thlr. Conventiynsgelh, nach Maaßgabe des Rescripts vom 15. September 1817, ! v) 300Thlr.—— jährlicherBeitrag zu denDresd-! ner Feuerlöschanstalien. > Diese Ansätze sind den der frühem Finanzperioden ganz gleich. Die Nothwendigkeit des Staats, arr, den betreffenden AttstälteN Theil zu neWen,'Und die ÄtdekZüsich'erüNtz derBeif träge, wie in dem Berichte der Finanzdepsttation in den Landä tagsacten 18M-, Beilage zur HI. Abth. 2. Samml. S. 115 nach-! gewiesen wird, läßt Luch'diesmal die unvetästderte Ästnahme des Postulats als angemessen erscheinen. Demnach würden zu die sen Anstalten ! 8,722 Thlr. 6 Rgr. 7 Pf. zu bewilligen sein. Präsident Braun: Wenn Niemand das Wort begehrt, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie Position 24 als Bei träge zu Localanfialten Mr Polizei- und andere öffentliche Zwecke im Betrage von 8722 Thlr. 6 Ngr. 7 Pf.? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Position 24 ck. Zur Dresdner Armen- u nd Krankenversorgung. 4,211 Thlr. 26 Ngr. 7Pf.,incl. 2,156 - 10 - - - transitorisch. Da dieses unter Position 246. gestellte Postulat mittelst besonder» Dekrets an die Stände vom 18. December 1845 von 4,211 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. auf 10,00OTHlr, erhöht wor ¬ den/ Vadüber Mr ÄsMderrr Bericht M erstatten fern Wird, so schlägt die Deputation der geehrten Karniner vor: die Berathung und Beschlußfassung über Ausgabeposi tion 246. jetzt auszusetzen. PrDdent Bräunt Will die Hävflner,dieASerathm- uber diese Position gegenwärtig Lüsgeseht sein lassen? — 'MnHmMtgKa,'". ... .... Position 24«. Zu den antheiligenKosten des Leipziger Criminal- und Polizeiamts, 2,700Khlr. Der in Gemäßheit des Regulativs vom 12. März 1822 XV. zum 11. Theile zu übertragende Aufwand bettug: im Jahre - 18412,570 Thlr. 18 Ngr. SH- Pf. und ist im Jahre aus 1842 2,605 - 25 - 3H- - im Jahre auf 1843 2,684 - 5 - 1-A - gestiegen, weshalb für die nächste Finanzperiode eine jährliche Erhöhung von 200 Thlr. —- beantragt worden und bei der Vertragsmäßigkeit des Beitrags nicht zu versagen, daher auch die Position selbst mit 2,700 Thlr. zu genehmigen sein wird. Präsident Bräun: Bewilligt die Kammer die Position 24«. imBetragevon 2700 Thlr.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Position 24k. ZürArmen- und Kraükenversorgung an verschiede nen Ortendes Landes 1,5S3Lhlr.21Ngr.6Pf. Da der über einige in der letztvergangenen Kmanzpttkode eingetretene Erhöhungen dieser im Uebrigen gleichmäßigen von Landtag zu Landtag bewilligten Unterstützungen erstattete aus führlichere Vortrag am letzten Landtage ohne irgend eine Erin nerung mitder auf 1,594 Thlr. 18 Ngr. 2 Pf.
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