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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, den 8. Marz 1846. Achtund achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten K a m m e r am 23. Februar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Beurlaubung. — Berathung des ersten Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, dieEi- senbahnenbetr. (AllgemeineBerathung.) — Die Sitzung beginnt j2 Uhr Nachmittags in Gegenwart -er Staatsminister v. Zeschau und v. Falkenstein, so wie der Königl. Commissarien Kohlschütterundv. Ehren st ein, desgleichen in Anwesenheit von neun und sechszig Kam mermitgliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Sccretair Kasten aufgenommenen Protokolls, nach dessen Genehmigung und Mitvollziehung durch die Abgeordne ten Meisel und Hänel der Vortrag aus der Registrande beginnt: 1. (Nr. 1142.) Beschwerde des Abgeordneten o. Schaff rath über das Königl. hohe Ministerium des Innerer wegen Verletzung des §. 7 des provisorischen Preßgesetzes vom 5. Fe bruar 1844. Präsident Braun: Zn dem wegen des Gesetzes, welches bezüglich der Presse an dem vorigen Landtage berathen wor den, diesmal vorgelegten Allerhöchsten Decrete ist auch §. 7 berührt; das Directorium glaubt daher, daß der in der einge gangenen Beschwerde in Bezug genommene §. 7 in so weit hier maaßgebend sein dürfte, als eben die Beschwerde gerade um diesen Paragraphen sich dreht, und daher schlägt Ihnen das Directorium vor, zu beschließen, daß diese gegen H. 7. des fraglichen Gesetzes gerichtete.Beschwerde der ersten Deputa tion, welcher das von mir erwähnte Allerhöchste Decret vor liegt, abgegeben werden möge. Ich frage die Kammer: ob sie diese Ansicht theilt? — Einstimmig Za. 2. (Nr. 1143.) Beschwerde des Glasermeisters Karl Adam Gottlieb Scheffler zu Dresden über das König!, hohe Justiz ministerium wegen Verweigerung einer vierten Bertheidigung. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. II. 87 3. (Nr. 1144.) Beschwerde Christian Karl Looße's zu Olbernhau über das Verfahren in einem wegen eines Guts kaufes anhängig gewordenen Proceffe. Präsident Braun: Wird ebenfalls an die vierte De putation abzugeben sein. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 1145.) Petition von 32 Gemeinden der Amtsland schaft Rochlitz, Johann Gottfried Kurth zu Gröblitz und Gen.: 1) um Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des gerichtlichen Verfah rens in bürgerlichen und Strafsachen; 2) umPreßfreiheit; 3) um Anerkennung der Deutsch-Katholiken; 4) um Verwendung für Ablösbarkeit des Lehngeldes auf einseitigen Antrag und um Ueberweisung dieser Renten sowohl, als der baaren Geld gefälle an die Landrentenbank, und 5) um Ablösung der Jagd auf einseitigen Antrag. Präsident Braun: Diese Eingabe wird in dem ersten und vierten Theile an die erste Deputation abzugeben sein, während sie im zweiten und fünften Eheste zur vierten De putation und im dritten Eheste zur außerordentlichen kirchlichen Deputation zu verweisen sein dürste. Ich frage die Kammer: Tritt sie allenthalben den von mir geäußerten Re solutionen bei? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1146.) Protocollextract der ersten Kammer vom 11. dieses Monats, betr. die Berathung über die Petition -es Advocaten Sauer um Aufhebung der wegen eidlicher Verpflich tung der Güter - und Rechtsvertreter in Concursen bestehende» gesetzlichen Bestimmungen. Präsident Braun: Wird an die dritte Deputation zu- rückgehen. 6. (Nr. 1147.) Petition Johann Friedrich Dullof's und 83 Gen. zu Leisnig um Verwendung für den Wegfall des von ihnen an das Königl. Rentamt zu Leisnig zu entrichtende» Schutzgeldes. Präsident Braun: Die wegen des Schutzgeldes früher eingereichten Petitionen liegen der dritten Deputation zur Berathung vor; daher dürfte auch diese dahin zu verweis« sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig Ja. 1
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