Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Präsident Braun: Wir gehen nun zum Gegenstands un serer Tagesordnung über. Abg. Kasten: Ich bitte um das Wort. Ich habe im Auftrage der vierten Deputation einen mündlichen Vortrag über die Petition des Andreas August Friedrich Seiffert von Dres den zu erstatten und bitte das Präsidium, daß sie diesen Vortrag auf eine spätere Tagesordnung bringen wolle. Präsident Braun: Ich werde darauf Rücksicht nehmen. Der Herr Referent wird ersucht, die Rednerbühne zu besteigen. Ls hat zuerst der Abgeordnete 0. Schaffrath das Wort. Abg. v. Schaffrath: Ich benutze, meine Herren, die all gemeine Debatte zu der allgemeinen Erklärung, daß ich nach reiflicher Prüfung und Ueberlegung aus Rücksicht auf die Lage der hier in Frage kommenden Eisenbahnen und der Regierung und des Landes in Bezug auf sie überhaupt, und einer gewissen Notwendigkeit nachgehend, wenn auch mit schwerem Herzen, für fast alle Anträge der Regierung und der Deputation, mit der alleinigen Ausnahme der Bewilligungen für die bairische Eisen bahn, stimmen werde, wenn ich nicht auch in Bezug auf diese Letztere, im Laufe der Debatte eines Bessern belehrt, zur Bewil ligung hingezogen werde. Zwar habe ich bei dem Berichte über die bisherigen Vorgänge und über das Verfahren bei Leitung und Verwaltung, bei dem Baue der Eisenbahnen überhaupt, be sonders aber der bairischen, vonderichjetztvorzugsweisespreche, Manches auszusetzen, neben vielem unverschuldeten Unglücke auch manchen Fehler und Mißgriff dort zu finden geglaubt; zwar hat es mir ferner geschienen, als wenn von den Eisenbahn compagnien, besonders der bairischen, maaßlose Ansprüche an die Staatskasse gemacht würden, als wenn bei den Eisenbahnen und deren Verwaltung mit dem Gelds der Actionaire, mit dem auf Seiten des Direktoriums also fremden, ost schwer und sauer erworbenen Gelde der Actionaire nicht so sparsam umgegangen werde, als nothwendig ist, und die Regierung bei Verwaltung ihres größer« Einnahme- und Ausgabebudjets in der Regel zu Werke geht; zwar hat es mir ferner geschienen, als wenn die Ei senbahnen zu großeOpfer vomStaate verlangten und den Staat blos als Mittel oder als Aushülfe für die Verbesserung der Feh ler ihrer Verwaltung, als unerschöpfliche Goldgrube ansehen, in die man nur hineinzugreifen brauche;- allein trotz alle dem stimme ich dennoch für die meisten Anträge der Regierung und Deputa tion, weil ich die Nothwendigkeit fühle, bei so ricsenartigen Un ternehmungen und so großen Schwierigkeiten die Regierung zu unterstützen und mit ihr Hand in Hand zu gehen und die Ver legenheiten der Negierung und des Vaterlandes nicht noch zu vermehren. Indessen, meine Herren, vergessen wir dabei nicht, daß wir nicht zu weit gehen dürfen, daß die Staatscasse aus Bei trägen ost sehr armer Steuerpflichtigen besteht, und daß wir bei vielen andern Gelegenheiten um kleine Summen mäkeln, während wir hier Millionen auf einmal bewilligen müssen. Mit einem nur kleinen Theile derjenigen Summen, die wir jetzt für die Eisenbahnen bewilligen sollen, könnten wir sehr viele andere dringende Bedürfnisse befriedigen. Vergessen wir daher nicht, daß auch noch andere eben so dringende Anforderungen an uns gemacht werden, daß noch die Petitionen der armen, ge drückten, dem Vaterlande so unendlichen Nutzen stiftenden und für den Staat segensreichen Schullehrer um dringend notwen dige Unterstützung des Staats, um Verbesserung ihrer traurigen Lage von uns zu erledigen sind, und halten Sie uns dann nicht von Seiten der Finanzdeputation ein: „Wir haben kein Geld mehr." Als es sich neulich um Bewilligungen für Chausseen, für höchst nothwendige Chausseen für die von den Eisenbahnen nicht betroffenen und benachtheiligtcn Landestheile handelte, wurde uns erwidert: „Mehr können wir nicht bewilligen, wir haben kein Geld." Allein für die Eisenbahnen von Privatgesell schaften sollen wir gleich auf einmal mehrere Millionen bewilligen. Als es sich neulich darum handelte, den landwirthschastlichen Ver einen eine sehrkleineSumme zur freienVerwendung zu überlassen, da hieß es, das sei ein exorbitantes Beispiel, Staatsgelder in die Hände von Privatvereinen zur Verwaltung zu legen. Allein, meine Herren, thun wir hier etwas Anderes, als daß wir für P r i v a tgesellschasten, wie bei den landwirthschastlichen Vereinen, Staatsgelder, und zwar welche hohe Summen! vcrwilligen, ohne alle Garantien und Bürgschaften einer guten und sparsamen Verwendung? Sind nicht zur Zeit die Eifenbahncompagnien auch noch bloßrPrivatgesellschaften? Ein gewisses Oberaufsichts recht übt hier allerdings der Staat aus, aber er kann cs bei andern Vereinen, bei landwirthschastlichen Vereinen z. B. durch den Amtshauptmann eben so gut ausüben. Hier legen wir Millionen von Staatsgeldern in die Hände von Privatpersonen, die damit schalten und walten, nur präsumtiv im Interesse ihrer Compag nien, aber ohne specielleBeaufsichtigung und ohne durch verpflich tete Regierungsbeamte controlirt zu sein. Dies, meine Herren, wollen wir ja nicht vergessen; wir wollen die meisten Summen zwar bewilligen, aber auch Garantien, Bürgschaften dafür ver langen, daß mit der möglichsten Sparsamkeit mit dem Gelde um gegangen werde, und die Controls und Beaufsichtigung über die Verwendung, die Prüfung und Justisication, aber auch die Ver weigerung und Nichtgenehmigung oder Verwerfung gemachter Ausgaben und das Recht hierzu ausdrücklich Vorbehalten und aus üben, eben so wie wir es bei allen andern Ausgaben des Staates thun und wie auch die Regierung thut. Bei dem Staatshaus haltplane überlegen wir zehnmal, ob eine Summe bewilligt wer den soll oder nicht, ob die beabsichtigten Zwecke nicht mit einer geringer» erreicht werden können. Diese unsere Pflicht gegen die Steuerpflichtigen wollen wir auch hier, bei den Bewilligungen für Eisenbahnen ausüben. Und gerade bei diesen scheint es am nothwendigsten zu sein- Mir hat es geschienen, als wenn Sei ten der Eisenbahndirectionen mit der Verwendung von Geldern nicht so sorgfältig zu Werke gegangen würde, s Namentlich wol len wir unsere Lage, in so weit sie uns günstig ist, den Eisenbah nen gegenüber, die leider noch nicht Staatseisenbahnenfind, nicht verkennen und nicht vergessen, in welchem Verhältnisse wir jetzt noch zu denselben stehen. Wir sollen jetzt große Summen be willigen, die Eisenbahnen verlangen von uns Geld. Nun,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder