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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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sächsisch-bamsche ist, übernimmt, wird sich das, Andere wohl leicht finden. Es ist immer ein Acquivalent für den Geldaufwand da. Sie werden mir Recht geben, daß, wenn Jemand einen Bau übernimmt, man nicht sagen kann, daß hie Mittel, die er darauf verwenden muß, um ihn herzustellen, weggeworfen sind. Ist das nicht der Fall, so kann ich un möglich glauben, daß große Nachtheile daraus entstehen wür den. Ich gebe zu, daß es wohl für die nächste Zukunft nicht unvortheilhaft sein könnte, wenn der Staat nur einen Theil, nicht aber die ganze Bahn fernerhin baute. Allein soll dies geschehen, so behaupte ich, es kann darüber ein Beschluß nicht eher gefaßt werden, bis wir uns überzeugen, daß der Staat alle Bahnen, welche in Sachsen gebaut werden, Privatgesell schaften überläßt und keine derselben auf eigne Kosten baut. Es würde mir also sehr wünfchenswerth sein, daß der zweite Theil des Berichts, der angekündigt worden ist, zu gleicher Zeit mit berathen würde; denn nur erst dann können wir ein tüchtiges Urtheil darüber fällen, nur dann erst wird es möglich sein, einen Beschluß zu fassen, ohne uns zu präjudiciren. Wenn wir nämlich jetzt die Summe bewilligen, welche gefor dert wird, damit der Staat sich fernerweit bei dieser Bahn be theilige, so ist es ausgemacht, daß die Gesellschaft den Bau fortsrtzt und die Staatsregierung die Bahn nicht in die Hand nimmt. Es wird uns angerathen, um dies zu bewerkstelligen, den bezeichneten Punkt 7 aufzugeben, nämlich die Staats regierung zu autorisiren, nicht darauf zu bestehen, daß nach den neu eintrrtenden Begünstigungen die Gesellschaft sich an heischig mache, nach 15 statt nach 25 Jahren die Bahn dem Staate zu überlassen. Thun wir dies, rücken wir den Termin weiter hinaus, wo wir erst im Stande sein würden, die Bahn zu bekommen, nun so glaube ich, müssen wir uns zu gleicher Zeit dafür entschließen, daß man nicht kleinere Bahnen auf Kosten des Staats baue, weil es nicht räthlich sein würde, wenn wir in den 25 Jahren, während welcher dem Staate irgend eine andere Bahn zu übernehmen nicht möglich ist, eine einzelne Bahn bauen sollten, bei der es am Ende weniger im Interesse des Staats liegen kann, sie sofort zu acquiriren, als bei einer größer». Was die Chemnitz-Riesaer und Zittau- Löbauer Bahnen, auf die wir später kommen, anlangt, so halte ich diese nicht für so wichtig, daß man, ohne sich darüber aus zusprechen, nicht jetzt Beschluß fassen könnte. Allein bedenken Sie, daß der zweite Theil des Berichts, der uns bevorsteht, die Vorschläge wegen der sächsisch-böhmischen Eisenbahn ent hält. Es ist bckannt, daß schon seit längerer Zeit Unterhand lungen deshalb stattgefunden haben. Es sind diese Unterhand lungen zum Theil an einem Punkte gescheitert, an welchem sie bei der sächsisch-bairischen Eisenbahngesellschaft bisher auch in analoger Weise gescheitert sind, und mir scheint es nicht ganz sachgemäß, in keinem Falle consequent, wenn wir hier von den Bedingungen abstehen wollen, welche die Veranlassung gege ben haben, daß eine Vereinigung zwischen der Staatsregierung und andern Actiengesellschasten nicht stattgefunden hat. Ich halte es daher durchaus für ersprießlich, daß wir den Beschluß über die sächsisch-bairische Eisenbahn so lange ausgesetzt sein lassen, bis wir uns über die sächsisch-böhmische erklärt haben; und ich glaube, daß, wenn ich einen hierauf bezüglichen Antrag stelle, mir nicht eingehalten werden kann, er sei nicht zulässig, weil ein früherer Antrag zwar gestellt, aber nicht Unterstützt worden ist. Es ist zwischen beiden Anträgen ein bedeutender Unterschied. Der frühere ging auf eine Aussetzung der Be- rathung über den vorliegenden Bericht bis dahin, wo der zweite Theil des Berichts vorliegen würde; allein der jetzige Antrag ist anders. Der Herr Staatsminister hat auch da mals die Gründe entwickelt, weshalb jener Antrag nicht statt haft war. Diese Gründe paffen aber auf meinen Antrag nicht; denn ich habe ausdrücklich die Chemnitz-Riesaer und Löbau-Zittauer Eisenbahn ausgenommen, weil da andere Gründe vorliegen, als bei der sächsisch-bairischen. Ich würde also den Herrn Präsidenten bitten, meinen Antrag, der dahin geht, den Beschluß in Bezug auf die sächsisch-bairische Eisen bahn so lange auszusetzen, bis der zweite Theil des Berichts an die Kammer kommt, zur Unterstützung zu bringen. Präsident Braun: Ich bitte mir den Antrag schriftlich aus, da es sich nichtübersehen läßt, ob er nicht mit dem frühem Anträge übereinstimmt. Abg. Meisel: Ich Habe den Antrag so gestellt: „Den Beschluß in Bezug auf die neuerdings veränder ter Weise beantragte Betheiligung des Staats beidersächsisch-bairischenEisenbahn bis nachher Berathung des zweiten Berichts der Finanzdepu tation über das Decret, die Eisenbahnen betref fend, auszusetzen." Ich glaube, daß er von dem frühem, nicht unterstützten, bedeutend abweicht. Ich habe auch auf die Gründe Bezug genommen, die der Herr Staatsminister damals einwendete. Präsident Braun: Allerdings scheint es mir nach näherer Durchsicht des Antrags, daß dieser mit dem früher nicht unter stützten nicht in so genauem Zusammenhangs steht, als daß er nicht jetzt besonders zur Sprache gebracht werden könnte. Ich werde den Antrag der Kammer nochmals mittheilen und der selben einfach überlassen, ob sie ihn unterstützen und nachher annehmen wolle oder nicht. Der Antrag lautet so: „Den Beschluß in Bezug auf die neuerdings veränderter Weise bean tragte Betheiligung des Staats bei der sächsisch-bairischen Ei senbahn bis nach der Berathung des zweiten Berichts der Fi nanzdeputation über das Decret, die Eisenbahnen betreffend, auszusetzen." Daraus geht hervor, daß der Antrag sich blos auf einen einzelnen Theil des Allerhöchsten Decrets bezieht, während der frühere auf das ganze Decret ging, wie die Kam mer sich erinnern wird. Daraus würde folgen, daß die ganze Eisenbahnfrage in eine zusammengefaßt werden sollte, sowohl dieBerathung über das gegenwärtig vorliegende, als auch über das andere Decret, welches neulich in geheimer Sitzung bera then worden ist. Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag
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