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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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der Deputation selbst der Beschluß der Kammer nicht ausge schlossen sein. Dies zur Erläuterung; es hat nunmehr der Abgeordnete Schäffer das Wort. Abg. Schäffer: Die formellen Bedenken, welche so eben angeregt wurden, haben mich auch abgehalten, den Mei- sel'schm Antrag zu unterstützen, und es würde nach meiner Ue- berzsugung große Uebelstände herbeiführen, wenn heute bera- then werden, und nach 8 oder 14 Tagen erst die Beschlußfas sung erfolgen sollte; ich werde daher aus diesem Grunde dem Anträge nicht beitreten. Eine anderweite Erscheinung kann ich aber nicht unterdrücken , die ich gestern und heute in dieser Angelegenheit wahrgenommen habe, die nämlich, daß es mir geschienen hat, daß durch Äußerungen, welche gefallen sind, man schon der Entschließung über die eine oder andere Bahn, über die gegenwärtig noch nicht der Bericht vorliegt, gleichsam vorgreifen will. Man hat von einigen Seiten sich einverstan den erklärt mit dem von der Staatsregierung und der Stände versammlung angenommenen gemischten Principe, hat aber zu gleicher Zeit schon darauf hingedeutet, daß, wenn man die ses Princip verfolge, man es nicht blos bei einigen Bahnen, sondern bei allen und jeden Bahnen, die noch gebaut werden sollen, in Anwendung bringen müsse. Der Zweck, den man dabei verfolgt, ist mir zwar noch nicht ganz klar, ich hoffe aber, -aß ich in der Folgezeit darüber Aufschluß werde erlangen und mir klar werde werden können, was ich um so mehr wünsche, indem das in so fern von Bedeutung für mich ist, als es auf meine Abstimmung eine Einwirkung hervorbringt. Was den vorliegenden Gegenstand selbst anlangt, so glaube ich, ist es am zweckmäßigsten, da einmal die Berathung begonnen hat, daß damit auch fortgefahren werde. Gebaut muß die Bahn werden, darüber scheint kein Zweifel obzuwalten, denn es lie gen Verträge vor, welche erfüllt werden müssen, und es ist blos über die Mittel zu berathen. Sollte der Staat diese Bahn noch können übernehmen, aus irgend eine Art, so würde ich selbst mich mit dieser Ansicht einverstanden erklären, aber auf die Aussetzung des Beschlusses und dsr Berathung würde ich nicht eingehen können. Staatsminister v. Falkenstein: Ich habe mich lediglich ebenfalls auf den Antrag zu beschränken, der von dem Abgeord neten Meisel gestellt worden ist, und ich gehe daher auf das Nä here der Sache, über die sich sonst Manches sagen ließe, nicht ein; ich bemerke auch, daß ich im Wesentlichen den Gründen, die bereits dem Anträge von dem Referenten und einigen später« Sprechern entgegengestellt worden sind, vollkommen beizutreten habe. Ich erlaube mir aber noch, darauf aufmerksam zu machen, -aß auch von Seiten der Regierung irgend ein Zusammenhang zwischen der Frage über die bairische Bahn und demjenigen, was künftig zu beschließen sein wird rücksichtlich der böhmischen Bahn, in der That nicht gefunden werden kann, daß nach dem, was vorhin hervorgehoben wurde, ein wesentlicher Unterschied schon darin liegt, daß es sich hier darum handelt, eine bereits teilweise fertige Bahn weiter zu bauen, und nicht eine völlig neue Bahn zu beginnen. Was aber vorzugsweise rücksichtlich des vorliegenden Antrags von der entschiedensten Wichtigkeit ist, das ist der Umstand, daß gerade bei dieser auch von der Regie rung allerdings als sehr wichtig anerkannten Angelegenheit eine gewisse Sicherheitvon der allergrößten Wichtigkeit ist, und gerade im Interesse der Unternehmung selbst, wie im Interesse der Ständeversammlung und der Regierung liegen muß. Wozu sollte es führen, wenn, ohne irgend einen plausiblen Grund ange- ben zu können, der Beschluß über diese Angelegenheit, die schon deshalb, weil die Regierung sie für so wichtig hielt, eine entschie dene Ansicht darüber vor dem Zusammentritte der Stände nicht aussprechen zu wollen, bis jetzt ausgesetzt worden ist, nur darum noch ferner ausgesetzt werden sollte, lediglich um im Zusammenhangs mit einer andernAngelegenheit Beschluß fassen zu können, über die sich Jeder, wie ich voraussetzen muß, nach seinen Ansichten eine Entscheidung bilden muß oder gebildet hat. Es ist in der That weder für das Unternehmen selbst, noch für die Actionaire, 'noch für die unmittelbar dabei Betheiligten, noch für die, welche den Bau beaufsichtigen sollen, vortheilhaft, wenn dieser Awischenzustand so fortdauern soll, wie er sich jetzt heraus gestellt hat. Unter den Gründen, die der Abgeordnete Meise! vorzugsweise auch heraushob, aus denen er theils die Wichtigkeit der Sache zu deduciren glaubte, theils -enWunsch, dieBeschluß- fassung ausgesetzt zu sehen, motrviren wollte, befindet sich auch die Frage wegen der bedeutenden Bauten über das Göltzschthal und den Elsterfluß. Er bemerkte dabei, daß ja in dieser Rück sicht noch keineswegs Sicherheit vorliege, und daß er darüber nähere Auskunft erst gewünscht hätte, daß namentlich der Depu tation das Nähere über diese Bauten nicht mitgetheilt worden sei. Ich glaube, der geehrte Abgeordnete hat sich darin wohl geirrt, indem allerdings ofsiciell das specielle Gutachten der Com mission der geehrten Deputation mitgetheilt worden ist, und übrigens jeden Augenblick ein Jeder im Stande sein .wird, aus den Unterlagen sich zu überzeugen, mit welcher Sorgfältigkeit und Genauigkeit die Sache von Seiten der Regierung behandelt und von'Seiten des Direktoriums 'und von Seiten der Commis sion das Gutachten gegeben worden ist. Dieser Grund kann daher unter allen Umständen nicht dazu dienen, die Sache aus zusetzen, die einer gründlichem Behandlung kaum noch unter worfen werden kann. Es scheint mir daher im Interesse aller dabei Betheiligten auf das entschiedenste zu liegen, daß diese Angelegenheit berathen und zum Beschlüsse geführt wird. Abg. Poppe: Wenn es mir möglich geworden wäre, eben so, wie es der Herr Staatsminister erwähnte, einen Zusammen hang zwischen der Berathung inBezug auf die sächsisch-bairische Bahn und der über die sächsisch-böhmische Bahn zu finden, so würde ich mich der Meinung angeschlvssen haben, die der Abge ordnete Meisel ausgesprochen hat, um so mehr, weil ich stets vor sichtig bin, für meinen Theil Vorschläge zu machen, wenn man die Folgen derselben nicht übersehen kann. Aber gerade im In teresse des Unternehmens und im Interesse der Staatsregiemng hielt ich es für eine Pflicht, dazu beizutragen, an dir geehrte Kammer so bald als möglich dir Anträge zu bringen, über die
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