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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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zu befolgende System bereits als entschieden betrachtet.. Ich weiß nicht bestimmt, ob diese Aeußerung auf eine von mit ge- thane sich bezieht, füge aber nur hinzu- daß Regierung und Stände sich am letzten Landtage überdas System allerdings ver einigt habet;, das sie bei den Eisenbahnen überhaupt befolgen wollen, und es ist dieses System das, die Bahn in der Regel den Compagnien zu übergeben und von Seiten des Staats sich dabei nur mit einem gewissen Antheile zu betheiligen. Es steht aller dings also jetzt fest, daß dieses System als das hauptsächlichste zum Anhalt zu nehmen ist. Ausschließen kann dieses nicht, daß die Frage, wenn sich bei einzelnen Eisenbahnen dazu Veranlas sung findet, auf's neue in Erörterung gezogen werden muß, und wenn ein Abgeordneter bemerkte, daß schon darin, daß die Regie rung den Rückfall der Bahn nach einem bestimmten Zeiträume Vorbehalten habe, eigentlich das Princip ausgesprochen worden sei, daß sie sich mit der Zeit in Besitz der Bahn setzen wolle, so gebe ich das im Allgemeinen zwar zu; es kann aber die dresfall- sige Bestimmung auch nur als eine Vorsichtsmaaßregel betrach tetwerden, wenn etwa die Ansichten sich später ändern sollten. . Präsident Braun: Ich frage die Kammer: Genehmigt sie den Antrag des Abgeordneten Meisel, nach welchem derBeschluß über die Wetheiligung des Staats bei der sächsisch-bairischen Eisenbahn bis nach Berathung des Decrets, die sächsisch-böhmi sche Eisenbahn betreffend, ausgesetzt werden soll?— Er wird gegen fünf Stimmen abgeworfen. - » Abg. v. Schaffrath: Es ist heute, meineHerren, in diesem Saale das erste Mal, wo ich es fast bedaure, der Regie-, gierung Opposition auch heute wieder machen zu müssen. Ich bedaure dies heute, weil ich in das materielle Wohl des Landes betreffenden Fragen der Regierung mehr Zutrauen schenke, als in politischen Fragen, bei denen es sich um das geistige Wohl, um die Rechte des Volks handelt, und bei denen ich bei dem von der Regierung befolgten Systeme größtentheils immer ge- ,-zwungen sein werde, der Regierung Opposition zu machen. Zch bedaure dies heute aber auch deshalb, weil ich als schlich ter Zurist von diesen Finanz- und Eisenbahnfragen jedenfalls weniger verstehe, als von dem Codex unserer Gesetze, oder vom «Gorxus juris, und doch der Frnanzdeputation und der Regie- Wng, die in solchen Fragen, wenn nicht ein Privilegium, doch weit mehr Erfahrung haben, als ich, Opposition machen und daher schwach erscheinen werde. Ich kann versichern, daß ich mein Mißtrauen gegen die sächsisch-bairische Eisenbahn und meine jetzige Uebrrzeugung fast mit Gewalt zu unterdrücken und gegen mein Wissen und Gewissen eine Art moralischer Tortur auszuüben bemüht und mich fast zu zwingen gesucht habe, keine Opposition zu machen und mit der Deputation und der Regierung zu stimmen; allein es ging nicht. Alle Gründe, welche mir beiDurchlesung deß Decrets der Regierung und des Berichts der Deputation einfielen, waren gegen jenes und die sen und mir s elbst unwiderlegbar. Deshalb muß ich mir schon erlauben, diese Gründe Ihnen mitzutheilm und zu ent wickeln, und es der Kammer überlassen, ob, was und wie viel sie darauf geben will. Zch spreche aber heute nur, um meine Abstimmung zu motiviren, nicht um Proselyten an Ihrer Ueber- zeugurig zu machen, was mir ohnedies in dieser Kammer nicht gelingt. Was nun den vorliegenden Bericht betrifft, so muß ich vor Allem dem Verfasser desselben zu dem Scharfsinne und Fleiße gratuliren, mit dem er der Fürsprecher der sächstsch-bai. rischen Eisenbahn gewesen ist. Zch glaube, sie hatte keinen bessern und scharfsinnigem Fürsprecher und Advocaten gewin nen können. Allein wie es einem Advocaten, der eine bedenk liche Sache, oder einen Clienten, dessen Unschuld fast mehr, als zweifelhaft erscheint, zu vertheidigen hat, leicht geht, daß er hier und da inWidersprüche kommt, so scheint es, trotz den aus gezeichneten Seiten des Deputationsgutachtens, auch dem Ver fasser desselben gegangen zu sein. Er sagt z. B. an einer Stelle, an der Rentabilität der bairischen Eisenbahn fei nicht zu zweifeln, an einer zweiten Stelle aber, sie werde kaum ren tabel werden. Seite 45 sagt er, die dort in Frage stehende Verpflichtung der Staaten sei nicht unzweifelhaft, und kurz darauf sagt er, daß diese Verpflichtung wenigstens früher un zweifelhaft bestanden, habe. Ferner entwickelt er Seite 54 sehr gut die Gründe gegen Uebernahme der bairischen Eisenbahn von Seiten des Staats, dagegen Seite 62 eben so tüchtig und trefflich die Gründe für die Uebernahme aller Eisenbahnen, be sonders der bairischen, von Seiten des Staats. Diese letztem find mir aus dem Herzen geschrieben. Was die Sache selbst betrifft, so gestehe ich offen, daß mir bei der Ueberlegung der frühern und jetzigen Lage der bairischen Eisenbahn und solcher Vorkommnisse wirklich, ich möchte fast sagen, der Verstand stille stehen geblieben ist. Ich werde dieses hinterher näher entwickeln, und zwar — Sie können sich darauf verlassen — so, daß keine geheime Sitzung nothwendig wird. Die An sprüche der bairischen Eisenbahn erscheinen mir maaßlos und in keinem Falle zu rechtfertigen zu sein. Auch die Form, in welcher diese Ansprüche an den Staat gemacht werden, hat mir sehr mißfallen und mich eher gegen die Bewilligung, als für dieselbe eingenommen. Wenn eine Gewerbversammlung, wie ich schon gestern angrdeutet habe, der Regierung und dem Staate, auch den Ständen Vorschriften machen will, unter de nen ihre Bitten um Hülfe zu erfüllen seien, so er scheint mir das doch eine ganz merkwürdige Verkennung der beiderseitigen Lage und Stellung. Besser wäre es gewesen, die Actionaire hätten, ehe es zu der jetzigen Noth- wendigkert einer Bewilligung gekommen, das provisorische Somit« und das Directorium bei der bairischen Eisenbahn bes ser überwacht, dann würden die jetzigen Bitten um die maaß- lose Bewilligung nicht so nothwendig gewesen sein. Seite 4 der Regierungsvorlage sind die Gründe angegeben, aus denen das traurige Ergebniß, welches sich bei der bairischen Eisenbahn herausgestellt hat, zu erklären sei. Es sollen dies Entschuldi gungen sein, allein mir hat es geschienen, als wären sie eben so viele Anklagen und Beschwerden, wenn nicht gegen die Re gierung und ihre Beamten, doch gegen das Directorium. Alle diese Thatsachen und Ereignisse, auf denen die Entschuldige-
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