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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Nichts verlieren. Allein die Conjuncturen können sich ändern, die Schulden ruhen aber auf dem Lande, und die Steuerpflich tigen muffen die Schulden decken. Ich kann also unmöglich glauben, daß es für diese zweckmäßig erscheinen kann, eine solche Schuldenlast aufzuhäufen. Wenn auch jetzt schon durch die Cassenüberschüsse bedeutende Ausgaben, namentlich die übernommene Gewährung in Bezug auf die 4 Procent gedeckt werden könnte, so weiß ich doch nicht, ob es wohl ganz recht ist, diese -Überschüsse so auf einmal zu verwenden. Was sind sie? Sie sind Eigenthum der Steuerpflichtigen. Wodurch sind sie erlangt? Dadurch, daß mehr Steuern gegeben worden sind, als für den Augenblick der Bedarf nothwendig machte. Es ist ein angenommener Satz, daß die indirekten Steuern das Staatsbedürsniß zunächst decken sollen , und die direkten sollen das, was noch fehlt, ersetzen. Daß disponible Capitalien für un vorhergesehene Fäll? da sein müssen, ist natürlich, und es ergiebt sich daraus, daß also etwas mehr Steuern gegeben werden müssen. Damit bin ich auch einverstanden. Aber ob nun diese mehr aufgebrachten Steuern auf diese Art für die Eisenbahnen zu verwenden sind, das, glaube ich, kann unmöglich im Interesse der Steuerpflichtigen fein. Ich für meinen Theil würde aus diesen Gründen mich veranlaßt sehen, gegen den Antrag, die Bahn für den Staat zu übernehmen, mich zu erklären. Abg. Metz ler: Ich bekenne offen, daß ich ungern, sehr ungern den Vorschlägen der geehrten Deputation in vorlie gender Angelegenheit beigetreten bin; nicht etwa, weil ich die NothWendigkeit, die außerordentliche Nützlichkeit und die Ren tabilität des vorliegenden Eifenbahnunternchmens irgend wie in Zweifel ziehen wollte, sondern allein, weil ich mich in einer gewissen unfreien Lage befinde, Zn eine solche unfreie Lage Mrd Zeder gebracht, welcher bei Ueberschreitungen von Bau anschlägen bewilligen soll. Zede Ueberschreitung eines Voran schlags scheint mir einen moralischen Zwang mit sich zu führen, dieselbe gut zu heißen und nachzubewilligen. Man hat zwar Seiten des Herrn Regierungscommiffars bei dem Be ginne der heutigen Diskussion den Versuch gemacht, das De ficit unter einem günstiger» Gesichtspunkte vor Augen zu füh ren ; ich zweifle aber, ob dieser Versuch gelungen ist. Denn wenn der Herr Regierungscommissar anführt, daß der Be triebsfonds an 180,000 Khlr., so wie die Kosten eines zweiten Gleises mit 1,106,000 Thlr. sofort bei dem ersten Anschläge hätten berücksichtigt werden sollen, so finde ich darin durchaus keine Entschuldigung; denn man mußte eben diesen Betriebs fonds schon bei dem ersten Voranschläge in Ansatz bringen, und ein Rückhalt in dieser Beziehung ist nirgends zu billigen. Hat man also damals Fehler gemacht, so kann man mit diesem Feh ler jetzt wenigstens sich nicht entschuldigen. Am liebsten hatte ich gesehen, der Staat hätte die Bahn übernommen, ich wäre dann in Consiquenz mit meiner in vorliegender Angelegenheit einmal gefaßten Ansicht geblieben. Allein trotz dem werde ich der Deputation beistimmen, und zwar um deswillen, weil ich vollständig die honetten Gründe anerkenne, welche die De putation bestimmt haben, von der augenblicklichen Verlegenheit der sächsisch-bairischen Eisenbahncompagnie keinen Bortheil zu ziehen. Ich weiß recht wohl, daß vom privatrechtlichen Ge sichtspunkte aus die Compagnie jedenfalls den Kürzer» ziehen müßte. Wollten wir es auf einen Proceß ankommen lassen, so würde jedenfalls der Staat ihn gewinnen, vorzüglich wenn der Staat geneigt sein wollte, ihn durch meinen Freund 0. Schaffrath führen zu lassen. Allein ich bin der Ansicht, daß man hier nicht blos den privatrechtlichen Gesichtspunkt festhalten müsse, sondern die Sache ist von einem höher» Stand punkte, besonders vom politischen und finanziellen Gesichts punkte aus zu betrachten. Ich weiß wohl, daß ich durch diese meine Erklärung anscheinend in Widerspruch mit meiner prin- cipiellen Ansicht zu gerathe» scheine; allein ich bin in der Lage, das System der Regierung in so weit anzunehmen, daß ich mein? Erklärung nunmehr eben nach den vorliegenden Umstän den einrichten muß. Ich will mich daher jedenfalls nicht «tww für künftige Fälle präjudicirt haben, wenn die Frage, ob eine Bahn auf Kosten des Staats gebaut werden soll, angeregt werden sollte; ich setze aber übrigens voraus, daß die An träge der Deputation, in so weit sie auf sorgsamere Ueberwa- chung des fraglichen Eisenbahnbaues sich beziehen, gerechte Be rücksichtigung finden, insbesondere aber, wenn die Schuld an dem Direktorium liegen sollte, die Regierung allen ihr zuste- henden Einfluß anwenden werde, um nach Befinden eine Psr- sonalveränderung in diesem Direktorium herbeizusühren. Un ter diesen Voraussetzungen werde ich den Vorschlägen der De putation , wenn auch ungern, beipflichten. Abg. v. Lhi elau: Ich will mir nur sehr wenige Worte in Bezug auf das erlauben, was derAbgeordneteD. Schaffrath über diese Bahn gesagt hat. Ich will mich nicht auf den juristischen Standpunkt stellen, sondern auf den der moralischen Verbind lichkeit. Der Staat hat dir Voranschläge gemacht, hat die Linien abstecken lassen, hat mehr oder minder die ganzeBahn in derLage genehmigt, in welcher sie sich befindet, er hat also die moralische Verbindlichkeit, die Fehler, hie gemacht worden sind, zu vertreten. Ich halte dje Lage dxr Sache nicht geeignet, um näher in das De tail hierüber einzugehen. Hierbei kommt in Betracht, daß meine Ueberzeugung feststeht, daß die Gesellschaft unbedingt keine Dampfbahn zu bauen braucht, sondern haß in Bezug auf den Nheil, her noch nicht vollendet ist, die Gesellschaft das Recht hat, Pferdekraft anzuwenden. Das liegt in der ersten Erklärung der Regierung und in der Vorlage, die sie den Ständen damals ge macht hat. Damals ist gesagt worden, daß wahrscheinlich der Fall eintrete, daß eine Strecke mit Pferden befahren werden müsse, darauf haben die Actionarre -en Bau jbegonnen, und ich bin überzeugt, daß sie in dieser Beziehung den Proceß gewinnen würden. Nun will ich nicht untersuchen, wer die Actionaire in die Lage gebracht hat, die Baue in der Art ausführen zu müssen, wie geschehen ist; man hat aber bis auf diese Stelle von der einen und von der andern Seite hin gebaut, und man kann jetzt nicht mehr eine andere Linie wäl len, wenn man nicht ein großes An lagekapital wcgwerftn will. Aber an und für sich glaube ich, daß aus der Verweigerung derjenigen Summe, die hier Seiten
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