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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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des Staats postulirt wird, die UeLernahme des Baues Seiten des Staats unbedingt folgen muß. Denn die Actionaire wür den nicht verbindlich gemacht werden können, das Geld jetzt zu beschaffen, es würde also der Staat vermöge des Vertrages, den er mit der Krone Baiern abgeschlossen hat, genöthigt sein, das Capital aufzubringen und Vorschüsse zu leisten, wie er sie jetzt schon gemacht hat. Wir würden also, ehe der Proceß ausgeht, das ganze Geld auf unsere Kosten zu beschaffen haben. Run scheint es in der That nicht wünschenswerth, daß wir unnützer weise unsere Staatscasse mehr mit Ausgaben belasten, als sie ohnehin zu übernehmen hat. Es tritt freilich der Fall ein, daß man sich über die nähern Details hier nicht aussprechen kann, ich also die hauptsächlichsten Gründe, die ich darzulegen im Stande wäre, gar nicht erwähnen kann. Mir scheint es, daß diejenigen, denen es gleich ist, was der Staat zahlen muß, jeden falls den Actionairen die Bedingungen, die von der Deputation als annehmbarempfohlenwerden, verweigern müssen; aberich für meinen Theil habe mich schon gestern darüber ausgesprochen, ich werde mich nicht dafür erklären, auf Staatskosten die Bahn zu übernehmen. Wir haben einmal dieses System nicht angenom men, wir haben alle Bahnen nur theilweise gebaut, wir bedürfen noch bedeutende Capitalien, um die übrigen Bahnen auszufüh- ren, so daß ich mich entschieden dagegen erklären müßte, den Plan der Regierung und das, was die Deputation vorgeschlagen hat, jetzt nicht anzunehmen, weil ich für den Staat darin eine Ver letzung seiner Interessen erkenne. Abg. Brockhaus: Ich werde mich Mer die Eisenbahn und das von der Regierung in dieserBeziehung befolgte System, wenn man das Verfahren der Regierung noch ein System nen nen will, im Allgemeinen nicht aussprechen; aber die Ansicht muß ich äußern, daß bei der bairischen Eisenbahnin einer Weise gehan delt worden, wie sie in Sachsen sonst nicht gewöhnlich'ist, und daß man mit Millionen spielt, als wenn es eben nicht Millionen wären. Ich sehe ein, daß wir nicht mehr zurück können, daß die Verhältnisse im Wesentlichen nicht zu ändern sind, und ich be trachte daher diese Angelegenheit so, wie sie jetzt liegt, obwohl ich den Stand der Sache beklage. Als ich im vorigen Jahre von den Vorschlägen der Regierung den Actionairen gegenüber horte, habe ich mich gefragt, ob ich als Mitglied der Kammer meine Zustimmung dazu werde geben können, und ich muß gestehen daß ich in dieser Hinsicht sehr zweifelhaft war. Diese Zweifel sind auch nicht beseitigt worden durch das, was die Staatsregie rung in dem Decrete und die Deputation in ihrem Berichte ge sagt hat. Darüber bin ich aber nie im Zweifel gewesen, daß für die Actionaire das, was die Regierung vorschlug, das Beste war, was sie erwarten konnten, und ich muß es als unbegreiflich von der damaligen Generalversammlung zu Leipzig erklären, daß sie diese Bedingungen, die auch von demDirectorium und dem Aus schüsse empfohlen worden waren, nicht angenommen hat. Gewiß stände, wenn dies der Fall gewesen wäre, der Cours der Aktien günstiger, als jetzt, und denjenigen Actionairen, welche damals so großen Werth darauf legten, daß die Bahn nicht schon nach 15 Jahren an den Staat übergehen könnte, blieb es ja stets freige ¬ stellt, ihre Actien zu verkaufen, und sich nicht mehr Lei dem Unter nehmen zu betheiligen. Ich erkenne an, daß der Staat, wie der Stand der Sache einmal ist, Unterstützung gewahren muß, wenn das für ganz Sachsen wichtige Unternehmen nicht in Wer» fall gerathen soll, und ich werde daher im Allgemeinen, wenn auch ungern, dem zustimmen, was die Deputation uns vorschlägt. Mit dem siebenten Punkte kann ich mich aber nicht einverstanden erklären, und muß dagegen stimmen. Die Gründe, welche gegen die Bewilligung sprechen, sind so gut in dem Decrete und dem Berichte entwickelt worden, daß ich nicht nöthig habe, noch viel darüber zu sagen, und ich begreife in der That nicht, wie die De- putation dazu gekommen ist, uns anzurathen, auch zu dem siebenten Punkte die Zustimmung zu geben. Ich hoffe auch, daß die Mehrheit der Kammer sich gegen die Bewilligung des siebenten Punktes erklärt. Ich sehe zwar ein, daß dann einige Verzögerung herbeigeführt wird, und eine Generalversammlung einberufen werden muß; indessen, spricht die Kammer gegen diesen Punkt sich aus, so bin ich nicht ungewiß darüber, daß die Generalver sammlung mit großer Majorität sich überall einverstanden erklä ren wird. Indem wir das Recht aufgeben, schon nach 15Jahren in den Besitz der Bahn uns setzen zu können, geben wir mög licherweise viel auf, und ich finde keinen ausreichenden Grund, auf etwas zu verzichten, weil zufällig eine Generalversammlung sich nicht dazu hat entschließen können. Ich bitte die geehrte Kammer, in diesem Punkte der Deputation nicht beizustimmen, und darauf zu beharren, daß der Staat schon nach 15 Jahren das Flecht erlange, die bairische Eisenbahn an sich zu bringen. Staatsminister v. Falkenstein: Ich glaube, daß der Ge sichtspunkt, der von mehrer» der geehrten Sprecher, die das Wort hatten, hervorgehoben worden ist, um ihn mit kurzen Wor ten auszudrücken, der moralisch-politischeGesichtspunkt, derjenige ist, von welchem aus diese ganze Angelegenheit behan delt werden muß, und von dem aus auch dieRegierung die ganze Angelegenheit behandelt hat. Ich gehe auch, so wenig ich den Scharfsinn verkennen will, der theilweise wenigstens in den Gründen enthalten ist, die von dem Abgeordneten v. Schaffrath dem Deputationsberichte entgegengestellt worden sind, doch nicht näher darauf ein, diese zu widerlegen, zumal das, was dieRegie- rung darüber denkt, sehr ausführlich in der Unterlage enthalten ist, welche der Kammer vorliegt, und das, was die Deputation sich für ein Bild gemacht hat, eben so gründlich und umfassend in dem so vorzüglich ausgearbeiteten Deputationsberichte aus gesprochen worden ist. Aber ich kann nicht umhin, die geehrte Kammer auf die Wichtigkeit des Unternehmens in aller und jeder Beziehung aufmerksam zu machen, und ich freue mich, daß von vielen Seiten in der Kammer diese Wichtigkeit nicht blos in Be zug auf die Rentabilität, sondern für unser gesammtes Ra tio n a l w o h l gerade bei dieser Bahn hervorgehoben worden ist. Wenn aber insonderheit von einigen der geehrten Sprecher und zuletzt auch von dem Herrn Referenten der Gesichtspunkt her vorgehoben worden ist, als handle es sich hier von einer Bil ligkeit, die den Actionairen durch günstige Beschlüsse zu Theil werden sollte, so kann ich dieser Ansicht allerdings nicht
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