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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Die vom Herrn Abgeordneten Boß darauf basirte Ver wendung für den Antrag, daß ihm der gegenwärtige Zeitpunkt günstiger, als die Zukunft, für die Erwerbung der Bahn Sei ten des Staats erscheine, zumal die dazu erforderlichen Mittel gewiß in der anerkannten umsichtigen Weise unserer hohen Staatsregierung würden herbeigeschafft werden, veranlaßte den Herrn Staatsminister v. Ze sch au, sich hauptsächlich m folgender Maaße zu äußern. Wenn man zunächst frage, wodurch der Antrag hervorgsrufen worden sei, so möge wohl -er Grund hierzu darin zu finden sein, daß man die jetzt für die fragliche Bahn ausgestellten Concessionen für zu hoch erachte; allein bei der Prüfung derselben werde man dieserhalb Beruhi gung darin fassen können, daß eine moralische Verpflichtung vorliege, für diese Bahn vor allen Dingen so viel, als für an dere Bahnen, zu thun. Gelänge wider Erwarten durch diese Concessionen die beabsichtigte Unterstützung des Unternehmens nicht, so würde die Lage der Regierung der Gesellschaft gegen über sich mindestens in so fern günstiger gestalten, als jeder -iesfallsige Vorwurf verschwinde. Die überhaupt die jetzige Finanzlage berücksichtigenden Regierungsvorschläge fußten auf -er Wahrscheinlichkeit, daß die gegenwärtige Geldcrisis eine in drei bis fünf Zähren vorübergehende sein werde, inzwischen aber würden die Eisenbahnen in Deutschland ihrer Vollendung zugeführt, die Staatsbauten bewirkt und der Actienertrag be- urtheilbar werden, dann aber leichter, auch durch eine öffent liche-Anleihe, diese Angelegenheiten zu ordnen sein, mithin könne kaum durch den Verzug in dieser Erwerbung ein Nachth.il für -en Staat entstehen, zumal wenn man nicht auch hinsichtlich -er übrigen Bahnen das jetzige System verändern wolle. Der Herr Abgeordnete v. Zezschwitz fand hier seinen Zweck der überzeugenden Erörterung erreicht und demnach sich bewogen, -en ersten Theil seines Antrags fallen zu lassen, was aufPräsidialfrage dir Kammer einhellig geneh migte. Nun entfaltete sich über den zweiten Theil des Antrags ebenfalls eine Debatte, an welcher die Herren Abgeordneten v. d. Planitz, Georgi, v. Schaffrath, v. Thielau und Clauß sich betheiligten und wobei nur der Letztere einen Werth auf den Antrag selbst deshalb legte, um zu den auszu sprechenden Bewilligungen eine besondere Garantie zu erlan gen. Allein die übrigen Redner bezeichneten den Antrag theils für überflüssig, theils für bedenklich. Gelänge der Eisenbahn gesellschaft nicht, durch eine Anleihe oder sonst ihren Verbind lichkeiten zu genügen, so werde der Staat von selbst einzutreten haben, und unter einer zu großen Beschleunigung namentlich -er größer» Bauten dürfte deren Solidität leiden, auch über haupt zu berücksichtigen sein, daß durch eine Veränderung -er jetzigen Sachlage die Hauptfrage wieder prccair werde. Man nahm hierbei besondern Bezug auf den siebenten Punkt der Regierungserklärung vom 26. Mai 1845 und bemerkte, daß durch das ständischeFesthalten desselben die stattgefundene Genehmigung -er übrigen Punkte Seiten der Gesellschaft er lösche. Auch möchte ohne Verschuldung der Gesellschaft nicht füglich Administration und Sequestration anzulegen sein. Man wies darauf insonderheit hin, daß schneller Anschluß an Baiern äußerst wichtig sei und dieser hinsichtlich der Bahnstrecke von Plauen aus recht gut bis zu dem Termin am 1. Juli 1847 zu erreichen sein werde, in so fern nicht weiterer Verzug ein trete. Von dem Herrn Geheimen Rcgierungsrath Kohlschüt ter wurde hierauf geäußert, daß der vorliegende Antrag, na mentlich mit Rücksicht auf den sechsten Punkt der ständischen Erklärung des vorigen Landtags, nichts enthalte, was nicht schon in dem Rechte und in der Pflicht der Regierung liege, nur müsse die Art der zu ergreifenden Maaßregeln von den Umständen abhängig und ohne üblen Willen dürsten die im Anträge vorgeschlagenen zu hart sein. Es habe aber die Eisenbahnverwaltung den ernste» Vor satz, dasjenige, was möglich sei, zur Erfüllung ihrer Verbind lichkeiten zu leisten, und die Regierung werde hierüber sorg fältig wachen, doch liege zu Tage, daß die Vollendung der großen Thalüberbrückungen nicht rechtzeitig geschehen könne, wohl aber solle dies hinsichtlich des Anschlusses an Baiern stattfinden, auch werde dafür gesorgt werden, in der Zwischen zeit für den Tract von Reichenbach nach Plauen andere Com- municationsmittel dem Verkehr zu gewähren. Auf den vom Herrn Abgeordneten Sachße ausgesproche nen und von einer hinreichenden Zahl der Abgeordneten un terstützten Wunsch ward sodann nach einigen Gegenbemer kungen der Schluß der Debatte von der Kammer gegen zwei Stimmen beschlossen und hiernach auf besondere Frage der An trag selbst gegen fünf Stimmen abgelehnt. Nun erhob sich der Herr Abgeordnete v. Haase zu Begründung des von ihm inzwischen eingebrachten neuen Antrags: die Berathung über die sachsisch-bairi- sche Eisenbahn in geheimerSitzung fort zusetzen und zu beendigen; auch fand derselbe ausreichende Unterstützung, so wie unter Hervorhebung der Rentabilitätsfrage besondere Vertheidigung durch den Herrn Abgeordneten Schäffer und den Herrn An tragsteller; doch traten ihm die Herren Abgeordneten Metz ler, Joseph, v. Schaffrath, Viceprasident Eifenstuck und Meisel, sowie der Herr Referent Georgi, zumeist mit formellen Argumenten entgegen, bis ohnerachtet mehrseitigen Widerspruchs die Majorität den vom Herrn Abgeordneten v. d. Planitz auch hinsichtlich dieser Specialdebatte bean spruchten Schluß genehmigte, worauf aber der Herr Abgeord nete O. Haase in Hinblick auf die erlangte Zuversicht discre- ter Verhandlung in Bezug auf das Unternehmen den Antrag
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