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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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ich nur, daß der Inhalt der Berthelsdorfer, was den ersten und dritten Theil derselben betrifft, bereits mehrfach besprochen worden ist. Den zweiten Punkt, die Beiträge der Ritterguts besitzer zur Criminalsteuer in der Lberlausitz anlangend, so ist zu erwarten, daß die dritte Deputation, welcher die Petition zugewiesen werden wird, der Kammer darüber einen Bericht vorlegen wird; deshalb enthalte ich mich, jetzt etwas weiter darüber zu sagen. Die Petition aus 20 Ortschaften der Lberlausitz betrifft die Ablösung der Jagd- und Fischereigerech tigkeit. Der Bericht darüber ist bereits gedruckt, und ich spreche auch darüber nicht. Was aber die zuletzt vorgetragene Petition aus Großschönau anlangt, so ist dieselbe auf eine Reform der Patrimonialgerichte gerichtet. Sie spricht sich gegen die Aufhebung der Patrimonialgerichte aus, weist auf die deutsche Rechtsgeschichte hin, darauf namentlich, daß die Gemeinden früher an dem Rechtsprechen Theil genommen haben, verfolgt dies geschichtlich weiter, und gelangt dahin, daß die jetzt bestehenden Schöppen gewiffermaaßen einenAusschuß, eine Repräsentation der Gemeinde bildeten, und daß in so fern die Patrimonialgerichte immer noch einen hohen geschicht lichen Werth hätten, indem die Idee der Theilnahrne der "Ge meinden bei der Ausübung der Rechtspflege darin deutlich zu erkennen sei. Es ist hier unumwunden von vielen angesehenen Mitgliedern der Gemeinde Großschönau ausgesprochen, daß sie kein Zutrauen zu einer gänzlichen Umwandlung der Patrimo nialgerichte in Königl. Gerichte haben könnten; der Zweck, den man dadurch erreichen wolle, könne besser durch eine Re form bei den Patrimonialgerichten erstrebt werden; nament lich würde die Unabfetzbarkeit der Patrimonialrichter, die Bil dung gewisser Bezirke nicht über 6000 Seelen, dieTheilnahme -er Gemeinden bei der Wahl der Patrimonialrichter durch ein gewisses Präsentationsrecht, eine Bestimmung, daß die Patri- monialrichter am Orte des Gerichts oder in dem Bezirke woh nen sollten, so wie daß die Beisitzer frei aus den Gemeinden zu wählen seien, dahin führen. Diese Vorschläge oder auch andere zu treffende Modifikationen bei Errichtung von Patrimonialbezirksgerichten würden hinreichende Garantie für die Rechtssicherheit und Anabhängigkeit des Richterstandes gewähren, während es gewiß die größten Bedenken erregen müßte, wenn nameMich der Richterstand allein von dem Justiz ministerium abhängig sein solle. In der Hauptsache stimme ich den Ansichten der Petenten bei und bin fest überzeugt, daß die gänzliche Aufhebung der Patrimonialgerichte nur sehr große Nachtheile haben würde, während eine zweckmäßige Reform derselben den jetzt zuweilen gerügten Gebrechen vollständig ab helfen könnte. Präsident Braun: Will die Kammer die zuletzt vorge tragene Eingabe an die dritte Deputation abgeben? — Ein stimmig Ja. 9. (Nr. 1196.) Petition der beiden Gemeinden zu Reinsdorf und Pöhlau bei Zwickau, Heinrich Gottlob Friedrich Gräbner und Gen., um Erlassung eines Gesetzes dahin: daß die Inha ber von geistlichen und Schullehnen bei Processen wider ihre Pfarr- und Schulgemeinden die Proceßkosten aus ihren eignen Mitteln zu zahlen verbunden sind, und dieselben nicht mehr dem Kirchen- und Schulvermögen zur Last gelegt werden dürfen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an dieselbe Deputation verweisen?— Einstimmig Ja. 10. (Nr. 1197.) Petition der Commun und Schulge meinde zu Kauschwitz bei Plauen, so wie mehrerer dasigcn Ein wohner, Johann Georg Holzmüller und Gen., um nachträg liche Steuerfreiheitsentschädigung. Präsident Braun: Wird ebenfalls an die erste Kammer ohne weiteres abzugeben sein. 11. (Nr. 1198.) Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das Allerhöchste Dekret vom 12. Januar 1846, die Pensivnsverhältnisse der Kirchen- und Schulräthe betr. Präsident Braun: Wird gedruckt werden und auf eine spätere Tagesordnung gelangen. 12. (Nr. 1199.) Abgeordneter v. Berlepsch bittet für den 28. d. M. um Urlaub. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Noch habe ich der Kammer mitzu- theilen, daß sich die Abgeordneten Huth und 0. Schaffrath wegen dringender Abhaltung für heute haben entschuldigen lassen. Wir können nun zum Gegenstände der Tagesord- nung übergehen. Der Herr Referent wird ersucht, im Vor trage des Berichts über die Eisenbahnen fortzufahren. Referent Abg. Georgi: Der Theil der Eisenbahn angelegenheit, welcher heute zunächst zur Berathung kommt, ist begutachtet Seite 64 des Deputationsberichts unter ll. I!. Die Eisenbahn vonChemnitz nachRiesa betreffend. Die Verwirklichung des Gedankens und die Erfüllung des Wunsches, unser dicht bevölkertes und gewerbreiches Erzgebirge durch eine Eisenbahn mit dem deutschen Eisenbahnnetze, mit der großen Wasserstraße, der Elbe, und mit den getreidereichen ebe nen Theilen des Landes in Verbindung zu bringen, hat verschie denen Wechselfällen unterlegen. Sie finden ihre Erklärung in der Unbestimmtheit und Verschiedenheit der Ansichten über den Werth und den Nutzen der neuen Erfindung überhaupt, ehe noch ausreichende Erfahrungen darüber vorlagen, in dem Wechsel vor; Gunst und Ungunst für das Eisenbahnwesen und in dem anfänglichen Mangel an jedem festen Plan zu Begründung des großartigen Verkehrsmittels für Deutschland. Bald schon, nachdem das Unternehmen der Leipzig-Dresd ner Bahn unter großer Theilnahme des Publikums zu Stande gekommen war, erkannte man in dem Mittelpunkte der sächsi-
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