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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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glaube ich, die Chemm'tz-Riesaer Bahn den Bahnen anschließen zu können, von denen man sagt, es würde der Staat nichts ver loren haben, 'wenn die Staatskasse sie gebaut hätte. Ich hoffe, daß die Kammer dem Anträge der Deputation ihre Zustimmung nicht versagen wird. Staatsminister v. Ze schau: Auf eine Bemerkung des Herrn Abgeordneten Metzler erlaube ich mir noch eine Aeuße- rung, die geeignet sein möchte, die von demselben ausgesprochene Ansicht zu berichtigen, die Ansicht nämlich, als liege jetzt eineAn- gelegenheit vor, über welche man sich notwendigerweise beifällig entscheiden müsse. Ich erinnere daran, daß die Bahn, von der es sich handelt, in das Eisenbahnsystem so ausgenommen ist, daß über die Ausführung derselben kein Zweifel stattsinden konnte, daß aber festgesetzt worden war, sie solle denjenigen Bahnen nachstehen, welche die Verbindung mit dem Auslande herbeifüh ren, und daß man sich erst später über die Beschaffung der Mittel verständigen werde. Da aber die Grundsätze, welche über die Betheiligung des Staats bei den Eisenbahnen überhaupt auf gestellt worden sind, auch auf die vorliegende seiner Zeit ange wendet werden sollten, so unterliegt es keinem Zweifel, daß die Regierung dadurch, daß sie ihre Zustimmung zur Ausführung der Bahn ohne Betheiligung des Staats gab, offenbar das In teresse der Staatskasse in hohem Grade berücksichtigt hat. Hier bei aber glaubte die Staatsregierung, da sie die Erklärung der Ständeversammlung nicht vernehmen konnte, die Frage in Er wägung ziehen zu müssen, ob es nicht in jedem Falle rathsam sein möchte, sich mit einem Antheile an diesem Unternehmen zu betheiligen. Da in den am letzten Landtage ausgestellten Prin- cipien auch die Bestimmung enthalten war, daß die Regierung sich zu einem gewissen Antheile betheiligen solle, so war damit auch die Ansicht ausgesprochen, daß man an dem Unternehmen selbst einen Antheil haben wolle, um auch dadurch die etwaige künftige Erwerbung der Eisenbahnen für den Staat vorzuberei ten. Dies gab Veranlassung, sich ein Viertel der Aktien vorzu- Lehalten, jedoch um in keiner Beziehung der ständischen Bewil ligung vorzugreifen, die Bedingung zu stellen, daß man sich des halb bis zum 1. April definitive Erklärung Vorbehalte. Dieser Vorbehalt legt der Regierung keine Verpflichtung auf, und wenn ich auch nicht leugne, daß der Rücktritt in diesem Augenblicke der Gesellschaft einige Verlegenheit bereiten möchte, so ist doch eine beifällige Erklärung der Ständeversammlung keine unbedingt nothwendige. Allerdings würde die Regierung zu einer abfäl ligen Entschließung nicht rathen können, 1) weil dadurch von dem Grundsätze, daß der Staat an den Bahnen Antheil haben solle, abgewichen werden würde, 2) weil für die Regierung selbst ein Nachtheil nicht entstehen kann, da sie mit den übrigen Actio- narren in Beziehung auf die Zinsen und sonst auf einer Linie steht, und 3) weil man bei Eisenbahnunternehmen nicht den Augenblick, in welchem man über die Sache verhandelt, zum An halte nehmen darf. Es giebt keine Angelegenheit, als gerade diese, welche so häufigen Wechsel erfährt, und vielleicht ist der Zeitpunkt nicht mehr fern, wo der Stand der Aktien ein ganz ». si. anderer und günstigerer se'n wirb, als er in diesem Augen blicke ist. Referent Abg. Georgi: Das Deputationsgutachten ist bis jetzt von keiner Seite angefochten worden, und es kann der Deputation nur zur Freude gereichen, daß die Ansichten, welche sie über die hier in Frage stehende Angelegenheit im Berichte ausgesprochen hat, die Billigung derKammer zu finden scheinen. Nur auf das Eine erlaube ich mir aufmerksam zu machen, daß es doch wohl unpraktisch sein möchte, wenn man zurückkommt auf die Linie, welche bereits am vorigen Landtage festgestellt worden ist. Diese Diskussion kann zu gar nichts führen. Die Linie zwischen Riesa und Chemnitz ist nach dem Wunsche der Ständeversammlung gewählt worden, bereits im Baue, und Alles, was darüber gesagt werden möchte, könnte zu keinem Re sultate führen. Ob die gewählte Linie einen in Anregung ge kommenen Tract nach Freiberg für alle Zeiten ausschlr'eßen solle, oder ob auch dieser Tract einer Untersuchung werth sein möchte, ist eine Frage, über welche die Deputation in einem zweiten Be richte ihr Gutachten eröffnen wird, und dann wird es Zeit sein, darüber auch die Debatte zu eröffnen, die jetzt nur eine Verzöge rung herbeiführen würde. Um die Debatte abzukürzen, habe ich mir gestattet, diese meine Ansicht hier einzuschalten. Virepräsident Eisen stuck: Indem ich der Deputatton in der Hauptsache allenthalben beistimme und sehr dafür bin, daß dieKammer ihre Zustimmung ausspreche, erlaube ich mir, einige Bemerkungen hinzuzufügen. Es ist nicht zu verkennen, daß auf einer Seite der ständischen Berechtigung nicht vorgegriffen ist, wenn die Staatsregierung keineswegs eine Bewilligung ausgesprochen hat gleichsam im Namen der Stände, so ist doch eben so wenig zu verkennen, wenn man die Sache offen und unbefangen betrachtet, daß im Laufe der Dinge, wie er sich im Berichte darstellt und im Decrete nicht unbemerkt geblieben ist, doch eine gewisse moralische Verpflichtung sich herausstellt, daß, nachdem der Entwurf der Chemnitz-Riesaer Bahn früher doch im Allgemeinen Genehmigung gefunden hatte, die Nach theile, die sich darbieten, indem man Anstand nehme, mit der Bewilligung herauszugehm, ausgeglichen werden durch die Betheiligung, zu welcher der Staat sich ausspricht. Ich glaube auch, daß die Betheittgung im Werhältniß zu dem, was für andere Bahnen geschieht, keineswegs etwas ist, was man em Ueberschreiten der Grenzen nennen könnte. Ich habe aber noch einen Punkt. Ich habe mehrmals erwähnt, daß ich keines wegs die Ansicht theile, als ob bei den Eisenbahnen dis Binnen bahnen diejenigen wären, die die wenigste Aufmerksamkeit auf sich ziehen müßten, dis Unterstützung des Staats nicht in hohem Grade inAnspruch zu nehmen hätten. Es ist ein Grund satz der Staatswirthschast, daß der innere Handel, der innere Verkehr der wichtigere ist, und ich glaube, gerade bei den Eisen bahnen liegt der hohe Nutzen darin, daß der innere Verkehr befördert wird. Schon die Geschichte der Eisenbahnen, wie wir sie bis jetzt kennen gelernt haben, hat darauf hingewiesen^ Alle Eisenbahnen haben davon ihren Anfang genommen, daß 2*
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