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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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vielmehr, es steht der Ständeversammlung jetzt noch völlig frei, hier zu beschließen, was sie will, zu verwilligen oder die Bewilli gung abzuschlagen. Aber allerdings erkenne ich an, daß durch das, was bis jetzt geschehen, der Ständeversammlung die mora lische Verpflichtung auferlegt worden ist, die Verwilligung aus- zusprechen. Die Gründe dafür hat die Deputation schon hin länglich entwickelt, und ich habe diesen nichts hinzuzufügen. Ich will daher nur auf den Umstand aufmerksam machen, daß, wenn wir die Bewilligung aussprechen, idadurch mögliche Nach theile von einem gemeinnützigen Unternehmen abgewendet wer den, ohne daß die Befürchtung Platz ergreifen müsse, es werde in Folge dieser Bewilligung die Staatskasse Nachtheil erleiden. Das Unternehmen selbst ist öffenbar ein höchst gemeinnütziges und wird es für den Staat um so mehr, wenn diese Bahn einst dazu dient, eine Verbindung mit dem Auslande herzustellen. Meine Herren, wir haben andern Bahnen größere Vortheile ge währt, als die sind, welche diese Wahn hier in Anspruch nimmt, und die Opfer, die wir ihr bringen, die Verbindlichkeiten, welche wir in Bezug auf sie übernehmen, sind bei weitem geringer, als die, welche wir für die andern Bahnen übernommen haben. In so fern glaube ich, ist es gewiß billig, daß wir die Anträge der Re gierung genehmigen. Ich will nicht davon sprechen, ob einmal die Bahn eine sehr große Rente geben wird; davon ist, nach meiner Meinung, hier gänzlich abzusehen, obwohl ich solches nicht im mindesten bezweifle. Ich sehe hier von der Rentabilität der Bahn ab, weil der Staat überhaupt dafür sorgen muß, daß die Eisenbahnen im Lande dasselbe mit dem Auslande verbinden, und selbst für bloße Binnenbahnen muß der Staat sorgen, wo sie nöthig sind, eben so wie derselbe bis jetzt für Chausseen sorgen mußte, die zur Verbindung im Inlands und zur Verbindung mit dem Auslande erforderlich waren. Bei diesen haben wir nie gefragt, ob sie 4 Procent rentiren, sondern wir haben sie gebaut, weil der Staat Verbindungen in dem Inlands und mit dem Auslande Herstellen muß. Aus diesen Gründen trage ich kein Bedenken, für die Bewilligung zu stimmen und der Deputation Leizupflichten, und ich kann nur ihr meinen Dank ausdrücken, Haß sie für diese Sache so warm und wahr gesprochen hat. Abg. Brockhaus: Bei der vorigen Ständeversammlung habe ich gegen die Aufnahme der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn in das sächsische sogenannte Eisenbahnsystem gestimmt, und Al les, was in dem Eisenbahnwesen in Deutschland, wie im Aus lände seitdem vorgekommen ist, hat mich nicht überzeugen kön nen, daß ich damals Unrecht gehabt habe. Ich kann mit dem von der hohen Staatsregierung hierbei beobachteten Verfahren mich nicht einverstanden erklären, und werde der Deputation in ihrem Anträge nicht beistimmen. Ich weiß, daß damals festgesetzt wor den ist, in welcher Weise eine Betheiligung des Staats bei der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn stattsinden könnte; ich muß aber ausdrücklich das Recht für die Ständeversammlung wahren, die Bestimmungen, wie sie damals getroffen worden sind, auch wie der abzuändern. In der Erklärung der Stände wird gesagt: „daß der Bau der inner» Verbindungsbahnen erst nach Bewilligung der dazu erforderlichen Mittel durch die künftigenStanbeversammlungen, so wie nach vollständiger Sicherung der Ausführung der Bahnen nach dem Auslands zu erfolgen habe." Ich frage Sie, meineHerren, ist eine von diesen beidenVoraussetzun» gen eingetreten? Die Ständeversammlung hat noch nicht über die Mittel und Wege berathen, viel weniger findet eine Zustim mung zu den in dieser Hinsicht gemachten Propositionen statt, und was die Ausführung der Bahnen nach dem Auslands be trifft, so möchte ich dieselbe nicht für so unbedingt gesichert an sehen. Ich kann deshalb das Verfahren der Regierung nicht für ganz konstitutionell betrachten, aber auch an sich nicht für zweck mäßig ansehen. Ich zweifle nicht an einem guten Erfolge der Chemnitz-Riesaer Bahn, da die an der Spitze stehenden Männer in jeder Weise dem Unternehmen gewachsen zu sein scheinen und man daher große Umsicht bei der Ausführung voraussetzen darf. Ich finde aber das beobachtete Verfahren besonders nicht zweck mäßig im Hinblick auf den Geldmarkt. Denken wir an die bai rische Bahn, so sehen wir Millionen vor uns, welche die Regie rung dazu wird bewilligen müssen; sehen wir auf die böhmische, so wie auf die schlesische Bahn, so sind abermals Millionen er forderlich. Der Geldmarkt ist jetzt schon sehr gedrückt, und die Geldverhältnisse können durch politische Ereignisse leicht noch schwieriger werden, so daß dann der Staat sich wird gratuliren können, der am wenigsten an dem Bau von Eisenbahnen bethek- ligt sein wird. Für mich findet in Beziehung auf die Chemnitzer Bahn gar keine moralische Verbindlichkeit statt; ich bin ganz frei, und werde daher gegen das Deputationsgutachten stimmen. Es ist möglich, daß für den Moment eine kleine Verlegenheit für die Chemnitz-Riesaer Bahn entstehen wird, in so fern der Staat sich nicht dabei betheiligt; aber ich bin fest überzeugt, daß die Verlegenheit nicht lange dauern und das Unternehmen in keiner Weise gefährdet sein wird, wenn die Ständeversammlung die Bewilligung einer Million dafür ablehnt. Abg. Clauß: Da mein werther Freund, der zuletzt sprach, bei der letzten Ständeversammlung gegen beide Bahnen, welche zur Genehmigung ihrer Ausführung Vorlagen, sich erklärt hat, so darf es mich nicht zu sehr überraschen, daß er diesmal Argumente zu finden wußte, die, wenn sie für richtig anerkannt würden, vielleicht zur Zögerung im Vollenden, ja — bräche Krieg herein — zur Siftirung des Baues beider Eisenbahnen führen könnten. Ueber die Nothwendigkeit der Binnenbahnen hat sich vorhin der Herr Vicepräsident ausgesprochen, und ich glaube, wie viel dafür auch letzten Landtag zu sagen Pflicht war, heute mich an diese Aeußerung anlehnen zu können. Wenn aber wiederholt auch bei gegenwärtiger Berathung gesagt worden ist, daß es eine Gefahr gegeben, der man auszuweichm sich gedrungen fühlen mußte, weil sonst das Inland umgangen'und von der Verbindung mit dem Auslands abgeschnitten worden wäre, so muß ich doch auch noch einmal darauf aufmerksam machen, welche Gefahr für einen Eheil der sächsischen Provinzen sich ergeben haben würde, wenn man nicht auch in ihnen die nun einmal in unserer Zeit für un entbehrlich gehaltenen, durch Concurrenz unentbehrlich geworde nen Verbindungsmittel in's Leben rufen wollte. Es ist vorhin
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