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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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werden muß, die Vereinigung zu Stande kommen werde, so kann man doch Nichtwissen, welche Umstände es der Staats regierung wünschenswert) machen können, von einem derarti gen Vorbehalte Gebrauch zu machen. Gewiß ist aber, daß die Staatsregierung davon nicht unnöthigerweise Gebrauch machen werde; denn die Regierung erkennt selbst an, daß es im öffentlichen Interesse liegen müsse, von dem Vorbehalte kei nen Gebrauch zu machen und die Actien zu behalten. Würde demnach die Staatsregierung noch von dem Vorbehalte Ge brauch machen, so würde gewiß diese Maaßregel so dringend nothwendig sein, daß dieStändeversammlung nachträglich ein stimmen müßte. Die Deputation kann die Schwierigkeiten nicht für so unlösbar halten, daß sie bei einer Angelegenheit, die so dringend, wie die Vereinbarung dieses Betriebs ist, den vorgeschlagenen Ausweg nicht für ausführbar halten sollte, und ich glaube, die Vermittelung der Staatsregierung wird iu dieser Sache eben sowohlzum Vortheile der sächsisch-schlesischen, als der Löbau-Zittauer Eisenbahn und der Staatskasse selbst gereichen. Ich drücke dabei den Wunsch und die Hoffnung aus, daß die sächsisch-schlesische Eisenbahngesellschaft nicht von des Ansicht ausgchen werde, welche der geehrte Abgeordnete v. Lhielau ausgesprochen hat, daß es einerlei für sie sei, ob sie diesen Betrieb in ihre Hand bekomme oder nicht. Ich glaube, daß sie eine hervortretende.Geneigtheit der Schwesterbahn, sich mit der ihrigen zu verbinden, gebührend anerkennen und ihrer seits auf besonder» Vortheil dabei verzichten werde. Präsident Braun: Der erste Antrag der Deputation be findet sich aufS.81 desBer. (s.o. S.2487), wo die Deputation der Kammer anrathet,aufdke in der Vorlage aufgestellte Frage: „ob die Ständeversammlung mit der von der Staatsregierung ausgesprochenen Betheiligung an derLöbau-Zittauer Eisenbahn einverstanden sei und dieselbe genehm halte? eine zustimmende Erklärungabzugeben." Ich frage die Kammer: Will sie dem Vorschläge ihrer Deputation gemäß die Abgabe einer derartigen Erklärung bezüglich dieses Punktes beschließen? — Wird ge gen vier Stimmen beschlossen. Präsident Braun: Hiernach, sagt die Deputation, erle digt sich die S. 80 des Berichts gedachte Petition, schlägt aber vor, daß noch diese Eingabe an die erste Kammer abgegeben werde. Ich frage die Kammer: ob sie such hierin der Depu tation beitritt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Der weitereAntragderDeputationist aufS.83(s.o. S. 2488) befindlich: „EswolleHochdieselbeallen ihren Einfluß und, dafern nöthig,den zur Zeit noch bestehenden Vorbehalt rücksichtlich der Staatsbetheiligung an der Löbau- Zittauer Eisenbahn dahin anwenden, ein billiges Uebereinkom- men zwischen der sächsisch-schlesischen und der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft über Einheit des Betriebs und der Ver waltung beider Bahnen zu vermitteln, über den Erfolg der alsbald darüber zu eröffnenden Verhandlungen aber, wenn nicht noch der gegenwärtigen, doch der künftigen Ständever sammlung Mittheilung machen." Da bezüglich dieses An ¬ il, si. trags eine Spaltung der Frage gewünscht worden ist,' so gehe ich aus diesen Wunsch ein, und stelle die erste Frage, welche so lautet: „Es wolle Hochdieselbe allen ihren Einfluß dahin an wenden, ein billiges Ueberrinkommen zwischen der sächsisch schlesischen und der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft über Einheit des Betriebs und der Verwaltung beider Bahnen zu vermitteln, über den Erfolg der alsbald darüber zu eröffnenden Verhandlungen aber, wenn nicht noch der gegenwärtigen, doch der künftigen Ständeversammlung Mittheilung machen." Will also die Kammer dies bei der hohen Staatsregierung be antragen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Will nun ebenfalls die Kammer die Worte genehmigen: „und, dafern nöthig, den zur Zeit noch bestehenden Vorbehalt rückfichtlich der Staatsbetheiligung an derLöbau-ZittauerEisenbahn dahin anwenden"? — Wird gegen sechs Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Somit wären denn die Fragen über diesen Gegenstand erledigt. Wir gehen nunmehr zur Abstim- mung mittelst Namensaufrufs über, da dieStaatsregierung, wie aus dem Allerhöchsten Decrete hervorgeht, wünscht, daß bezüglich der Chemnitz-Riesaer, Löbau-Zittauer und sächsisch-bairischen Bahn dis Ansicht der Stände in der ständischen Schrift bal digst erfolge. Ich stelle die Frage so: WM die Kammer sich auf das Allerhöchste Decret, das Eisenbahnwesen betreffend, in der von ihr beschlossenen Maaße bezüglich der sächsisch-bairi schen, der Chemnitz-Riesaer und der Zittau^Löbauer Eisenbahn gegen die hohe Staatsregierung erklären? Auf diese Frage antworten mit Za: Vicepräsident Eisenstuck, Secretair Hensel, SecretairLzschucke, Stellvertr. Abg. Rittner, Georgi, Scharf, Schwabe, v. Platzmann, v. Schönfels, a. d.Winckel, Sörnitz, Ziegler, v. Beschwitz, Kleeberg, Siegert, v.Zezschwitz, Haußwald, Voß, Klinger, Clauß, Ludwig, Grimm, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller, Heyn, Oehme, - . Stcllvcrtr. Abg.v. Glaß, Stellvertr. Abg. Mönch, Stellvertr. Abg. Becker, Sachße, Iani, v.Lhielau, Scholze, Hensel (aus Bernstadt), Heuberer, ».Geißler, v. Haase, Speck, Pfeiffer, . Schäffer, Vogel, Lhümer,' GrafRonnow, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, , . Stellv. Abg. Hänel) v. d. Planitz, ».Römer, Kockul, Oehmichen, Wolf, Haden, Zische und Präsident Braun- Brvckhaus, Mit Nein: y.d.Beeck, 4 * v.d. Heydte,
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