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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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zugeben sein. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 3. (Rr. 1074.) Petition der Schneiderinnung zu Froh burg und Kohren, Gottlob Keil und Gen., um Aufhebung des Mandats vom 3. Januar 1831. Präsident Braun: Gehört ebenfalls in Gemäßheit frühe rer Kammerbeschlüsse zum Geschäftskreise der dritten Depu tation. 4. (Nr. 1075.) Petition der Schneiderinnung zu Wurzen, Friedrich Gottlob Schulze und Gen., um Abhülfe der ihnen ge schehenden Beeinträchtigung durch die schneidernden Frauen zimmer. Präsident Braunr Gehört ebenfalls dahin. 5. (Nr. 1076.) Petition Karl August Lohse's und Gen. zu Dittersdorf um Aufhebung einer Bestimmung des Straßen baumandats vom 28. April 1781. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegen Ein gaben verwandten Inhalts vor, daher wird auch diese Eingabe dahin abzugeben sein. Abg.Rewitzer: Die Petenten, elf Bauergutsbesitzer aus Dittersdorf, einem Orte von 1300 Einwohnern, beklagen sich darüber, daß sie die Communications- und Nachbarwege zusam men ungefähr 1H Stunde lang ganz allein und ohne Zuthun der Gemeinde unterhalten müssen. Sie sagen, das Straßenbau mandat vom 28. April 1781 mache zwar die Verpflichtung, der gleichen Wege zu unterhalten, zu einer allgemeinen, habe aber zugleich eine Lücke gelassen, indem es neben der allgemeinen Verpflichtung das Herkommen bestehen ließ. In dieser Lage seien auch sie. Nach dem Herkommen hätten sie die ganze Last der Instandhaltung der Wege allein zu tragen, ohne daß ihnen dafür die Gemeinde irgend eine Entschädigung gewährt; sie bitten daher um Erlassung eines Gesetzes, welches diese Ausnahmen aufhebt. Es haben mich die Petenten gebeten, dieses ihr Gesuch bei der verehrten Kammer einzuführen, und ich thue dies um so bereitwilliger, als auch mich die Gründe überzeugen, welche die Petenten anführen. Sie sagen nämlich zu Unterstützung ihres Wunsches, daß es hart genannt werden muß, wenn eine so große Last wenigen Gemeindemitgliedern aufgebürdet wird, ohne daß sie von der Gemeinde, welche die Wege mit benutzen, irgend eine Entschädigung erhalten. Es würden aber auch unter solchen Umständen derlei Wege immer nicht so unterhalten, wie es sein sollte, weil es selbst bei dem be sten Willen die wenigen Verpflichteten nicht vermögen, so lange Strecken von Wegen so gut in Stand zu halten, als es erforder lich ist. Ich bin zu sehr überzeugt, daß gute Commuywege für die Gemeinden sowohl, wie für die Landwirthschaft überhaupt von sehr großer Wichtigkeit sind, und daß Ausnahmen von allge meinen Verpflichtungen immer nachtheilig und aufzuheben sind, als daß ich diese Petition nicht bevorworten und sie der dritten Deputation zur gründlichen Prüfung und Berücksichtigung empfehlen sollte. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die dritte Deputation verweisen? —EinftimmigJa. (Die Staatsminister v. Zeschau und v. Nostitz - Wall witz treten ein.) 6. (Nr. 1077.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Mutzschen, Bürgermeister Karl Berger und Gen., um Aufhebung des von den Hausgenossen zu Mutzschen an das Rentamt zu Wermsdorf zu entrichtenden sogenannten Hausgenossenschutzgeldes. Präsident Braun: Wird ebenfalls an die dritte Depu tation zu verweisen sein, da ihr Eingaben ähnlichen Inhalts vor liegen. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1078.) Beitrittserklärung der Gewerbtreibenden zu Mutzschen, Johann Friedrich Stockmar und Gen., zu der un ter Nr. 6S2 eingegangcnen Petition der Gewerbtreibenden zu Leisnig, den Gewerbsbetrieb auf dem Lande und dasHausir- wesen bett. Präsident Braun: Im ersten Lheile gehört die Eingabe an die erste Kammer, an welche bereits der Gegenstand, den Ge- werbsbetrieb auf demLande betreffend, mit dem Beschlüsse, derin dieserKammer gefaßt worden, mitgetheilt worden ist. Im zwei ten Theilegehört sie zur vierte,« Deputation. Ist die Kammer damit einverstanden, daß der von mir ebengeäußertenResolution allenthalben nachgegangen werde? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 1079.) Petition mehrerer Einwohner zu Gröditz, Cortnitz,Brießnitz und Rackel, Georg Schneider und Gen., um nachträgliche Steuerfreiheitsentschädigung. 9. (Nr. 1080.) Petition der Gemeinde Niegeroda, Johann Gottlob Döbel und Gen., denselben Gegenstand bett. Präsident Braun: Beide Eingaben werden an die erste Kammer abzugeben seien, welcher der Beschluß, welchen unsere Kämmer über die Petitionen wegen nachträglicher Steuerfrei heitsentschädigung gefaßt hat, bereits vorliegt: Ist dieKammer damit einverstanden, daß diese beiden Eingaben an die erste Kammer abgegeben werden? — EinstimmigJa. 10. (Nr. 1081.) Erster Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das Allerhöchste Deeret, die Eisen bahnen betr. Präsident Braun: Wird zum Druck und auf eine spätere Tagesordnung gelangen. 11. (Nr. 1082.) Bericht der dritten Deputation der zwei ten Kammer über mehrere Petitionen um Wiederherstellung des Gesetzes über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen in seiner Reinheit, in Beziehung auf das Gesetz vom 14. Juli 1840, die Ablösung der geistlichen Naturalzehnten u. s. w. bett.
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